Vorlage - VO/2021/09762  

Betreff: Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Herauslösung der Grundstücke aus der Stiftung Vereinigte Testamente
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales zur Kenntnisnahme
27.04.2021 
20. Sitzung des Ausschusses für Soziales zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

 Im Sozialausschuss am 01. Dezember 2020 berichtete Herr Senator Schindler, dass derzeit seitens einer Anwaltskanzlei geprüft werde, inwieweit die Erbbaugrundstücke aus dem Eigentum der Stiftung Vereinigte Testamente herausgelöst werden können.

 

 

Hieraus ergeben sich folgende Fragestellungen:
 

 

1. Welche wirtschaftlichen Auswirkungen haben die Entscheidungen zur Aufgabe der benannten Pflegeheimstandorte für den Fortbestand der Stiftung der Vereinigten Testamente?
 

2. Welche Auswirkungen hat die finanzielle Ablösung der bestehenden Erbbaurechte für den Fortbestand der Stiftung der Vereinigten Testamente?
 

3. Wie kann die Stiftung der Vereinigten Testamente mit Veränderung der SIE weiter „aufrecht gehalten“ werden?
 

4. Welche Erwartungen bzw Notwendigkeiten bestehen gegenüber der Stadt Lübeck?

 

 

r die gestellten Fragen ist zur Darstellung der Antworten die Leiterin der Verwaltungsstiftung Frau Sinner heranzuziehen bzw. anzuhören.
 


Begründung

Erfolgt mündlich.
 


Anlagen