Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 27.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:13 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift 1.12.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2020
SI/2020/665  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Herauslösung der Grundstücke aus der Stiftung Vereinigte Testamente
VO/2021/09762  
Ö 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Walther (FDP) zur Nutzung der Software SORMAS im Gesundheitsamt
VO/2021/09871  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Walther (FDP): Anzahl der Corona-Schnelltests durch die Hansestadt Lübeck
VO/2021/09962-01  
Ö 3.4  
Antwort auf Anfrage Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wirtschaftsplan (SIE) 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09480-01  
Ö 3.5  
Antwort auf Anfrage von AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Pflegesatzverhandlungen vor 2020
VO/2020/09604-01  
Ö 3.6  
Antwort auf Anfrage AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention bzgl. Freizeitgestaltung
VO/2021/09662-01  
Ö 3.7  
NEU: Informationen zum Fahrdienst MuK    
Ö 3.8  
NEU: Information des Vorsitzenden zu Rückmeldungen der Lübecker Bundestagesabgeorneten    
Ö 3.9  
NEU: Anfrage Frau Friemer (Die Unabhängigen): Stand der Impfungen bei der Gruppe der Obdachlosen und in Notunterkünften    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Wohnungsmarktbericht 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09552  
Ö 4.2  
Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt
VO/2021/09936  
Ö 4.3  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen
Enthält Anlagen
VO/2021/09953  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Fortsetzung des Projekts ,Großeltern im Quartier'
VO/2021/09744  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Das im Mai 2020 ausgelaufene Projekt ‚Großeltern im Quartier wird mit Mitteln der Hansestadt Lübeck fortgesetzt. Dazu wird eine entsprechende Vollzeitstelle, aufgeteilt auf 2 Teilzeitstellen, eingerichtet bzw. entsprechende Mittel dafür an einen geeigneten sozialen Träger vergeben. Die positiven Erfahrungen des fünfjährigen Projektzeitraums unter Leitung der Gemeindediakonie sind soweit wie möglich zu berücksichtigen.
 

   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.25 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    11.03.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.2 - zurückgezogen
   

Antrag:

Das im Mai 2020 ausgelaufene Projekt ‚Großeltern im Quartier wird mit Mitteln der Hansestadt Lübeck fortgesetzt. Dazu wird eine entsprechende Vollzeitstelle, aufgeteilt auf 2 Teilzeitstellen, eingerichtet bzw. entsprechende Mittel dafür an einen geeigneten sozialen Träger vergeben. Die positiven Erfahrungen des fünfjährigen Projektzeitraums unter Leitung der Gemeindediakonie sind soweit wie möglich zu berücksichtigen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Antrag wurde zurückgezogen.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 6.2 Konzept Stadtteil und Jugendhaus Hansering (545 KB)    
   
    27.04.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    08.06.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Beschluss

Das im Mai 2020 ausgelaufene Projekt ‚Großeltern im Quartier wird mit Mitteln der Hansestadt Lübeck fortgesetzt. Dazu wird eine entsprechende Vollzeitstelle, aufgeteilt auf 2 Teilzeitstellen, eingerichtet bzw. entsprechende Mittel dafür an einen geeigneten sozialen Träger vergeben. Die positiven Erfahrungen des fünfjährigen Projektzeitraums unter Leitung der Gemeindediakonie sind soweit wie möglich zu berücksichtigen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    14.09.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Das im Mai 2020 ausgelaufene Projekt ‚Großeltern im Quartier wird mit Mitteln der Hansestadt Lübeck fortgesetzt. Dazu wird eine entsprechende Vollzeitstelle, aufgeteilt auf 2 Teilzeitstellen, eingerichtet bzw. entsprechende Mittel dafür an einen geeigneten sozialen Träger vergeben. Die positiven Erfahrungen des fünfjährigen Projektzeitraums unter Leitung der Gemeindediakonie sind soweit wie möglich zu berücksichtigen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft den Antrag mehrheitlich

abzulehnen.
 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Das im Mai 2020 ausgelaufene Projekt ‚Großeltern im Quartier wird mit Mitteln der Hansestadt Lübeck fortgesetzt. Dazu wird eine entsprechende Vollzeitstelle, aufgeteilt auf 2 Teilzeitstellen, eingerichtet bzw. entsprechende Mittel dafür an einen geeigneten sozialen Träger vergeben. Die positiven Erfahrungen des fünfjährigen Projektzeitraums unter Leitung der Gemeindediakonie sind soweit wie möglich zu berücksichtigen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

16

Nein-Stimmen

27

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Neu: Information Herr Dr. Grohmann (CDU): Budgetverträge    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2020      
N 11     Berichte      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Vermietung des Meesenring 8, 1. OG an die Vorwerker Diakonie und Verlängerung des Mietvertrags der Ziegelstraße 2      
N 13     Verschiedenes      
N 13.1     Neu: Vorstellung Herr Blank - Fachbereichscontrolling      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift 1.12.20 (283 KB)