Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Er begrüßt die Gäste Frau Eitel von der Gemeindediakonie Lübeck zu TOP 6.1, Frau Nowroth vom ePunkt Lübeck e.V. zu TOP 4.2 und Frau Matthießen zu TOP 4.1.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOPs 10 bis 15 en bloc abstimmen: Der Ausschuss beschließt einstimmig.

Der Vorsitzende berichtete, dass nach der neuen Geschäftsordnung der Ausschuss vorab zu entscheiden hat, wer beim nichtöffentlichen Teil aus der Verwaltung anwesend sein darf/ muss.

Bisher ist nur die Genehmigung der Niederschrift und die Vorlage VO2021/10022 Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete auf der nichtöffentlichen TO, von daher kann außer auf das Controlling Herrn Blank und Frau Timmermann als Protokollführung sowie Frau Schwartz und Herr Wulf vom Bereich Soziale Sicherung auf weitere Mitglieder der Verwaltung verzichtet werden, es sei denn unter TOP 11 oder 14 werden noch Anfragen von den Ausschussmitgliedern gestellt. Der Ausschuss beschließt einstimmig.

Der Vorsitzende verpflichtet das (stellvertretende) bürgerliche Ausschussmitglied Frau Simone Stojan mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die TOP 6.1, 4.2 und 4.1 im Anschluss an TOP 2 zu beraten, damit die Gäste nicht zu lange warten müssen.

Ferner schlägt er vor, TOP 3.3 von der Nachtragstagesordnung zusammen mit TOP 5.1 zu beraten, da dieses thematisch zusammengehört.

Der Ausschuss beschließt die geänderte Tagesordnung.“