Tagesordnung - 54. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung  

Bezeichnung: 54. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 07.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Drägerforum
Ort: Drägerforum. Finkenberg 33, 23558 Lübeck
Anlagen:
Hygieneregeln für die Sitzung des Hauptaus
Protokoll öffentl. Teil 24.08.21

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2021
SI/2021/865  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betreffend Genderbudgetierung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2021/10384  
Ö 4.2  
2. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10383  
Ö 4.3  
Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung
Enthält Anlagen
VO/2021/10195  
Ö 4.4  
Austauschvorlage zu VO/2020/09018-03-01 Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2020/09018-03-02  
Ö 4.5  
Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen (Zurückgestellt am 24.08.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10307  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushalt 2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10329  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2021/10188  
Ö 5.3  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10278  
Ö 5.4  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10304  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan 2022 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2021/10311  
Ö 5.6  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2020 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2021/10312  
Ö 5.7  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 (Hinweis: Keine Beratung erforderlich ! Der TOP ist versehentlich wieder auf die TO gerutscht (wurde seinerzeit ohne Frist vertagt))
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 5.8  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa
VO/2021/10340  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden im Haushaltsjahr 2021

gem. § 82 Abs. 1 GO folgende zusätzliche Haushaltsmittel überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

365001.5318001

 

Planung und Bezuschussung Kita,   

Zusch.f.lfd.Zw.soz.o.ähnl.Einr.

 

5.600.000 €

365001.5452000

 

Planung und Bezuschussung Kita, Erstattungen an Gemeinden

 

334.000 €

361003.5315000

 

Tagespflege, Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zw.verb.Untern

 

135.000 €

361003.5331001

 

Tagespflege, Jugendhilfe außerh.v.Einrichtung

2.100.000 €

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 


Die Deckung erfolgt aus nachstehenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

111023.5291000

 

Leitung, Controlling, Dienste FB 4, Aufwendungen f. Werbung, Info, Dokumentation;

geringere Aufwendungen als geplant

25.000 €

 

361001.5331001

Entgeltermäßigung Kindertagesbetreuung, Jugendhilfe außerh.v. Einrichtungen

geringere Aufwendungen als geplant

200.000 €

361003.4211000

 

Tagespflege, Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz (Elternbeiträge); höhere Erträge als geplant

1.150.000 €

365001.4480000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Bund; realisierte aber nicht geplante Erträge nach SGB IX

4.070.000 €

 

365001.4482000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Land; Kostenerstattungen von Gemeinden;

here Erstattungen als geplant

750.000 €

 

365001.4140000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Zuw.u.Zuschüsse v. Bund;
nicht geplante Erstattung vom Bund

83.100 €

 

363002.5332001

Familienhilfen/Jugendamt, Jugendhilfe innerh.v. Einrichtungen;

Geringere Aufwendungen als geplant

500.000 €

365002.5241005

Städtische Kindertageseinrichtungen; Aufwendungen f. Reinigung d.Grundst., baul. Anlagen
geringere Aufwendungen als geplant

100.000 €

365001.4421000

Erträge aus Verkauf; nicht geplante Erträge

5.000 €

363002.50120001

Geringere Personalkosten Bereich Familienhilfen / Jugendamt als geplant

300.000 €

362002.50120001

Geringere Personalkosten Jugendarbeit. als geplant

100.000 €

365001.50120001

Geringere Personalkosten Planung und Bezuschussung Kita als geplant

32.000 €

271001.5019001500

Geringere Personalkosten (coronabedingt geringere Honorarkosten) Volkshochschule als geplant

400.000 €

611001.4121000

Die Deckung erfolgt aus dem unter VO-Nummer VO/2021/09636 beschlossenen Corona-Hilfsfonds

453.900 €

 

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

   
    02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden im Haushaltsjahr 2021

gem. § 82 Abs. 1 GO folgende zusätzliche Haushaltsmittel überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

365001.5318001

 

Planung und Bezuschussung Kita,   

Zusch.f.lfd.Zw.soz.o.ähnl.Einr.

