Tagesordnung - 28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 10.01.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:42	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Niederschrift Nr. 27 vom 08.11.21 ÖFFENTLICH
Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation
Anlage Ib - Einzelhandelsmonitor Folder

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 08.11.2021

SI/2021/988

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Einzelhandelsentwicklung

Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.2.1

Sachstand Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff)

Ö 3.2.2

Sachstand Projekt "Unbeschwert unterwegs" (mündlich durch Herrn Kirchhoff)

Ö 3.3

Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Budget der LTM und Wochenmärkte

Berichte

Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik

VO/2021/10609

Ö 4.2

Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030

VO/2021/10686

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Jährliche Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030

20.12.2021 - Bauausschuss

Ö 5.5 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

10.01.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Anlage III - Positionspapier zur Marke Port of Lübeck (528 KB)

25.01.2022 - Hauptausschuss

Ö 4.4 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.6 - zurückgestellt

21.02.2022 - Bauausschuss

Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Auf die Frage von Herrn Mauritz nach Gewerbeflächen im HEP, erklärt Herr Kaschel, dass Bedarfe des HEP im FNP enthalten sind. Daher tauchen die Zahlen des HEP 2030 auch im FNP auf.

Herr Matthies fragt, ob es Neuigkeiten zum Fragenkatalog zum HEP gibt.

Herr Kaschel antwortet, dass die Fragen sukzessive abgearbeitet werden.

Herr Ramcke erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des HEP, ob es Anpassungen zu den Umschlagsprognosen gäbe und ob die Erhebung eines Leerstandskatasters erfolge.

Herr Kaschel erklärt, dass die Prognose noch nicht weiter fortgeschrieben wurde, da derzeit der Bund die Prognosen aktualisiert. Jedoch wird aktuell von einer Umschlagsteigerung in HL ausgegangen.

Im Hafen gibt es keine klassischen Leerflächen, da alle Flächen vermietet sind und somit Erträge generieren. Allerdings sind Flächen zu identifizieren, welche effizienter genutzt werden können. Dies ist Teil des HEP.

Herr Mauritz fragt, ob der Herrentunnel befestigt werden muss, wenn die Schiffe andere Routen nehmen. Ferner erkundigt er sich nach dem Klimaschutzplan, welcher Teil des HEP ist.

Herr Kaschel antwortet, dass der Klimaschutzplan aktuell bearbeitet wird. Die Gliederungspunkte, welche bisher noch nicht gefüllt sind, sollen zeigen, was hier geplant ist und woran die Verwaltung sukzessive arbeitet.

Zum Herrentunnel führt er aus, dass die Trave entsprechend den Bundeskriterien angepasst werden muss. Der Herrentunnel als kreuzendes Bauwerk limitiert dies. Daher muss hier eine Auftriebssicherung hergestellt werden.

Beschluss:

Jährliche Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

22.02.2022 - Hauptausschuss

Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

24.02.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Jährliche Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

VO/2021/10558

Ö 5.2

4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit"

VO/2021/10678

Ö 5.3

AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2021/10105

Ö 5.4

Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2020/09427-02

Ö 5.5

Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2021/10209

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2019/07335

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2020/08956-01

Ö 7.2

Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2020/09427-01

Ö 7.3

Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2021/10517-02

Ö 7.4

Antrag des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Konzepterstellung zur Belebung der Kurgartenstraße/Travemünde (zurückgestellt in der 27. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.11.2021)

VO/2021/10561

Ö 7.5

Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Konsequente Ausrichtung der Lübecker Wohnungs- und Eigenheimpolitik an den Interessen der Lübecker Bürger

VO/2021/10677

Ö 7.6

ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558 Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Änderungsantrag zu TOP 5.1.)

VO/2021/10558-01

Ö 7.7

ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth (beides BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10686 Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 (Änderungsantrag zu TOP 4.2.)

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 08.11.2021

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 11.1

Einzelhandelsentwicklung

N 11.2

Mitteilungen der Verwaltung

N 11.3

Neue Anfragen

N 12

Berichte (Es liegt nichts vor.)

N 13

Beschlussvorlagen

N 13.1

Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 27 vom 08.11.21 ÖFFENTLICH (395 KB)
	3	öffentlich	Anlage Ia - EZH-Monitor Präsentation (1549 KB)
	4	öffentlich	Anlage Ib - Einzelhandelsmonitor Folder (844 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 28. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Beschlussvorschlag