Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Antwort MdB Hiller-Ohm
Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke
Niederschrift öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2021
SI/2021/926  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Frauenhausfinanzierung
VO/2021/10149  
Ö 3.2  
Anfrage AM Gregor Voht: Auswirkungen Sozialschutz-Paket III auf Kosten der Unterkunft (KdU)
VO/2021/10192  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Walther zu Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
VO/2021/10112-01  
Ö 3.4  
NEU: Informationen zum Armuts- und Sozialbericht    
Ö 3.5  
NEU: Informationen zu Corona    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge
Enthält Anlagen
VO/2021/09958  
Ö 4.2  
Zwischenbericht Ehrenamtskoordination in der Hansestadt Lübeck - Stabsstelle Koordinierung Ehrenamt und ePunkt e.V.    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
Enthält Anlagen
VO/2021/10112  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier'
VO/2021/09744  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Das im Mai 2020 ausgelaufene Projekt ‚Großeltern im Quartier wird mit Mitteln der Hansestadt Lübeck fortgesetzt. Dazu wird eine entsprechende Vollzeitstelle, aufgeteilt auf 2 Teilzeitstellen, eingerichtet bzw. entsprechende Mittel dafür an einen geeigneten sozialen Träger vergeben. Die positiven Erfahrungen des fünfjährigen Projektzeitraums unter Leitung der Gemeindediakonie sind soweit wie möglich zu berücksichtigen.
 

   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.25 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    11.03.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - zurückgezogen
   

Antrag:

Das im Mai 2020 ausgelaufene Projekt ‚Großeltern im Quartier wird mit Mitteln der Hansestadt Lübeck fortgesetzt. Dazu wird eine entsprechende Vollzeitstelle, aufgeteilt auf 2 Teilzeitstellen, eingerichtet bzw. entsprechende Mittel dafür an einen geeigneten sozialen Träger vergeben. Die positiven Erfahrungen des fünfjährigen Projektzeitraums unter Leitung der Gemeindediakonie sind soweit wie möglich zu berücksichtigen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Antrag wurde zurückgezogen.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 6.2 Konzept Stadtteil und Jugendhaus Hansering (545 KB)    
   
    27.04.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    08.06.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss

Das im Mai 2020 ausgelaufene Projekt ‚Großeltern im Quartier wird mit Mitteln der Hansestadt Lübeck fortgesetzt. Dazu wird eine entsprechende Vollzeitstelle, aufgeteilt auf 2 Teilzeitstellen, eingerichtet bzw. entsprechende Mittel dafür an einen geeigneten sozialen Träger vergeben. Die positiven Erfahrungen des fünfjährigen Projektzeitraums unter Leitung der Gemeindediakonie sind soweit wie möglich zu berücksichtigen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    14.09.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Das im Mai 2020 ausgelaufene Projekt ‚Großeltern im Quartier wird mit Mitteln der Hansestadt Lübeck fortgesetzt. Dazu wird eine entsprechende Vollzeitstelle, aufgeteilt auf 2 Teilzeitstellen, eingerichtet bzw. entsprechende Mittel dafür an einen geeigneten sozialen Träger vergeben. Die positiven Erfahrungen des fünfjährigen Projektzeitraums unter Leitung der Gemeindediakonie sind soweit wie möglich zu berücksichtigen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft den Antrag mehrheitlich

abzulehnen.
 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Das im Mai 2020 ausgelaufene Projekt ‚Großeltern im Quartier wird mit Mitteln der Hansestadt Lübeck fortgesetzt. Dazu wird eine entsprechende Vollzeitstelle, aufgeteilt auf 2 Teilzeitstellen, eingerichtet bzw. entsprechende Mittel dafür an einen geeigneten sozialen Träger vergeben. Die positiven Erfahrungen des fünfjährigen Projektzeitraums unter Leitung der Gemeindediakonie sind soweit wie möglich zu berücksichtigen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

16

Nein-Stimmen

27

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Andreas Müller (DIE LINKE): Obdachlosigkeit in Lübeck
VO/2021/10085  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Anfrage zur Testzentren in HL von Dr. Grohmann      
N 11.2     NEU: Anfrage zu Testungen der Mitarbeitenden bei der Hansestadt Lübeck von Herrn Dr. Vieler      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort MdB Hiller-Ohm (50 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke (56 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift öffentlicher Teil (235 KB)