Rathaus

Mittwoch 03.12.2025

Tagesordnung - 76. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	76. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 21.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022

Beschlussvorlagen

Wohnbaugebiet Schlutuper Straße, Lauerhofer Feld - Errichtung und Betrieb eines kalten Nahwärmenetzes zur Wärmeversorgung aus Erdwärme der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung (Inhousevergabe an Stadtwerke Innovation GmbH)

Fortsetzung des Possehl-Schulbauförderprogramms in Folge Mehrkosten für den Liegenschaftsstandort "Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie" und damit verbundene erneute Projektfreigabe

Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling: Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling

128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss, Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen

VO/2022/11299-12

Berichte

Bericht Winterdienst auf Radwegen

Verbesserungen im ÖPNV-Angebot zum Fahrplanwechsel 12/2022

Ausweitung des Angebots der Linie 40

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wurde mit dem Beschluss der Bürgerschaft vom 30.06.2022 zur VO/2022/11156 ermächtigt, den Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL) mit einer Ausweitung des Angebots auf der Linie 40 zu beauftragen. Mittlerweile hat auch der zuständige Fachausschuss des Kreises Ostholstein die erforderlichen finanziellen Mittel für dessen Anteil zur Ausweitung der Linie 40 zur Verfügung gestellt (einstimmiger Beschluss am 05.09.2022).

Ein Start des verbesserten Angebots der Linie 40 sowie der weiterführenden Linie 5803 auf ostholsteinischem Gebiet soll nunmehr für den 1. April 2023 (Saisonbeginn) anvisiert werden.

21.11.2022 - Bauausschuss

Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

Der Bürgermeister wurde mit dem Beschluss der Bürgerschaft vom 30.06.2022 zur VO/2022/11156 ermächtigt, den Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL) mit einer Ausweitung des Angebots auf der Linie 40 zu beauftragen. Mittlerweile hat auch der zuständige Fachausschuss des Kreises Ostholstein die erforderlichen finanziellen Mittel für dessen Anteil zur Ausweitung der Linie 40 zur Verfügung gestellt (einstimmiger Beschluss am 05.09.2022).

Ein Start des verbesserten Angebots der Linie 40 sowie der weiterführenden Linie 5803 auf ostholsteinischem Gebiet soll nunmehr für den 1. April 2023 (Saisonbeginn) anvisiert werden.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

22.11.2022 - Hauptausschuss

Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.13 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"

Antrag von AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschkell (SPD) Parkhaus Falkenstrasse: Zukunftsfähige Lösung für Anwohnende erforderlich! zu: VO/2022/11551 Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"

VO/2022/11551-01

Carl Howe (GAL): Ergänzungsantrag zu VO/2022/11551-01 Antrag von AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschkell (SPD) Parkhaus Falkenstrasse: Zukunftsfähige Lösung für Anwohnende erforderlich! zu: VO/2022/11551 Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"

2022/11551-01-01

Austauschvorlage zur VO/2022/11585: Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein"

VO/2022/11585-01

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Anfrage des AM Pluschkell: Sperrung des Wakenitzwanderwegs im Bereich Schäferstraße bis Kaninchenbergweg (Unterlagen werden nachgereicht)

Mitteilungen des Vorsitzenden

Verkehrsplanungspreis 2022

Verkehrsversuch Fackenburger Allee

Sonstige Mitteilungen

Mündliche Mitteilung (5.610): Stand der Bebauungsplanverfahren zur Schaffung von Wohnraum

Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand MuK

Mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsmodell

Mündliche Mitteilung (5.660): Radweg zwischen Travemünde und Warnsdorf

Mündliche Mitteilung (5.660): Berliner Platz

Mündliche Mitteilung (5.610): Ergebnis Planungswettbewerb Hypoport-Campus Lübeck

Mündliche Mitteilung (5.610): Bebauungskonzept B-Plan 11.03.00 Wulfsdorf / Karkfeld

Mündliche Mitteilung (5.610): Empfehlung der Verwaltung zur städtebaulichen Erweiterung des Siedlungsbereichs Dornbreite (Fläche Steinrader Damm 80, Gärtnerei TEGE)

Anträge von Ausschussmitgliedern

Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Streetmekka für Buntekuh

AM Carl Howe (GAL): Schildermast auf Geh- und Fahrradweg St.-Jürgen-Ring

AM Pluschkell (SPD-Fraktion) und AM Lötsch (CDU-Fraktion): Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck

AM Lötsch (CDU-Fraktion): Aufstellungsbeschluss Gärtnereigebiet TEEGE (Antragsteller CDU)

Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) zur VO/2022/11608: Aufstellungsbeschluss Gärtnereigebiet TEEGE

VO/2022/11608-01

Am Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Geh- und Radweg Eichenweg in 2023 instand setzen

Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP) zu einer Abbiegespur von der Kieler Straße

Ende des öffentlichen Teils

Genehmigung der Niederschrift

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022

Beschlussvorlagen und Anträge

Berichte

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Neue Anfragen

Mitteilungen

Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben

Mündliche Mitteilung (5.610): Neugestaltung der Gebäude Wahmstraße 35-37 inklusive Innenhof

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse