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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2021 |
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SI/2021/032 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 3.1.1 |
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Beantwortung Fragen zur Schulstatistik (Schul- und Sportausschuss vom 19.05.2021) |
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Ö 3.1.2 |
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Bericht Lübecker Schwimmbäder |
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Ö 3.1.3 |
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Ferienbetreuung im Bildungsportal |
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Ö 3.2 |
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Anfragen |
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Ö 3.2.1 |
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Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zu den Folgen der coronabedingten Schulschließungen |
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VO/2021/10095 |
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Ö 3.2.2 |
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Anfrage von AM Hauke Wegner (CDU): Abiturienten an Gemeinschaftsschulen und Gymnasien |
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VO/2021/10147 |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Grundinstandsetzung Matthias-Leithoff-Schule: Entscheidung bauliche Variante für die Erstellung einer EW-Bau unter Berücksichtigung der Ergebnisse der durchgeführten Machbarkeitsstudie
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VO/2021/09891 |
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Ö 4.2 |
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Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck |
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VO/2021/10024 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01): Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre. Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben. Während des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.
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03.06.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Bericht: Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01): Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre. Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben. Während des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bericht wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
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07.06.2021 - Bauausschuss |
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Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anlass: Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01): Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre. Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben. Während des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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10.06.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01): Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre. Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben. Während des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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14.06.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege |
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Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01): Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre. Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben. Während des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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14.06.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Bericht zur Kenntnis.
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15.06.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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Ö 4.3 |
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Kerndaten zu Bildung in Lübeck |
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VO/2021/10049 |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck |
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VO/2021/10039-01 |
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Ö 6.2 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck |
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1/10039-01-01-01 |
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Ö 6.3 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2021/10080 Bewältigung der Coronakrise |
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VO/2021/10080-01 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 8.1 |
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Johanneum zu Lübeck als erste ,,Impfschule" |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2021 |
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N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 12 |
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Berichte |
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N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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N 13.1 |
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Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg D im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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N 14.1 |
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VHS - Frage zur Präsenz bei ESA und MSA Kursen |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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