Tagesordnung - 25. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 01.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2021
SI/2021/931  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung von Herrn Senator Schindler zur Ukraine-Krise    
Ö 3.2  
Mitteilung von Frau Schwartz zu den präventiven Hausbesuchen    
Ö 3.3  
Mitteilung von Herrn Senator Schindler zum Armuts- und Sozialbericht    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Gesundheitsbericht 2015 bis 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/10817  
Ö 4.2  
Mündlicher Bericht zur digitalen Ausschreibung von Beförderungsaufträgen    
Ö 4.3  
Kriterien bei Übersetzungen für Migrant:innen und Menschen mit Migrationshintergrund
VO/2022/10853  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Mietspiegel 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10706  
Ö 5.2  
Finanzierung der Lübecker Frauenhäuser nach Entscheidung des Landesministeriums über die Reform der Richtlinie des FAG
Enthält Anlagen
VO/2022/10851  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Angelika Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Andreas Müller (DIE LINKE), AM Dr. Axel Walther (FDP Fraktion): Integration eines Drogenkonsumraums in die Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen
VO/2022/10848  
Ö 7.2  
AM Puja Angelika Büche (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Dr. Carsten Grohmann (CDU), Aydin Candan (SPD), Andreas Müller (DIE LINKE), Gregor Voht (Freie Wähler), Ivo Tobias Zsiros (Die Unabhängigen): Einrichtung eines Lübecker Krisendienstes
VO/2022/10863  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der sozialpsychiatrische Dienst sowie die Leitung des Gesundheitsamtes werden beauftragt, sich in Q2/22 mit der Leitung des Ameos Klinikums, des UKSH, der Vorwerker Diakonie (Jugendpsychiatrie), den Krankenkassen, der kassenärztlichen Vereinigung und anderen Trägern der Stadt, die psychiatrische Krisenintervention anbieten, sowie mit zwei Betroffenen von psychischer Erkrankung (KISS) zusammen zu finden um eine Einschätzung der derzeitigen Lage des Angebots für Kriseninterventionen für psychisch Kranke vorzunehmen.
 

Geprüft werden soll eine Erweiterung des Angebots zum Beispiel in Form eines „Lübecker Krisendienstes“ nach dem Vorbild Berlins und anderer deutscher Städte.
 

Der Bericht soll bis Ende Q2/22 dem Sozialausschuss vorgelegt werden.


 

   
    01.03.2022 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, sich in Q3/22 mit der Leitung des Ameos Klinikums, des UKSH, der Vorwerker Diakonie (Jugendpsychiatrie), Vertretern der Krankenkassen, der kassenärztlichen Vereinigung und anderen Trägern der Stadt, die psychiatrische Krisenintervention anbieten, sowie mit zwei Betroffenen von psychischer Erkrankung (KISS) zusammen zu finden um eine Einschätzung der derzeitigen Lage des Angebots für Kriseninterventionen für psychisch Kranke vorzunehmen.
 

Geprüft werden soll eine Erweiterung des Angebots zum Beispiel in Form eines „becker Krisendienstes“ nach dem Vorbild Berlins und anderer deutscher Städte.
 

Der Bericht soll bis Ende Q3/22 dem Sozialausschuss vorgelegt werden.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.2.1  
ÄA zu VO10863: Einrichtung eines Lübecker Krisendienstes AM Aydin Candan (SPD), Dr. Carsten Grohmann (CDU), Gregor Voht (Freie Wähler):
VO/2022/10863-01  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
Verabschiedung von Herrn Senator Schindler durch den Ausschussvorsitzenden    
Ö 8.2  
Abschiedsworte von Herrn Senator Schindler    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Mitteilung von Herrn Senator Schindler zur Zukunftsentwicklung der SeniorInnenEinrichtungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentlich (361 KB)