Tagesordnung - 28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:42 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift Nr. 27 vom 08.11.21 ÖFFENTLICH
Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation
Anlage Ib - Einzelhandelsmonitor Folder

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 08.11.2021
SI/2021/988  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Projekt "Unbeschwert unterwegs" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Budget der LTM und Wochenmärkte
VO/2021/10722  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik
VO/2021/10609  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2021/10686  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 5.2  
4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"
Enthält Anlagen
VO/2021/10678  
Ö 5.3  
AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
Enthält Anlagen
VO/2021/10105  
Ö 5.4  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
Enthält Anlagen
VO/2020/09427-02  
Ö 5.5  
Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
Enthält Anlagen
VO/2021/10209  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
VO/2019/07335  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
VO/2020/08956-01  
Ö 7.2  
Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
VO/2020/09427-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Das Konzept wird unter der Maßgabe der deutlichen Kostensenkung durch Digitalisierung überarbeitet.

 

2. Die Gebührenerhöhung wird zurückgestellt, bis die Kostensenkungspotenziale (z.B. durch Digitalisierung - siehe Punkt 2.) gehoben sind.

 

3. Die Gebührenerhebung wird weiterhin nach laufenden Metern erfolgen, anstatt eines qm-Tarifs, wie bisher im Konzept vorgesehen.

 

4. Der Marktstandort in der Innenstadt wird erhalten und es werden Maßnahmen ergriffen, die Attraktivität für Bewohner und Touristen zu erhöhen und die Vielfalt des Angebots zu steigern.
 

   
    08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.5 - zurückgestellt
   

Antrag:

1. Das Konzept wird unter der Maßgabe der deutlichen Kostensenkung durch Digitalisierung überarbeitet.

 

2. Die Gebührenerhöhung wird zurückgestellt, bis die Kostensenkungspotenziale (z.B. durch Digitalisierung - siehe Punkt 2.) gehoben sind.

 

3. Die Gebührenerhebung wird weiterhin nach laufenden Metern erfolgen, anstatt eines qm-Tarifs, wie bisher im Konzept vorgesehen.

 

4. Der Marktstandort in der Innenstadt wird erhalten und es werden Maßnahmen ergriffen, die Attraktivität für Bewohner und Touristen zu erhöhen und die Vielfalt des Angebots zu steigern.

 

 


Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Änderungsantrag

bis zum Vorliegen einer erweiterten

Verwaltungsvorlage zur Modernisierung

des Wochenmarktwesens zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    08.11.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Antrag:

1. Das Konzept wird unter der Maßgabe der deutlichen Kostensenkung durch Digitalisierung überarbeitet.

 

2. Die Gebührenerhöhung wird zurückgestellt, bis die Kostensenkungspotenziale (z.B. durch Digitalisierung - siehe Punkt 2.) gehoben sind.

 

3. Die Gebührenerhebung wird weiterhin nach laufenden Metern erfolgen, anstatt eines qm-Tarifs, wie bisher im Konzept vorgesehen.

 

4. Der Marktstandort in der Innenstadt wird erhalten und es werden Maßnahmen ergriffen, die Attraktivität für Bewohner und Touristen zu erhöhen und die Vielfalt des Angebots zu steigern.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag

auf die Sitzung im Januar zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    10.01.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    14.02.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Antrag:

1. Das Konzept wird unter der Maßgabe der deutlichen Kostensenkung durch Digitalisierung überarbeitet.

 

2. Die Gebührenerhöhung wird zurückgestellt, bis die Kostensenkungspotenziale (z.B. durch Digitalisierung - siehe Punkt 2.) gehoben sind.

 

3. Die Gebührenerhebung wird weiterhin nach laufenden Metern erfolgen, anstatt eines qm-Tarifs, wie bisher im Konzept vorgesehen.

 

4. Der Marktstandort in der Innenstadt wird erhalten und es werden Maßnahmen ergriffen, die Attraktivität für Bewohner und Touristen zu erhöhen und die Vielfalt des Angebots zu steigern.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag

ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

Ö 7.3  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
VO/2021/10517-02  
Ö 7.4  
Antrag des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Konzepterstellung zur Belebung der Kurgartenstraße/Travemünde (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
VO/2021/10561  
Ö 7.5  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Konsequente Ausrichtung der Lübecker Wohnungs- und Eigenheimpolitik an den Interessen der Lübecker Bürger
VO/2021/10677  
Ö 7.6  
ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558 Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Änderungsantrag zu TOP 5.1.)
VO/2021/10558-01  
Ö 7.7  
ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beides BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10686 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 (Änderungsantrag zu TOP 4.2.)
VO/2021/10686-02  
Ö 7.8  
ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beides BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10686 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 (Änderungsantrag zu TOP 4.2.)
VO/2021/10686-03  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 08.11.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 27 vom 08.11.21 ÖFFENTLICH (395 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation (1549 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage Ib - Einzelhandelsmonitor Folder (844 KB)