Auszug - AM Andreas Müller (DIE LINKE): Obdachlosigkeit in Lübeck  

21. Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 7.1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2021/10085 AM Andreas Müller (DIE LINKE): Obdachlosigkeit in Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Senator Schindler berichtet von den Bemühungen aller Verantwortlichen um diesen Personenkreis. Es hat bereits ein Treffen stattgefunden, welches zukünftig 2 x jährlich erfolgen wird. Über die Platzzahlerhöhung für Obdachlose wurde bereits im Ausschuss im Rahmen der Sanierung Bodelschwingh Haus berichtet.

 

Herr Müller bittet ein besonderes Augenmerk auf die Nichtversicherten zu haben.

 

Frau Schwartz stellt klar, dass der Versicherungsschutz nicht das Problem ist. Oftmals gibt es ein anderes Hindernis für diese Menschen.

 

Frau Odendahl verlässt von 19:00 Uhr bis 19:05 Uhr den Saal.


Herr Müller zieht den Antrag zurück. 


Beschluss:

Der Sozialausschuss beschließt:

  1. Es wird eine AG zum Thema Obdachlosigkeit in Lübeck gebildet, an der neben Politik und Verwaltung auch Träger, Vereine und Kirchen beteiligt werden.
  2. Die AG soll sich mit Maßnahmen zur Erhöhung der Plätze in Unterkünften befassen.
  3. Die AG soll sich mit Maßnahmen zur Steigerung der Akzeptanz der Plätze in Unterkünften befassen.
  4. Die AG wird dem Sozialausschuss einen Bericht über die Maßnahmen nach Nr. 2 und 3 vorlegen und ggf. weitere Handlungsempfehlungen aussprechen.
  5. Der Bürgermeister wird beauftragt im Sozialausschuss das Impfkonzept gegen Corona für Obdachlose und Nicht-Versicherte vorzulegen und laufend über den Impffortschritt in diesen beiden Gruppen zu informieren.