Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende verpflichtet die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Frau Angelika Büche, Frau Luisa Kruse, Herrn Stefan Krause und Herrn Helmut Müller-Lornsen mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende erklärt, dass für den TOP 11.1 – Mitteilung Herr Senator Schindler zur Zukunftsentwicklung der SeniorInnenEinrichtungen folgende Mitarbeitenden der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil anwesend sein müssen:

Herr Blank vom Fachbereichscontrolling, Herr Senator Schindler, Frau Justin für die Protokollführung und Herr Wadehn als Leiter der Städtischen SeniorInnenEinrichtungen. Zudem berührt der Beratungsgegenstand die Interessen von Senior:innen, so dass auch Herr Tartemann als Mitglied des Beirates für Senior:innen anwesend sein wird.

Hierüber lässt der Vorsitzende abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig die Teilnahme der benannten Personen am nichtöffentlichen Teil..