Tagesordnung - 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Antwort MdB Hiller-Ohm
Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke
Niederschrift öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2021
SI/2021/926  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Frauenhausfinanzierung
VO/2021/10149  
Ö 3.2  
Anfrage AM Gregor Voht: Auswirkungen Sozialschutz-Paket III auf Kosten der Unterkunft (KdU)
VO/2021/10192  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Walther zu Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
VO/2021/10112-01  
Ö 3.4  
NEU: Informationen zum Armuts- und Sozialbericht    
Ö 3.5  
NEU: Informationen zu Corona    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge
Enthält Anlagen
VO/2021/09958  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Antrag der GAL-Fraktion in der Bürgerschaft am 22.02.2018 (VO/2018/05781):

 

Im Jugendhilfeausschuss wurde am 1. Februar 2018 berichtet, dass in Lübeck Wohnraum für Auszubildende fehlt. Auch für Studierende ist günstiger Wohnraum knapp. In den Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge leben alleingereiste junge Männer, die ebenfalls auf der Suche nach eigenem Wohnraum sind.

In Städten wie Freiburg oder München sind integrative Wohnprojekte für Flüchtlinge und Studierende entstanden.

 

Es soll zeitnah geprüft und berichtet werden, wie ein ähnliches integratives Wohnprojekt für Auszubildende, Studierende und (junge) Geflüchtete in Lübeck entstehen kann. Das Studentenwerk SH ist mit einzubeziehen.

Beispiele aus anderen Städten wie München oder Freiburg können als positive und erfolgreiche Beispiele herangezogen werden.“


 

   
    17.05.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Antrag der GAL-Fraktion in der Bürgerschaft am 22.02.2018 (VO/2018/05781):

 

Im Jugendhilfeausschuss wurde am 1. Februar 2018 berichtet, dass in Lübeck Wohnraum für Auszubildende fehlt. Auch für Studierende ist günstiger Wohnraum knapp. In den Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge leben alleingereiste junge Männer, die ebenfalls auf der Suche nach eigenem Wohnraum sind.

In Städten wie Freiburg oder München sind integrative Wohnprojekte für Flüchtlinge und Studierende entstanden.

 

Es soll zeitnah geprüft und berichtet werden, wie ein ähnliches integratives Wohnprojekt für Auszubildende, Studierende und (junge) Geflüchtete in Lübeck entstehen kann. Das Studentenwerk SH ist mit einzubeziehen.

Beispiele aus anderen Städten wie München oder Freiburg können als positive und erfolgreiche Beispiele herangezogen werden.“


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    18.05.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

-          es folgt eine Sitzungspause von 17:32 Uhr bis 17:42 Uhr

(AM Duggen und AM Stolzenberg haben den Sitzungsraum bei Fortführung der Sitzung noch nicht wieder betreten)


 

   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.11 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

 

 

einstimmige Ablehnung

 

 

 

Ja-Stimmen

 

 

 

Nein-Stimmen

 

 

 

Enthaltungen

 

 

 

Kenntnisnahme

 

x

 

Vertagung

 

 

 

Ohne Votum

 

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

   
    08.06.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Antrag der GAL-Fraktion in der Bürgerschaft am 22.02.2018 (VO/2018/05781):

 

Im Jugendhilfeausschuss wurde am 1. Februar 2018 berichtet, dass in Lübeck Wohnraum für Auszubildende fehlt. Auch für Studierende ist günstiger Wohnraum knapp. In den Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge leben alleingereiste junge Männer, die ebenfalls auf der Suche nach eigenem Wohnraum sind.

In Städten wie Freiburg oder München sind integrative Wohnprojekte für Flüchtlinge und Studierende entstanden.

 

Es soll zeitnah geprüft und berichtet werden, wie ein ähnliches integratives Wohnprojekt für Auszubildende, Studierende und (junge) Geflüchtete in Lübeck entstehen kann. Das Studentenwerk SH ist mit einzubeziehen.

Beispiele aus anderen Städten wie München oder Freiburg können als positive und erfolgreiche Beispiele herangezogen werden.“


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4.2  
Zwischenbericht Ehrenamtskoordination in der Hansestadt Lübeck - Stabsstelle Koordinierung Ehrenamt und ePunkt e.V.    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
Enthält Anlagen
VO/2021/10112  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier'
VO/2021/09744  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Andreas Müller (DIE LINKE): Obdachlosigkeit in Lübeck
VO/2021/10085  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Anfrage zur Testzentren in HL von Dr. Grohmann      
N 11.2     NEU: Anfrage zu Testungen der Mitarbeitenden bei der Hansestadt Lübeck von Herrn Dr. Vieler      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort MdB Hiller-Ohm (50 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Antwort MdB Prof.Dr.Schmidtke (56 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift öffentlicher Teil (235 KB)