Tagesordnung - 33. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 01.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:13 - 17:24 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2022
SI/2022/149  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen    
Ö 4.1.1  
Informationen zur geschlechtssensiblen Jugendarbeit    
Ö 4.1.2  
Informationen zur Vormundschaftsreform    
Ö 4.1.3  
Informationen zur aktuellen Zuweisung von minderjährigen Flüchtlingen    
Ö 4.1.4  
Informationen zur Gesetzesänderung KitaG 01.01.2023    
Ö 4.1.5  
Informationen zur Jugendapp    
Ö 4.2  
Anfragen    
Ö 4.3     Antworten    
Ö 4.3.1  
Beantwortung der Anfrage von AM Jens Zimmermann (CDU): Sachstand angestrebter Umzug des Jugendzentrums in Schlutup
VO/2022/11543-01  
Ö 4.3.2  
Beantwortung der Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU) zum aktuellen Versorgungsgrad von Jugendeinrichtungen im Bereich St. Lorenz Nord
VO/2022/11589-01  
Ö 4.3.3  
Beantwortung der Anfrage des AM Jens Zimmermann (CDU) zur geplanten Streichung einer Stelle im Bereich Streetwork
VO/2022/11595-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
mdl. Bericht: Vertretungsregelung in der Kindertagespflege    
Ö 5.2  
Jahresbericht 2020 / 2021 der Nachbarschaftsbüros der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11486  
Ö 5.3  
Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge
Enthält Anlagen
2022/10755-06-01  
Ö 5.3.1  
Antrag des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge
2/10755-06-01-01  
Ö 5.3.2  
Bericht zum Antrag: Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge Antrag von AM Jens Zimmermann (CDU) und AM Jörn Puhle (SPD) zu VO/2022/10755-06-01
2/10755-06-01-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die im Bericht empfohlene Variante C wird zum neuen KiTa-Jahr ab dem 01.08.2023 umgesetzt. Die Sozialstaffelsatzung wird dahingehend geändert, dass das anrechenbare Erwerbseinkommen lediglich zu 70% (abweichend vom Bericht mit 80 %) berücksichtigt wird. Die Steigerung der Essensgeldbeiträge wird in 2 Stufen umgesetzt. Mittelfristig ist in Verbindung mit dem ab 2025 nach KiTaG verbindlich anzuwendenden Standard-Qualitäts-Kosten-Modell (SQKM) zu erwägen, in der Hansestadt Lübeck eine einheitliche, für freie wie öffentliche Träger geltende Regelung für die Erhebung von Zuzahlungen der Eltern zur Kindertagesförderung einzuführen. Den Gremien ist hier rechtzeitig zu berichten um ggf. eine neue Beschlusslage herbeizuführen.


 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

   
    01.12.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die im Bericht empfohlene Variante C wird zum neuen KiTa-Jahr ab dem 01.08.2023 umgesetzt. Die Sozialstaffelsatzung wird dahingehend geändert, dass das anrechenbare Erwerbseinkommen lediglich zu 70% (abweichend vom Bericht mit 80 %) berücksichtigt wird. Die Steigerung der Essensgeldbeiträge wird in 2 Stufen umgesetzt. Mittelfristig ist in Verbindung mit dem ab 2025 nach KiTaG verbindlich anzuwendenden Standard-Qualitäts-Kosten-Modell (SQKM) zu erwägen, in der Hansestadt Lübeck eine einheitliche, für freie wie öffentliche Träger geltende Regelung für die Erhebung von Zuzahlungen der Eltern zur Kindertagesförderung einzuführen. Den Gremien ist hier rechtzeitig zu berichten um ggf. eine neue Beschlusslage herbeizuführen.


 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.01.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die im Bericht empfohlene Variante C wird zum neuen KiTa-Jahr ab dem 01.08.2023 umgesetzt. Die Sozialstaffelsatzung wird dahingehend geändert, dass das anrechenbare Erwerbseinkommen lediglich zu 70% (abweichend vom Bericht mit 80 %) berücksichtigt wird. Die Steigerung der Essensgeldbeiträge wird in 2 Stufen umgesetzt. Mittelfristig ist in Verbindung mit dem ab 2025 nach KiTaG verbindlich anzuwendenden Standard-Qualitäts-Kosten-Modell (SQKM) zu erwägen, in der Hansestadt Lübeck eine einheitliche, für freie wie öffentliche Träger geltende Regelung für die Erhebung von Zuzahlungen der Eltern zur Kindertagesförderung einzuführen. Den Gremien ist hier rechtzeitig zu berichten um ggf. eine neue Beschlusslage herbeizuführen.


 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.

 

einstimmige Annahme

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einstimmige Ablehnung

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Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

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Kenntnisnahme

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Vertagung

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Ohne Votum

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Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses zum Gutachten über die Sachkosten in der Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2022/11570  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils