Tagesordnung - 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
VO 2022 11142 Zwischenbericht_Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Büger_innen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.05.2022
SI/2022/071  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice /Umgang mit den Flüchtlingen aus der Ukraine    
Ö 3.2.2  
Munition in der Ostsee    
Ö 3.2.3  
Solarpotentialkataster    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Jahresbericht 2021 Stadtfeuerwehrverband    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Beantwortung der Anfrage von AM Müller zum Sachstand Gewässerunterhaltung Medebek    
Ö 3.3.2  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Geschwindigkeitsüberwachung in Buntekuh
VO/2022/11215  
Ö 3.3.3  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Grünen Lunge in Buntekuh
VO/2022/11216  
Ö 3.3.4  
Anfrage des AM Frank Zahn (SPD-Fraktion) zur Sperrung des Wakenitzwanderweges im Bereich Schäferstraße bis Kaninchenbergweg
VO/2022/11221  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 

 


 

   
    21.06.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Seit mehreren Monaten ist der seit gut 50 Jahren bestehende Uferwanderweg an der
Wakenitz (Dräger-Wanderweg), der ein zentrales Naherholungsgebiet für die Bevölkerung
darstellt, gesperrt.
Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen:
1. Warum ist dieser Weg gesperrt?
2. Welche eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen rechtfertigen diese scheinbar
nicht endende Sperrung“?
3. Ist diese Sperrung temporär oder ist eine dauerhafte Sperrung vorgesehen“?
4. Nach den uns vorliegen Informationen sind verschiedene städtische Ämter bzw. Be-
reiche (u.a. Grünflächenamt, UNB) und sogar ein Landesamt (ONB) für diesen „Ausschluss
der Menschen aus der Natur“ verantwortlich.
Wer koordiniert hauptverantwortlich diese Entscheidungsfindung?
Welche externe Fachlichkeit, Baumpflegefirmen, Gutachter etc. wurden
Beauftragt?
5. Ist beabsichtigt den Wanderweg materiell aufzuarbeiten (Einbringen von Kies o.ä.)?
6. Welche Kosten (geschätzt) sind bislang entstanden und welche Gesamtkosten wer-
den voraussichtlich bis zur Freigabe des Weges entstanden sein?
 

 

 

Antwort:

Frau von Gerlach-Zapf beantwortet die Fragen und erläutert die aktuelle Situation. Es diskutieren die AM Röttger, Pätau, Mauritz, hlenhoff, Zahn sowie Herr Franzke.

 

Ziel sei es, den größten Teil des Weges im Sommer freizugeben, für die gesamte Freigabe müsse erst ein Konzept zwischen den Verantwortlichen vereinbart werden, ein Fertigstellungstermin könne noch nicht genannt werden. Der aktuelle Sachstand werde in der September-Sitzung des Ausschusses bekannt gegeben.


 

Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
VO/2022/11142 Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen (siehe Anlage)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Außerplanmäßige Bewilligung gem. § 82 GO (Unterbringung und Verpflegung von Flüchtlingen aus der Ukraine)
VO/2022/11147  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag von Dr. Marek Lengen (SPD-Fraktion) und Jochen Mauritz (CDU-Fraktion): "Wir tun was für Bienen!"
VO/2022/11248  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Polizeiliche Kriminalstatistik 2021    
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheitsbericht 2021    
Ö 8.3  
Drogenkonsumraum    
Ö 8.4  
Beantwortung Anfragen AM Zahn (Tischvorlage)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.05.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VO 2022 11142 Zwischenbericht_Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Büger_innen (71 KB)