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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2021 |
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SI/2021/926 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Frauenhausfinanzierung |
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VO/2021/10149 |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage AM Gregor Voht: Auswirkungen Sozialschutz-Paket III auf Kosten der Unterkunft (KdU) |
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VO/2021/10192 |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Dr. Axel Walther zu Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 |
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VO/2021/10112-01 |
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| Ö 3.4 |
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NEU: Informationen zum Armuts- und Sozialbericht |
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| Ö 3.5 |
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NEU: Informationen zu Corona |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge |
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VO/2021/09958 |
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| Ö 4.2 |
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Zwischenbericht Ehrenamtskoordination in der Hansestadt Lübeck - Stabsstelle Koordinierung Ehrenamt und ePunkt e.V. |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 |
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VO/2021/10112 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den derzeit durch Budgetverträge geförderten Zuschussempfängern für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2026 Budgetverträge nach dem beigefügten Muster-Budgetvertrag abzuschließen. Ausgenommen hiervon sind die Tätigkeitsfelder Kindertagesbetreuung, Schulkindbetreuung sowie die Lübecker Musikschulen und der Integrations-Pool an Lübecker Schulen. Für diese Institutionen sind nach der Sommerpause gesonderte Musterverträge zur Beschussfassung vorzulegen. Ebenso ausgenommen hiervon sind die abzuschließenden Budgetverträge der Zuschussempfänger, die in diesem Jahr erstmalig ein Vertragsangebot erhalten werden (bspw. Lübecker Stadtmütter, Landschaftspflegeverein Dummersdorfer Ufer). Für diese Budgetnehmer wird ebenfalls nach der Sommerpause eine gesonderte Beschlussvorlage eingereicht werden.
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03.06.2021 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den derzeit durch Budgetverträge geförderten Zuschussempfängern für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2026 Budgetverträge nach dem beigefügten Muster-Budgetvertrag abzuschließen. Ausgenommen hiervon sind die Tätigkeitsfelder Kindertagesbetreuung, Schulkindbetreuung sowie die Lübecker Musikschulen und der Integrations-Pool an Lübecker Schulen. Für diese Institutionen sind nach der Sommerpause gesonderte Musterverträge zur Beschussfassung vorzulegen. Ebenso ausgenommen hiervon sind die abzuschließenden Budgetverträge der Zuschussempfänger, die in diesem Jahr erstmalig ein Vertragsangebot erhalten werden (bspw. Lübecker Stadtmütter, Landschaftspflegeverein Dummersdorfer Ufer). Für diese Budgetnehmer wird ebenfalls nach der Sommerpause eine gesonderte Beschlussvorlage eingereicht werden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | 0 | Enthaltungen | 0 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
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08.06.2021 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den derzeit durch Budgetverträge geförderten Zuschussempfängern für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2026 Budgetverträge nach dem beigefügten Muster-Budgetvertrag abzuschließen. Ausgenommen hiervon sind die Tätigkeitsfelder Kindertagesbetreuung, Schulkindbetreuung sowie die Lübecker Musikschulen und der Integrations-Pool an Lübecker Schulen. Für diese Institutionen sind nach der Sommerpause gesonderte Musterverträge zur Beschussfassung vorzulegen. Ebenso ausgenommen hiervon sind die abzuschließenden Budgetverträge der Zuschussempfänger, die in diesem Jahr erstmalig ein Vertragsangebot erhalten werden (bspw. Lübecker Stadtmütter, Landschaftspflegeverein Dummersdorfer Ufer). Für diese Budgetnehmer wird ebenfalls nach der Sommerpause eine gesonderte Beschlussvorlage eingereicht werden. Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Frau Ulrich und Herr Fürst treten nach der Abstimmung um 19.00 Uhr wieder ein.
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15.06.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 5.4 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den derzeit durch Budgetverträge geförderten Zuschussempfängern für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2026 Budgetverträge nach dem beigefügten Muster-Budgetvertrag abzuschließen. Ausgenommen hiervon sind die Tätigkeitsfelder Kindertagesbetreuung, Schulkindbetreuung sowie die Lübecker Musikschulen und der Integrations-Pool an Lübecker Schulen. Für diese Institutionen sind nach der Sommerpause gesonderte Musterverträge zur Beschussfassung vorzulegen. Ebenso ausgenommen hiervon sind die abzuschließenden Budgetverträge der Zuschussempfänger, die in diesem Jahr erstmalig ein Vertragsangebot erhalten werden (bspw. Lübecker Stadtmütter, Landschaftspflegeverein Dummersdorfer Ufer). Für diese Budgetnehmer wird ebenfalls nach der Sommerpause eine gesonderte Beschlussvorlage eingereicht werden. Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.6 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt, mit den derzeit durch Budgetverträge geförderten Zuschussempfängern für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2026 Budgetverträge nach dem beigefügten Muster-Budgetvertrag abzuschließen. Ausgenommen hiervon sind die Tätigkeitsfelder Kindertagesbetreuung, Schulkindbetreuung sowie die Lübecker Musikschulen und der Integrations-Pool an Lübecker Schulen. Für diese Institutionen sind nach der Sommerpause gesonderte Musterverträge zur Beschussfassung vorzulegen. Ebenso ausgenommen hiervon sind die abzuschließenden Budgetverträge der Zuschussempfänger, die in diesem Jahr erstmalig ein Vertragsangebot erhalten werden (bspw. Lübecker Stadtmütter, Landschaftspflegeverein Dummersdorfer Ufer). Für diese Budgetnehmer wird ebenfalls nach der Sommerpause eine gesonderte Beschlussvorlage eingereicht werden. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 3 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. |
| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier' |
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VO/2021/09744 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Andreas Müller (DIE LINKE): Obdachlosigkeit in Lübeck |
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VO/2021/10085 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2021 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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NEU: Anfrage zur Testzentren in HL von Dr. Grohmann |
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| N 11.2 |
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NEU: Anfrage zu Testungen der Mitarbeitenden bei der Hansestadt Lübeck von Herrn Dr. Vieler |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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