| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| Ö 2.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022 |
|
SI/2022/191 |
|
| Ö 3 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
Wohnbaugebiet Schlutuper Straße, Lauerhofer Feld - Errichtung und Betrieb eines kalten Nahwärmenetzes zur Wärmeversorgung aus Erdwärme der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung (Inhousevergabe an Stadtwerke Innovation GmbH) |
|
VO/2022/11515 |
|
| Ö 3.2 |
|
|
Fortsetzung des Possehl-Schulbauförderprogramms in Folge Mehrkosten für den Liegenschaftsstandort "Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie" und damit verbundene erneute Projektfreigabe |
|
VO/2022/11548 |
|
| Ö 3.3 |
|
|
Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling: Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling |
|
VO/2022/11588 |
|
| Ö 3.4 |
|
|
128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss, Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss
|
|
VO/2022/11606 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag
1. Der von der Bürgerschaft am 19.05.2022 beschlossene Bericht zur Prüfung und Abwägung der zur 128. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Entwurf des Bebauungsplanes 15.04.00 ‑ Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 – abgegeben Stellungnahmen wird in Teilen geändert und ergänzt. Die Änderungen und Ergänzungen des Prüf- und Abwägungsberichtes vom 04.04.2022 werden in der vorliegenden Fassung vom 26.10.2022 (siehe Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die betroffenen Behörden über die Änderungen und Ergänzungen in Kenntnis zu setzen. 2. Die 128. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden unveränderten Fassung (Anlage 2) erneut beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der geänderten und ergänzten Fassung (Anlage 3) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 15.04.00 – Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 – in der vorliegenden unveränderten Fassung (Anlage 4) erneut als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der geänderten und ergänzten Fassung (Anlage 7) gebilligt. 5. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 128. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB sowie den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
|
| |
|
| |
|
21.11.2022 - Bauausschuss |
| |
|
Ö 3.4 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss:
1. Der von der Bürgerschaft am 19.05.2022 beschlossene Bericht zur Prüfung und Abwägung der zur 128. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Entwurf des Bebauungsplanes 15.04.00 ‑ Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 – abgegeben Stellungnahmen wird in Teilen geändert und ergänzt. Die Änderungen und Ergänzungen des Prüf- und Abwägungsberichtes vom 04.04.2022 werden in der vorliegenden Fassung vom 26.10.2022 (siehe Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die betroffenen Behörden über die Änderungen und Ergänzungen in Kenntnis zu setzen. 2. Die 128. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden unveränderten Fassung (Anlage 2) erneut beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der geänderten und ergänzten Fassung (Anlage 3) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 15.04.00 – Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 – in der vorliegenden unveränderten Fassung (Anlage 4) erneut als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der geänderten und ergänzten Fassung (Anlage 7) gebilligt. 5. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 128. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB sowie den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 10 | Nein-Stimmen | 5 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
|
| |
|
| |
|
22.11.2022 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 5.32 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss:
1. Der von der Bürgerschaft am 19.05.2022 beschlossene Bericht zur Prüfung und Abwägung der zur 128. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Entwurf des Bebauungsplanes 15.04.00 ‑ Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 – abgegeben Stellungnahmen wird in Teilen geändert und ergänzt. Die Änderungen und Ergänzungen des Prüf- und Abwägungsberichtes vom 04.04.2022 werden in der vorliegenden Fassung vom 26.10.2022 (siehe Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die betroffenen Behörden über die Änderungen und Ergänzungen in Kenntnis zu setzen. 2. Die 128. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden unveränderten Fassung (Anlage 2) erneut beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der geänderten und ergänzten Fassung (Anlage 3) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 15.04.00 – Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 – in der vorliegenden unveränderten Fassung (Anlage 4) erneut als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der geänderten und ergänzten Fassung (Anlage 7) gebilligt. 5. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 128. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB sowie den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
|
| |
|
| |
|
24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
| |
|
Ö 9.34 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss:
1. Der von der Bürgerschaft am 19.05.2022 beschlossene Bericht zur Prüfung und Abwägung der zur 128. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Entwurf des Bebauungsplanes 15.04.00 ‑ Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 – abgegeben Stellungnahmen wird in Teilen geändert und ergänzt. Die Änderungen und Ergänzungen des Prüf- und Abwägungsberichtes vom 04.04.2022 werden in der vorliegenden Fassung vom 26.10.2022 (siehe Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die betroffenen Behörden über die Änderungen und Ergänzungen in Kenntnis zu setzen. 2. Die 128. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden unveränderten Fassung (Anlage 2) erneut beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der geänderten und ergänzten Fassung (Anlage 3) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Auf Grund des § 10 Abs. 1 BauGB sowie nach § 84 der Landesbauordnung wird der Bebauungsplan 15.04.00 – Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 – in der vorliegenden unveränderten Fassung (Anlage 4) erneut als Satzung beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der geänderten und ergänzten Fassung (Anlage 7) gebilligt. 5. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 128. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB sowie den Beschluss des Bebauungsplanes durch die Bürgerschaft gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 31 | Nein-Stimmen | 11 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
|
| Ö 4 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
|
VO/2022/11217 |
|
| Ö 4.2 |
|
|
Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen |
|
VO/2022/11299-12 |
|
| Ö 5 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Bericht Winterdienst auf Radwegen |
|
VO/2022/11301 |
|
| Ö 5.2 |
|
|
Verbesserungen im ÖPNV-Angebot zum Fahrplanwechsel 12/2022 |
|
VO/2022/11583 |
|
| Ö 5.3 |
|
|
Ausweitung des Angebots der Linie 40 |
|
VO/2022/11584 |
|
| Ö 5.4 |
|
|
Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße" |
|
VO/2022/11551 |
|
| Ö 5.4.1 |
|
|
Antrag von AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschkell (SPD) Parkhaus Falkenstrasse: Zukunftsfähige Lösung für Anwohnende erforderlich!
