Tagesordnung - 24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 14.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift Nr. 23 vom 10.05.21 ÖFFENTLICH
Anlage I - Lageplan Gewerbepark Semiramis
Anlage II - Rückübertragung Gastronomiegebäude Pesel
Anlage III - Ermittlung Tagesgäste
Anlage IV - Alo SvB nach Geschlecht

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 10.05.2021
SI/2021/984  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch KWL GmbH)    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021)
VO/2020/09272  
Ö 3.4  
Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021)
VO/2020/09557  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021)
VO/2020/09557-01  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021)
VO/2020/09565  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenaufstellung der Travemünder Woche 2020 / 2021 (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021)
VO/2021/09855  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vergabe der Grundstücke im Gewerbegebiet Semiramis (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021)
VO/2021/10073  
Ö 3.8     Neue Anfragen    
Ö 3.8.1  
Anfrage des AM Henning Schumann (CDU): Bargeldlose Zahlung der Priwallfähre (mündlich durch Herrn Schumann)    
Ö 3.8.2  
Anfrage des AM Peter Reinhardt (SPD): Sachstand zur Modernisierung des Wochenmarkwesens (mündlich durch Herrn Reinhardt)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10024  
Ö 4.2  
Zwischenbericht zum ganzjährigen Probebetrieb der Fußgängerfähre an der Nordermole
VO/2021/10151  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09854  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der 1. Nachtragshaushaltsplan für die Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2021 wie folgt festgesetzt:

 

 

I.

 

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

 

 

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. des

1. Nachtrages

 

 

 

 

 

 

erhöht um

vermindert um

gegenüber

 bisher

EUR

nunmehr

festgesetzt auf

EUR

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

 

 

149.200

unverändert

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

2.341.200

 

352.500

2.693.700

 

Jahresüberschuss

 

 

            0

unverändert

 

Jahresfehlbetrag

2.341.200

 

203.300

2.544.500

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

149.100

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

800.000

 

 

 

241.700

 

1.041.700

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

 

 

 

 

 

 

30.200

 

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

204.900

 

 

 

 

 

16.600

 

 

221.500

 

 

 

 

 

II.

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert


 

   
    14.06.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der 1. Nachtragshaushaltsplan für die Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2021 wie folgt festgesetzt:

I.

 

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

 

 

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. des

1. Nachtrages

 

 

 

 

 

 

erhöht um

vermindert um

gegenüber

 bisher

EUR

nunmehr

festgesetzt auf

EUR

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

 

 

149.200

unverändert

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

2.341.200

 

352.500

2.693.700

 

Jahresüberschuss

 

 

            0

unverändert

 

Jahresfehlbetrag

2.341.200

 

203.300

2.544.500

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

149.100

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

800.000

 

 

 

241.700

 

1.041.700

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

 

 

 

 

 

 

30.200

 

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

204.900

 

 

 

 

 

16.600

 

 

221.500

 

II.

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    15.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der 1. Nachtragshaushaltsplan für die Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2021 wie folgt festgesetzt:

 

I.

 

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

 

 

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. des

1. Nachtrages

 

 

 

 

 

 

erhöht um

vermindert um

gegenüber

 bisher

EUR

nunmehr

festgesetzt auf

EUR

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

 

 

149.200

unverändert

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

2.341.200

 

352.500

2.693.700

 

Jahresüberschuss

 

 

            0

unverändert

 

Jahresfehlbetrag

2.341.200

 

203.300

2.544.500

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

149.100

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

800.000

 

 

 

241.700

 

1.041.700

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

 

 

 

 

 

 

30.200

 

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

204.900

 

 

 

 

 

16.600

 

 

221.500

 

 

II.

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der 1. Nachtragshaushaltsplan für die Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2021 wie folgt festgesetzt:

 

I.

 

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden

 

 

 

 

 

und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. des

1. Nachtrages

 

 

 

 

 

 

erhöht um

vermindert um

gegenüber

 bisher

EUR

nunmehr

festgesetzt auf

EUR

 

 

EUR

EUR

1.

im Ergebnisplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Erträge

 

 

149.200

unverändert

 

Gesamtbetrag der Aufwendungen

2.341.200

 

352.500

2.693.700

 

Jahresüberschuss

 

 

            0

unverändert

 

Jahresfehlbetrag

2.341.200

 

203.300

2.544.500

2.

im Finanzplan der

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

 

 

149.100

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

 

800.000

 

 

 

241.700

 

1.041.700

 

Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

 

 

 

 

 

 

30.200

 

 

unverändert

 

Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit

 

 

204.900

 

 

 

 

 

16.600

 

 

221.500

II.

 

Es werden neu festgesetzt:

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite

von

bisher          0 EUR

 

auf     unverändert


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Herwig Alt zur Durchführung eines Benchmarking-Projektes durch die Hansestadt Lübeck
VO/2021/10130  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag der AM Mandy Siegenbrink u. Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Begrünung Waterfront/Beach Bay (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
VO/2021/10218  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 10.05.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Auftrages von mehr als 100.000 EURO - Durchführung der Sicherung des Badebetriebes an den Travemünder Stränden (Stadtseite)      
N 13.2     Vergabe eines Auftrages von mehr als 100.000 EURO - Lieferung und Einbau von künstlerisch gestalteten Spielpunkten im Rahmen des Bauvorhabens Neugestaltung der Travepromenade      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Eckenerstraße      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Saturnstraße      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rose      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Marsweg      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 13.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 13.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 13.11     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 2 öffentlich Niederschrift Nr. 23 vom 10.05.21 ÖFFENTLICH (304 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage I - Lageplan Gewerbepark Semiramis (193 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage II - Rückübertragung Gastronomiegebäude Pesel (1040 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich Anlage III - Ermittlung Tagesgäste (772 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage IV - Alo SvB nach Geschlecht (214 KB)