Tagesordnung - 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	20. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 27.04.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:13	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Niederschrift 1.12.20

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2020

SI/2020/665

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Herauslösung der Grundstücke aus der Stiftung Vereinigte Testamente

VO/2021/09762

Ö 3.2

Anfrage des AM Dr. Axel Walther (FDP) zur Nutzung der Software SORMAS im Gesundheitsamt

VO/2021/09871

Ö 3.3

Anfrage des AM Dr. Axel Walther (FDP): Anzahl der Corona-Schnelltests durch die Hansestadt Lübeck

VO/2021/09962-01

Ö 3.4

Antwort auf Anfrage Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wirtschaftsplan (SIE) 2021

VO/2020/09480-01

Ö 3.5

Antwort auf Anfrage von AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Pflegesatzverhandlungen vor 2020

VO/2020/09604-01

Ö 3.6

Antwort auf Anfrage AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention bzgl. Freizeitgestaltung

VO/2021/09662-01

Ö 3.7

NEU: Informationen zum Fahrdienst MuK

Ö 3.8

NEU: Information des Vorsitzenden zu Rückmeldungen der Lübecker Bundestagesabgeorneten

Ö 3.9

NEU: Anfrage Frau Friemer (Die Unabhängigen): Stand der Impfungen bei der Gruppe der Obdachlosen und in Notunterkünften

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Wohnungsmarktbericht 2020

VO/2020/09552

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Wohnungsmarktbericht 2020 stellt die wesentlichen Kernindikatoren auf der Angebots-, als auch der Nachfrageseite des Lübecker Wohnungsmarktes dar.

Der jährlich erscheinende Wohnungsmarktbericht soll als politische Entscheidungshilfe für die zukünftige Wohnungsbauentwicklung dienen. Zudem stellt der Bericht eine kontinuierliche Vorarbeit für die Neuausweisung der erforderlichen Wohnbauflächen im Flächennutzungsplan dar.

Der Wohnungsmarkbericht wird in diesem Jahr zum sechsten Mal herausgebracht.

Wesentliche Ergänzungen 2020:

Bevölkerungs- und Haushaltsprognose der Hansestadt Lübeck 2020-2040

08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.13 - zurückgestellt

01.03.2021 - Bauausschuss

Ö 5.2 - zurückgestellt

Anlass:

Der Wohnungsmarktbericht 2020 stellt die wesentlichen Kernindikatoren auf der Angebots-, als auch der Nachfrageseite des Lübecker Wohnungsmarktes dar.

Der Wohnungsmarkbericht wird in diesem Jahr zum sechsten Mal herausgebracht.

Wesentliche Ergänzungen 2020:

Bevölkerungs- und Haushaltsprognose der Hansestadt Lübeck 2020-2040

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	15
	Ohne Votum

Der Bauausschuss vertagt den Bericht einstimmig um eine Sitzung auf den 15.03.2021.

15.03.2021 - Bauausschuss

Ö 5.1 - zurückgestellt

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits erreicht war, und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	x
	Ohne Votum

19.04.2021 - Bauausschuss

Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anlass:

Der Wohnungsmarktbericht 2020 stellt die wesentlichen Kernindikatoren auf der Angebots-, als auch der Nachfrageseite des Lübecker Wohnungsmarktes dar.

Der Wohnungsmarkbericht wird in diesem Jahr zum sechsten Mal herausgebracht.

Wesentliche Ergänzungen 2020:

Bevölkerungs- und Haushaltsprognose der Hansestadt Lübeck 2020-2040