Tagesordnung - 28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 10.01.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:42	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Niederschrift Nr. 27 vom 08.11.21 ÖFFENTLICH
Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation
Anlage Ib - Einzelhandelsmonitor Folder

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 08.11.2021

SI/2021/988

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Einzelhandelsentwicklung

Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.2.1

Sachstand Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff)

Ö 3.2.2

Sachstand Projekt "Unbeschwert unterwegs" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)

Ö 3.3

Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Budget der LTM und Wochenmärkte

Berichte

Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik

VO/2021/10609

Ö 4.2

Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030

VO/2021/10686

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

VO/2021/10558

Ö 5.2

4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"

VO/2021/10678

Ö 5.3

AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2021/10105

Ö 5.4

Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2020/09427-02

Ö 5.5

Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2021/10209

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2019/07335

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2020/08956-01

Ö 7.2

Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2020/09427-01

Ö 7.3

Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2021/10517-02

Ö 7.4

Antrag des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Konzepterstellung zur Belebung der Kurgartenstraße/Travemünde (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2021/10561

Ö 7.5

Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Konsequente Ausrichtung der Lübecker Wohnungs- und Eigenheimpolitik an den Interessen der Lübecker Bürger

VO/2021/10677

Ö 7.6

ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558 Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Änderungsantrag zu TOP 5.1.)

VO/2021/10558-01

Ö 7.7

ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beides BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10686 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 (Änderungsantrag zu TOP 4.2.)

VO/2021/10686-02

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die LPA wird aufgefordert, im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes für den PORT OF LÜBECK den Arbeitsbereich 7 des HEP um ein Konzept inkl. Umsetzung zu erweitern für die technologieoffene Anwendung der Lübecker Klimaziele (-50% CO2-Emissionen bis 2030 auf Basis 2019 und Klimaneutralität bis 2040) auf die Liegezeit der Schiffe im PORT OF LÜBECK.

Dieses Konzept ist in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit den Hafenbetreibern, Reedern und anderen (Ostsee-)Häfen zu erarbeiten und kann sowohl die Verwendung ökonomischer Anreize, die Schaffung der notwendigen Infrastruktur als auch regulatorische Vorgaben beinhalten.

10.01.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 7.7 - abgelehnt

Antrag:

Dieses Konzept ist in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit den Hafenbetreibern, Reedern und anderen (Ostsee-)Häfen zu erarbeiten und kann sowohl die Verwendung ökonomischer Anreize, die Schaffung der notwendigen Infrastruktur als auch regulatorische Vorgaben beinhalten.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag mehrheitlich ab

(5 Ja-Stimme, 8 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	5
	Nein-Stimmen	8
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 08.11.2021

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 11.1

Einzelhandelsentwicklung

N 11.2

Mitteilungen der Verwaltung

N 11.3

Neue Anfragen

N 12

Berichte (Es liegt nichts vor.)

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 27 vom 08.11.21 ÖFFENTLICH (395 KB)
	3	öffentlich	Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation (1549 KB)
	4	öffentlich	Anlage Ib - Einzelhandelsmonitor Folder (844 KB)

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