 

5.600.000 €

365001.5452000

 

Planung und Bezuschussung Kita, Erstattungen an Gemeinden

 

334.000 €

361003.5315000

 

Tagespflege, Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zw.verb.Untern

 

135.000 €

361003.5331001

 

Tagespflege, Jugendhilfe außerh.v.Einrichtung

2.100.000 €

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 


Die Deckung erfolgt aus nachstehenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

111023.5291000

 

Leitung, Controlling, Dienste FB 4, Aufwendungen f. Werbung, Info, Dokumentation;

geringere Aufwendungen als geplant

25.000 €

 

361001.5331001

Entgeltermäßigung Kindertagesbetreuung, Jugendhilfe außerh.v. Einrichtungen

geringere Aufwendungen als geplant

200.000 €

361003.4211000

 

Tagespflege, Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz (Elternbeiträge); höhere Erträge als geplant

1.150.000 €

365001.4480000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Bund; realisierte aber nicht geplante Erträge nach SGB IX

4.070.000 €

 

365001.4482000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Land; Kostenerstattungen von Gemeinden;

here Erstattungen als geplant

750.000 €

 

365001.4140000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Zuw.u.Zuschüsse v. Bund;
nicht geplante Erstattung vom Bund

83.100 €

 

363002.5332001

Familienhilfen/Jugendamt, Jugendhilfe innerh.v. Einrichtungen;

Geringere Aufwendungen als geplant

500.000 €

365002.5241005

Städtische Kindertageseinrichtungen; Aufwendungen f. Reinigung d.Grundst., baul. Anlagen
geringere Aufwendungen als geplant

100.000 €

365001.4421000

Erträge aus Verkauf; nicht geplante Erträge

5.000 €

363002.50120001

Geringere Personalkosten Bereich Familienhilfen / Jugendamt als geplant

300.000 €

362002.50120001

Geringere Personalkosten Jugendarbeit. als geplant

100.000 €

365001.50120001

Geringere Personalkosten Planung und Bezuschussung Kita als geplant

32.000 €

271001.5019001500

Geringere Personalkosten (coronabedingt geringere Honorarkosten) Volkshochschule als geplant

400.000 €

611001.4121000

Die Deckung erfolgt aus dem unter VO-Nummer VO/2021/09636 beschlossenen Corona-Hilfsfonds

453.900 €

 

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    07.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden im Haushaltsjahr 2021

gem. § 82 Abs. 1 GO folgende zusätzliche Haushaltsmittel überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

365001.5318001

 

Planung und Bezuschussung Kita,   

Zusch.f.lfd.Zw.soz.o.ähnl.Einr.

 

5.600.000 €

365001.5452000

 

Planung und Bezuschussung Kita, Erstattungen an Gemeinden

 

334.000 €

361003.5315000

 

Tagespflege, Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zw.verb.Untern

 

135.000 €

361003.5331001

 

Tagespflege, Jugendhilfe außerh.v.Einrichtung

2.100.000 €

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 


Die Deckung erfolgt aus nachstehenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

111023.5291000

 

Leitung, Controlling, Dienste FB 4, Aufwendungen f. Werbung, Info, Dokumentation;

geringere Aufwendungen als geplant

25.000 €

 

361001.5331001

Entgeltermäßigung Kindertagesbetreuung, Jugendhilfe außerh.v. Einrichtungen

geringere Aufwendungen als geplant

200.000 €

361003.4211000

 

Tagespflege, Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz (Elternbeiträge); höhere Erträge als geplant

1.150.000 €

365001.4480000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Bund; realisierte aber nicht geplante Erträge nach SGB IX

4.070.000 €

 

365001.4482000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Land; Kostenerstattungen von Gemeinden;

here Erstattungen als geplant

750.000 €

 

365001.4140000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Zuw.u.Zuschüsse v. Bund;
nicht geplante Erstattung vom Bund

83.100 €

 

363002.5332001

Familienhilfen/Jugendamt, Jugendhilfe innerh.v. Einrichtungen;

Geringere Aufwendungen als geplant

500.000 €

365002.5241005

Städtische Kindertageseinrichtungen; Aufwendungen f. Reinigung d.Grundst., baul. Anlagen
geringere Aufwendungen als geplant

100.000 €

365001.4421000

Erträge aus Verkauf; nicht geplante Erträge

5.000 €

363002.50120001

Geringere Personalkosten Bereich Familienhilfen / Jugendamt als geplant

300.000 €

362002.50120001

Geringere Personalkosten Jugendarbeit. als geplant

100.000 €

365001.50120001

Geringere Personalkosten Planung und Bezuschussung Kita als geplant

32.000 €

271001.5019001500

Geringere Personalkosten (coronabedingt geringere Honorarkosten) Volkshochschule als geplant

400.000 €

611001.4121000

Die Deckung erfolgt aus dem unter VO-Nummer VO/2021/09636 beschlossenen Corona-Hilfsfonds

453.900 €

 

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.21 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden im Haushaltsjahr 2021

gem. § 82 Abs. 1 GO folgende zusätzliche Haushaltsmittel überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

365001.5318001

 

Planung und Bezuschussung Kita,   

Zusch.f.lfd.Zw.soz.o.ähnl.Einr.