zu: VO/2022/11551 Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"
|
|
VO/2022/11551-01 |
|
| Ö 5.4.2 |
|
|
Carl Howe (GAL): Ergänzungsantrag zu VO/2022/11551-01 Antrag von AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschkell (SPD) Parkhaus Falkenstrasse: Zukunftsfähige Lösung für Anwohnende erforderlich! zu: VO/2022/11551 Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"
|
|
2022/11551-01-01 |
|
| Ö 5.5 |
|
|
Austauschvorlage zur VO/2022/11585: Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein" |
|
VO/2022/11585-01 |
|
| Ö 6 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| Ö 6.2 |
|
|
Neue Anfragen |
|
|
|
| Ö 6.2.1 |
|
|
Anfrage des AM Pluschkell: Sperrung des Wakenitzwanderwegs im Bereich Schäferstraße bis Kaninchenbergweg (Unterlagen werden nachgereicht) |
|
|
|
| Ö 6.3 |
|
|
Mitteilungen des Vorsitzenden |
|
|
|
| Ö 6.3.1 |
|
|
Verkehrsplanungspreis 2022 |
|
|
|
| Ö 6.3.2 |
|
|
Verkehrsversuch Fackenburger Allee |
|
|
|
| Ö 6.4 |
|
|
Sonstige Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 6.4.1 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Stand der Bebauungsplanverfahren zur Schaffung von Wohnraum |
|
|
|
| Ö 6.4.2 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand MuK |
|
|
|
| Ö 6.4.3 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsmodell |
|
|
|
| Ö 6.4.4 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.660): Radweg zwischen Travemünde und Warnsdorf |
|
|
|
| Ö 6.4.5 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.660): Berliner Platz |
|
|
|
| Ö 6.4.6 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnis Planungswettbewerb Hypoport-Campus Lübeck |
|
|
|
| Ö 6.4.7 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Bebauungskonzept B-Plan 11.03.00 Wulfsdorf / Karkfeld |
|
|
|
| Ö 6.4.8 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Empfehlung der Verwaltung zur städtebaulichen Erweiterung des Siedlungsbereichs Dornbreite (Fläche Steinrader Damm 80, Gärtnerei TEGE) |
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 7.1 |
|
|
Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh |
|
VO/2022/11369 |
|
| Ö 7.2 |
|
|
AM Carl Howe (GAL): Schildermast auf Geh- und Fahrradweg St.-Jürgen-Ring |
|
VO/2022/11488 |
|
| Ö 7.3 |
|
|
AM Pluschkell (SPD-Fraktion) und AM Lötsch (CDU-Fraktion): Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck |
|
VO/2022/11603 |
|
| Ö 7.4 |
|
|
AM Lötsch (CDU-Fraktion): Aufstellungsbeschluss Gärtnereigebiet TEEGE (Antragsteller CDU)
|
|
VO/2022/11608 |
|
| Ö 7.4.1 |
|
|
Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) zur VO/2022/11608: Aufstellungsbeschluss Gärtnereigebiet TEEGE
|
|
VO/2022/11608-01 |
|
| Ö 7.5 |
|
|
Am Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Geh- und Radweg Eichenweg in 2023 instand setzen |
|
VO/2022/11620 |
|
| Ö 7.6 |
|
|
Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP) zu einer Abbiegespur von der Kieler Straße |
|
VO/2022/11643 |
|
| Ö 8 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| N 10.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022 |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Beschlussvorlagen und Anträge |
|
|
|
| N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 13.1 |
|
|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| N 13.2 |
|
|
Neue Anfragen |
|
|
|
| N 13.3 |
|
|
Mitteilungen |
|
|
|
| N 13.3.1 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben |
|
|
|
| N 13.3.2 |
|
|
Mündliche Mitteilung (5.610): Neugestaltung der Gebäude Wahmstraße 35-37 inklusive Innenhof |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
