Auszug - Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Frauenhausfinanzierung  

21. Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Soziales Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2021/10149 Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Frauenhausfinanzierung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE Bearbeiter/-in: Martens, Hans-Jürgen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Schwartz berichtet von der Bedarfsanalyse des Landes und von den strittigen Auseinandersetzungen mit dem Land. Hierzu hatte es bisher immer nur Gespräche gegeben und nun soll es seitens des Landes einen Richtlinienentwurf geben.

 

Hierzu sprechen Herr Dr. Grohmann, Herr Voth, Herr Dr. Walther, Frau Akyurt, Frau Friemer, Herr Müller, Herr Candan und Herr Dr. Vieler.

 

Der Ausschuss beschließt Frau Kock vom Autonomen Frauenhaus das Wort zu erteilen.

 

Frau Kock bestätigt noch einmal die Notwendigkeit und die großartige Unterstützung für die Sache durch den Bereich Soziale Sicherung und benennt die Aktionen, die bereits stattgefunden haben, um hier ein positives Ergebnis zu bekommen.

 


Beschluss:

Wie wirken sich die Entwicklungen der Frauenhausfinanzierung im Land Schleswig-Holstein auf die Frauenhäuser in Lübeck aus?


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum