Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Antwort MdB Hiller-Ohm
Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke
Niederschrift öffentlicher Teil
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2021
SI/2021/926  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Frauenhausfinanzierung
VO/2021/10149  
Ö 3.2  
Anfrage AM Gregor Voht: Auswirkungen Sozialschutz-Paket III auf Kosten der Unterkunft (KdU)
VO/2021/10192  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Walther zu Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
VO/2021/10112-01  
Ö 3.4  
NEU: Informationen zum Armuts- und Sozialbericht    
Ö 3.5  
NEU: Informationen zu Corona    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge
Enthält Anlagen
 VO/2021/09958  
Ö 4.2  
Zwischenbericht Ehrenamtskoordination in der Hansestadt Lübeck - Stabsstelle Koordinierung Ehrenamt und ePunkt e.V.    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
Enthält Anlagen
 VO/2021/10112  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier'
VO/2021/09744  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Andreas Müller (DIE LINKE): Obdachlosigkeit in Lübeck
VO/2021/10085  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Sozialausschuss beschließt:

  1. Es wird eine AG zum Thema Obdachlosigkeit in Lübeck gebildet, an der neben Politik und Verwaltung auch Träger, Vereine und Kirchen beteiligt werden.
  2. Die AG soll sich mit Maßnahmen zur Erhöhung der Plätze in Unterkünften befassen.
  3. Die AG soll sich mit Maßnahmen zur Steigerung der Akzeptanz der Plätze in Unterkünften befassen.
  4. Die AG wird dem Sozialausschuss einen Bericht über die Maßnahmen nach Nr. 2 und 3 vorlegen und ggf. weitere Handlungsempfehlungen aussprechen.
  5. Der Bürgermeister wird beauftragt im Sozialausschuss das Impfkonzept gegen Corona für Obdachlose und Nicht-Versicherte vorzulegen und laufend über den Impffortschritt in diesen beiden Gruppen zu informieren.


 
   
    08.06.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   

Beschluss:

Der Sozialausschuss beschließt:

  1. Es wird eine AG zum Thema Obdachlosigkeit in Lübeck gebildet, an der neben Politik und Verwaltung auch Träger, Vereine und Kirchen beteiligt werden.
  2. Die AG soll sich mit Maßnahmen zur Erhöhung der Plätze in Unterkünften befassen.
  3. Die AG soll sich mit Maßnahmen zur Steigerung der Akzeptanz der Plätze in Unterkünften befassen.
  4. Die AG wird dem Sozialausschuss einen Bericht über die Maßnahmen nach Nr. 2 und 3 vorlegen und ggf. weitere Handlungsempfehlungen aussprechen.
  5. Der Bürgermeister wird beauftragt im Sozialausschuss das Impfkonzept gegen Corona für Obdachlose und Nicht-Versicherte vorzulegen und laufend über den Impffortschritt in diesen beiden Gruppen zu informieren.

 
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Anfrage zur Testzentren in HL von Dr. Grohmann      
N 11.2     NEU: Anfrage zu Testungen der Mitarbeitenden bei der Hansestadt Lübeck von Herrn Dr. Vieler      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort MdB Hiller-Ohm (50 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke (56 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift öffentlicher Teil (235 KB)