Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende eröffnet die 19. Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Der Vorsitzende begrüßt ebenfalls Herrn Marcel Woyand von der Interessengemeinschaft Rollsport Kanalstraße sowie Herrn Tasleem Ahmad (interessierter Fachkundiger).

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Anschließend erläutert der Vorsitzende den Ablauf der Sitzung.

Der TOP 7.1. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2021/10080 Bewältigung der Coronakrise wird zu TOP 6.3. zugeordnet, da es sich um einen Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft handelt.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 4.3. VO/2021/10049 Kerndaten zu Bildung in Lübeck zu erweitern.

Anschließend lässt der Vorsitzende über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den Nachtrags-TOP 4.3. VO/2021/10049 Kerndaten zu Bildung in Lübeck abstimmen.

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung um den Nachtrags-TOP 4.3. zu erweitern.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs einzeln abstimmen: Der Ausschuss stimmt jeweils einstimmig der nichtöffentlichen Beratung der TOPs 10.1., 10.2. und 13.1. zu.

Anschließend lässt der Vorsitzende über die Erweiterung der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil im Wege der Dringlichkeit um den Nachtrags-TOP 13.1. VO/2021/09987 Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Stegs D im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck abstimmen.

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil um den Nachtrags-TOP 13.1. zu erweitern.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

Damit ist die Tagesordnung einschließlich der beschlossenen Nachtrags-TOPs 4.3. und 13.1. unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig festgestellt.