Tagesordnung - 28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 10.01.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:42	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Niederschrift Nr. 27 vom 08.11.21 ÖFFENTLICH
Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation
Anlage Ib - Einzelhandelsmonitor Folder

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 08.11.2021	SI/2021/988
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.2.1		Sachstand Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff)
Ö 3.2.2		Sachstand Projekt "Unbeschwert unterwegs" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)
Ö 3.3		Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Budget der LTM und Wochenmärkte	VO/2021/10722
Ö 3.4		Neue Anfragen
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik	VO/2021/10609
Ö 4.2		Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030	VO/2021/10686
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan	VO/2021/10558
Ö 5.2		4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"	VO/2021/10678
Ö 5.3		AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)	VO/2021/10105
Ö 5.4		Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)	VO/2020/09427-02
Ö 5.5		Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)	VO/2021/10209
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)	VO/2019/07335
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)	VO/2020/08956-01
Ö 7.2		Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)	VO/2020/09427-01
Ö 7.3		Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)	VO/2021/10517-02
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird aufgefordert, die teilräumlich differenzierten Vorschläge des Berichts umgehend umzusetzen. Vorlage eines Entwurfs einer Fremdenverkehrssatzung zum Ausschluss von Nebenwohnungen für das zentrale Kurgebiet nach §22 BauGB in der aktuellen Fassung und mit einem zielführenden Geltungsbereich. Vorlage von Entwürfen für die Neuaufstellung bzw. Änderung bestehender Bebauungspläne im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB zum Ausschluss der Zulässigkeit von Umnutzung und Neubau von Ferien- und Nebenwohnungen in den im Bericht genannten Wohngebieten. Anträge auf Umwandlung und Bauanträge für Ferien- oder Zweitwohnungen werden zurückgestellt. Identifikation und Nutzungsuntersagung von nicht genehmigungsfähigen Ferienwohnungen. Dem Wirtschafts- und Bauausschuss ist bis Ende Q1 2022 über den Fortschritt und das geplante weitere Vorgehen Bericht zu erstatten.

	08.11.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 7.5 - zurückgestellt
	Antrag: Der Bürgermeister wird aufgefordert, die teilräumlich differenzierten Vorschläge des Berichts umgehend umzusetzen. Vorlage eines Entwurfs einer Fremdenverkehrssatzung zum Ausschluss von Nebenwohnungen für das zentrale Kurgebiet nach §22 BauGB in der aktuellen Fassung und mit einem zielführenden Geltungsbereich. Vorlage von Entwürfen für die Neuaufstellung bzw. Änderung bestehender Bebauungspläne im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB zum Ausschluss der Zulässigkeit von Umnutzung und Neubau von Ferien- und Nebenwohnungen in den im Bericht genannten Wohngebieten. Anträge auf Umwandlung und Bauanträge für Ferien- oder Zweitwohnungen werden zurückgestellt. Identifikation und Nutzungsuntersagung von nicht genehmigungsfähigen Ferienwohnungen. Dem Wirtschafts- und Bauausschuss ist bis Ende Q1 2022 über den Fortschritt und das geplante weitere Vorgehen Bericht zu erstatten. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen)

	10.01.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 7.3 - zurückgezogen
	Antrag: Der Bürgermeister wird aufgefordert, die teilräumlich differenzierten Vorschläge des Berichts umgehend umzusetzen. Vorlage eines Entwurfs einer Fremdenverkehrssatzung zum Ausschluss von Nebenwohnungen für das zentrale Kurgebiet nach §22 BauGB in der aktuellen Fassung und mit einem zielführenden Geltungsbereich. Vorlage von Entwürfen für die Neuaufstellung bzw. Änderung bestehender Bebauungspläne im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB zum Ausschluss der Zulässigkeit von Umnutzung und Neubau von Ferien- und Nebenwohnungen in den im Bericht genannten Wohngebieten. Anträge auf Umwandlung und Bauanträge für Ferien- oder Zweitwohnungen werden zurückgestellt. Identifikation und Nutzungsuntersagung von nicht genehmigungsfähigen Ferienwohnungen. Dem Wirtschafts- und Bauausschuss ist bis Ende Q1 2022 über den Fortschritt und das geplante weitere Vorgehen Bericht zu erstatten. Die AM Dr. Flasbarth und Lehrke ziehen den Antrag zurück.
Ö 7.4		Antrag des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Konzepterstellung zur Belebung der Kurgartenstraße/Travemünde (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)	VO/2021/10561
Ö 7.5		Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Konsequente Ausrichtung der Lübecker Wohnungs- und Eigenheimpolitik an den Interessen der Lübecker Bürger	VO/2021/10677
Ö 7.6		ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558 Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Änderungsantrag zu TOP 5.1.)	VO/2021/10558-01
Ö 7.7		ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beides BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10686 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 (Änderungsantrag zu TOP 4.2.)	VO/2021/10686-02
Ö 7.8		ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beides BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10686 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 (Änderungsantrag zu TOP 4.2.)	VO/2021/10686-03
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 08.11.2021
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Einzelhandelsentwicklung
N 11.2		Mitteilungen der Verwaltung
N 11.3		Neue Anfragen
N 12		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 27 vom 08.11.21 ÖFFENTLICH (395 KB)
	3	öffentlich	Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation (1549 KB)
	4	öffentlich	Anlage Ib - Einzelhandelsmonitor Folder (844 KB)

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