Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Antwort MdB Hiller-Ohm
Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke
Niederschrift öffentlicher Teil
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2021
SI/2021/926  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Frauenhausfinanzierung
VO/2021/10149  
Ö 3.2  
Anfrage AM Gregor Voht: Auswirkungen Sozialschutz-Paket III auf Kosten der Unterkunft (KdU)
VO/2021/10192  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Welche Auswirkungen hat das am 10. März 2021 verkündete Sozialschutz-Paket III auf die Kosten der Unterkunft?

 

2. Sind die geltenden Mietobergrenzen für Neufälle im SGB II ausgesetzt?

 

3. Welche Auswirkungen auf den städtischen Haushalt sind zu erwarten?

 

4. Sind zusätzliche Erstattungsleistungen (gem. Konnexitätsprinzip) für die kommunale Ebene angekündigt?


 
   
    08.06.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Welche Auswirkungen hat das am 10. März 2021 verkündete Sozialschutz-Paket III auf die Kosten der Unterkunft?

 

2. Sind die geltenden Mietobergrenzen für Neufälle im SGB II ausgesetzt?

 

3. Welche Auswirkungen auf den städtischen Haushalt sind zu erwarten?

 

4. Sind zusätzliche Erstattungsleistungen (gem. Konnexitätsprinzip) für die kommunale Ebene angekündigt?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Walther zu Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
VO/2021/10112-01  
Ö 3.4  
NEU: Informationen zum Armuts- und Sozialbericht    
Ö 3.5  
NEU: Informationen zu Corona    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge
Enthält Anlagen
 VO/2021/09958  
Ö 4.2  
Zwischenbericht Ehrenamtskoordination in der Hansestadt Lübeck - Stabsstelle Koordinierung Ehrenamt und ePunkt e.V.    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
Enthält Anlagen
 VO/2021/10112  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier'
VO/2021/09744  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Andreas Müller (DIE LINKE): Obdachlosigkeit in Lübeck
VO/2021/10085  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Anfrage zur Testzentren in HL von Dr. Grohmann      
N 11.2     NEU: Anfrage zu Testungen der Mitarbeitenden bei der Hansestadt Lübeck von Herrn Dr. Vieler      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort MdB Hiller-Ohm (50 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke (56 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift öffentlicher Teil (235 KB)