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Tagesordnung - 28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:42 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift Nr. 27 vom 08.11.21 ÖFFENTLICH
Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation
Anlage Ib - Einzelhandelsmonitor Folder
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 08.11.2021
SI/2021/988  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
 Sachstand Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
 Sachstand Projekt "Unbeschwert unterwegs" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Budget der LTM und Wochenmärkte
VO/2021/10722  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik
VO/2021/10609  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
 VO/2021/10686  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
Enthält Anlagen
 VO/2021/10558  
Ö 5.2  
4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"
Enthält Anlagen
 VO/2021/10678  
Ö 5.3  
AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10105  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Das beiliegende Konzept wird als Grundlage für die Modernisierung und künftige Entwicklung des Wochenmarktwesens in städtischer Hand beschlossen.

 

 
   
    08.11.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Das beiliegende Konzept wird als Grundlage für die Modernisierung und künftige Entwicklung des Wochenmarktwesens in städtischer Hand beschlossen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage

auf die Sitzung im Januar zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)
   
    23.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    25.11.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

 

 
   
    10.01.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   
   
    14.02.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Das beiliegende Konzept wird als Grundlage für die Modernisierung und künftige Entwicklung des Wochenmarktwesens in städtischer Hand beschlossen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage

ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

 (14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 
   
    22.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Das beiliegende Konzept wird als Grundlage für die Modernisierung und künftige Entwicklung des Wochenmarktwesens in städtischer Hand beschlossen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Das beiliegende Konzept wird als Grundlage für die Modernisierung und künftige Entwicklung des Wochenmarktwesens in städtischer Hand beschlossen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der durch TOP 9.1.1 geänderten Fassung.

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

37

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 
Ö 5.4  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
Enthält Anlagen
 VO/2020/09427-02  
Ö 5.5  
Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
Enthält Anlagen
 VO/2021/10209  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
VO/2019/07335  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
VO/2020/08956-01  
Ö 7.2  
Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
VO/2020/09427-01  
Ö 7.3  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
VO/2021/10517-02  
Ö 7.4  
Antrag des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Konzepterstellung zur Belebung der Kurgartenstraße/Travemünde (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)
VO/2021/10561  
Ö 7.5  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Konsequente Ausrichtung der Lübecker Wohnungs- und Eigenheimpolitik an den Interessen der Lübecker Bürger
VO/2021/10677  
Ö 7.6  
ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558 Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Änderungsantrag zu TOP 5.1.)
VO/2021/10558-01  
Ö 7.7  
ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beides BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10686 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 (Änderungsantrag zu TOP 4.2.)
VO/2021/10686-02  
Ö 7.8  
ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beides BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10686 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 (Änderungsantrag zu TOP 4.2.)
VO/2021/10686-03  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 08.11.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 27 vom 08.11.21 ÖFFENTLICH (395 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation (1549 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage Ib - Einzelhandelsmonitor Folder (844 KB)