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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 10.05.2021 |
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SI/2021/984 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch KWL GmbH) |
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| Ö 3.2.2 |
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Sachstand Neugestaltung Travepromenade (mündlich durch Herrn Kirchhoff) |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021) |
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VO/2020/09272 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis?
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14.09.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis. |
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09.11.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis. |
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08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen |
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08.03.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) |
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10.05.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Antrag: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) |
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14.06.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgezogen |
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Anfrage:
Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Das AM Dr. Flasbarth zieht die Anfrage zurück. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis. |
| Ö 3.4 |
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Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021) |
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VO/2020/09557 |
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| Ö 3.4.1 |
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Antwort auf Anfrage AM Herwig Alt (AfD): "Leerstandsmanagement in der Lübecker Innenstadt" (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021) |
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VO/2020/09557-01 |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021) |
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VO/2020/09565 |
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| Ö 3.6 |
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Anfrage des AM Lars Küther (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenaufstellung der Travemünder Woche 2020 / 2021 (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021) |
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VO/2021/09855 |
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| Ö 3.7 |
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Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Vergabe der Grundstücke im Gewerbegebiet Semiramis (zurückgestellt in der 23. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.05.2021) |
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VO/2021/10073 |
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| Ö 3.8 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 3.8.1 |
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Anfrage des AM Henning Schumann (CDU): Bargeldlose Zahlung der Priwallfähre (mündlich durch Herrn Schumann) |
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| Ö 3.8.2 |
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Anfrage des AM Peter Reinhardt (SPD): Sachstand zur Modernisierung des Wochenmarkwesens (mündlich durch Herrn Reinhardt) |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck |
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VO/2021/10024 |
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| Ö 4.2 |
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Zwischenbericht zum ganzjährigen Probebetrieb der Fußgängerfähre an der Nordermole |
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VO/2021/10151 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2021 |
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VO/2021/09854 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.) |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag des AM Herwig Alt zur Durchführung eines Benchmarking-Projektes durch die Hansestadt Lübeck
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VO/2021/10130 |
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| Ö 7.2 |
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Dringlichkeitsantrag der AM Mandy Siegenbrink u. Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Begrünung Waterfront/Beach Bay (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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VO/2021/10218 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 10.05.2021 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 11.2 |
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|
Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 11.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 12 |
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|
Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Vergabe eines Auftrages von mehr als 100.000 EURO - Durchführung der Sicherung des Badebetriebes an den Travemünder Stränden (Stadtseite) |
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| N 13.2 |
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Vergabe eines Auftrages von mehr als 100.000 EURO - Lieferung und Einbau von künstlerisch gestalteten Spielpunkten im Rahmen des Bauvorhabens Neugestaltung der Travepromenade |
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| N 13.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Eckenerstraße |
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| N 13.4 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Saturnstraße |
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| N 13.5 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rose |
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| N 13.6 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Marsweg |
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| N 13.7 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße |
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| N 13.8 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg |
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| N 13.9 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg |
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| N 13.10 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg |
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| N 13.11 |
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|
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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