Tagesordnung - 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
VO 2022 11142 Zwischenbericht_Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Büger_innen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.05.2022
SI/2022/071  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice /Umgang mit den Flüchtlingen aus der Ukraine    
Ö 3.2.2  
Munition in der Ostsee    
Ö 3.2.3  
Solarpotentialkataster    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Jahresbericht 2021 Stadtfeuerwehrverband    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Beantwortung der Anfrage von AM Müller zum Sachstand Gewässerunterhaltung Medebek    
Ö 3.3.2  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Geschwindigkeitsüberwachung in Buntekuh
VO/2022/11215  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Sind Aussagen von Bewohnern in Buntekuh bekannt, dass die Grapengießerstr. als „Rennstrecke“ benutzt wird und die Wachthauskoppel als Ausweichstrecke zur Ziegelstr., wobei dort die vorgeschriebenen 30 km/h meist überschritten werden?

Gibt es dort vermehrt Geschwindigkeitsüberwachungen?

Wie kann die Verwaltung die vielleicht subjektiven Empfindungen der Bewohner richtigstellen und ggf. Abhilfe schaffen?

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 

 


 

   
    21.06.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Sind Aussagen von Bewohnern in Buntekuh bekannt, dass die Grapengießerstr. als „Rennstrecke“ benutzt wird und die Wachthauskoppel als Ausweichstrecke zur Ziegelstr., wobei dort die vorgeschriebenen 30 km/h meist überschritten werden?

Gibt es dort vermehrt Geschwindigkeitsüberwachungen?

Wie kann die Verwaltung die vielleicht subjektiven Empfindungen der Bewohner richtigstellen und ggf. Abhilfe schaffen?

 

Antwort:

Herr Schultz beantwortet die Anfrage von Herrn Müller. Bislang lägen keine Erkenntnisse oder belastbare Zahlen zu vermehrten Geschwindigkeitsverstößen in der Grapengießerstr. vor und auch zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen in der Wachthauskoppel lägen keine Beschwerden vor. Der Kommunale Ordnungsdienst werde in beiden Straßen zu verschiedenen Zeitpunkten Probemessungen vornehmen.

 

Herr Zahn fragt nach dem Sachstand zur 2. Blitzersäule in Kücknitz/Rangenberg. Herr Hinsen bestätigt, dass dies im Gesamtkonzept geprüft werde und entsprechend der örtlichen Möglichkeiten und objektiven Notwendigkeiten berücksichtigt werde. Herr Zahn vermisst weiterhin die Statistik zum Einsatz der Blitzfahrzeuge und die Definition der 100 %-Auslastung.

 

Anmerkung der Protokollführung nach der Sitzung:

Die zweite Blitzsäule ist beauftragt, die Lieferzeit betrage ca. 10 Wochen, die benötigte Aufbauzeit und somit auch der Fertigstellungstermin sei noch nicht bekannt.

 

Die angemahnte Statistik ist in der Niederschrift vom 22.03.2022 zu TOP 7.1

Installierung einer zweiten Blitzsäule, Fahrtrichtung Travemünde aufgeführt worden.

 

Auslastung der Blitzerfahrzeuge (Stand Mai):

Multanova blau, Skoda Roomster: 85 % Steigerung um 8,36 %

Multanova weiß, Skoda Roomster: 74 % Steigerung um 20,39 %

ESO,      VW-T5-Bus: 60 % Steigerung um 29,74 %

 

Es sind in den vergangenen Wochen neue Kolleg:innen zu Messbeamten ausgebildet worden und weitere werden folgen.

Ö 3.3.3  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Grünen Lunge in Buntekuh
VO/2022/11216  
Ö 3.3.4  
Anfrage des AM Frank Zahn (SPD-Fraktion) zur Sperrung des Wakenitzwanderweges im Bereich Schäferstraße bis Kaninchenbergweg
VO/2022/11221  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
VO/2022/11142 Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen (siehe Anlage)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Außerplanmäßige Bewilligung gem. § 82 GO (Unterbringung und Verpflegung von Flüchtlingen aus der Ukraine)
VO/2022/11147  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag von Dr. Marek Lengen (SPD-Fraktion) und Jochen Mauritz (CDU-Fraktion): "Wir tun was für Bienen!"
VO/2022/11248  
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Polizeiliche Kriminalstatistik 2021    
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Verkehrssicherheitsbericht 2021    
Ö 8.3  
Drogenkonsumraum    
Ö 8.4  
Beantwortung Anfragen AM Zahn (Tischvorlage)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.05.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VO 2022 11142 Zwischenbericht_Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Büger_innen (71 KB)