Auszug - Verkehrssicherheitsbericht 2021  

Herr Axel Lepine informiert über die Entwicklungen zur Verkehrssicherheit. Zunehmend stellen die Pedelecs (E-Bikes) und E-Scooter eine Gefahrenquelle und Unfallursache dar, die registrierte Unfallzahl habe sich um etwa 145 % erhöht. Schwerpunkte für Unfälle seien immer noch die Kreisverkehre und der Gustav-Radbruch-Platz. Die Polizei und der KOD ahnden Verstöße grundsätzlich unter Beachtung des Opportunitätsprinzips (Wahrung der Verhältnismäßigkeit). Es gebe bereits fünf Anbieter für E-Scooter, die Anzahl der Scooter sei aber auf 2000 Stück seitens der Stadt reglementiert. Herr Lepine beantwortet Fragen der AM Martens, Höfel und Herrn Franzke.