 

5.600.000 €

365001.5452000

 

Planung und Bezuschussung Kita, Erstattungen an Gemeinden

 

334.000 €

361003.5315000

 

Tagespflege, Zuw.u.Zusch.f.lfd.Zw.verb.Untern

 

135.000 €

361003.5331001

 

Tagespflege, Jugendhilfe außerh.v.Einrichtung

2.100.000 €

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 


Die Deckung erfolgt aus nachstehenden Produktsachkonten:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Betrag

111023.5291000

 

Leitung, Controlling, Dienste FB 4, Aufwendungen f. Werbung, Info, Dokumentation;

geringere Aufwendungen als geplant

25.000 €

 

361001.5331001

Entgeltermäßigung Kindertagesbetreuung, Jugendhilfe außerh.v. Einrichtungen

geringere Aufwendungen als geplant

200.000 €

361003.4211000

 

Tagespflege, Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz (Elternbeiträge); höhere Erträge als geplant

1.150.000 €

365001.4480000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Bund; realisierte aber nicht geplante Erträge nach SGB IX

4.070.000 €

 

365001.4482000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Kostenerstattungen Land; Kostenerstattungen von Gemeinden;

here Erstattungen als geplant

750.000 €

 

365001.4140000

 

Planung und Bezuschussung Kitas, Zuw.u.Zuschüsse v. Bund;
nicht geplante Erstattung vom Bund

83.100 €

 

363002.5332001

Familienhilfen/Jugendamt, Jugendhilfe innerh.v. Einrichtungen;

Geringere Aufwendungen als geplant

500.000 €

365002.5241005

Städtische Kindertageseinrichtungen; Aufwendungen f. Reinigung d.Grundst., baul. Anlagen
geringere Aufwendungen als geplant

100.000 €

365001.4421000

Erträge aus Verkauf; nicht geplante Erträge

5.000 €

363002.50120001

Geringere Personalkosten Bereich Familienhilfen / Jugendamt als geplant

300.000 €

362002.50120001

Geringere Personalkosten Jugendarbeit. als geplant

100.000 €

365001.50120001

Geringere Personalkosten Planung und Bezuschussung Kita als geplant

32.000 €

271001.5019001500

Geringere Personalkosten (coronabedingt geringere Honorarkosten) Volkshochschule als geplant

400.000 €

611001.4121000

Die Deckung erfolgt aus dem unter VO-Nummer VO/2021/09636 beschlossenen Corona-Hilfsfonds

453.900 €

 

 

mithin insgesamt

8.169.000 €

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

42

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 5.9  
Projektfreigabe "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" Koggenweg 1, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2021/10254  
Ö 5.10  
NEU: öffentl. Beratung des TOP 14.1 Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept zu den Inhalten und Zielen des Konzeptes    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten (Zurückgestellt am 24.08.21 - Der Antrag wurde am 20.05.21 an den HA mit erneuter Beratung in der BÜ überwiesen)
VO/2021/10077  
Ö 6.1.1  
AM Oliver Prieur (CDU) + AM Peter Petereit (SPD) - Änderungsantrag zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten
VO/2021/10077-01  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bereitstellung von technischem Equipment für Hybridsitzungen im Rathaus (Der Antrag wurde in der BÜ am 26.08.21 abschließend an den HA überwiesen)
VO/2021/10350  
Ö 6.3  
DIE LINKE: Zusätzliche Mittel für Vereine und Verbände mit Budgetverträgen bei Personalübergang aus Alters- und/oder Krankheitsgründen (Der Antrag wurde in der BÜ am 26.08.21 abschließend an den HA überwiesen)
VO/2021/10359  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von AM Oliver Prieur (CDU): Gewerbesteuerhebesatz temporär senken (Zurückgestellt am 23.03.21 bis zur Haushaltsberatung)
VO/2021/09858  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Vorlage zu den Budgetverträgen des FB 2 ab dem 01.01.2022 (VO/2019/08009)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht II/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept (Zurückgestellt am 24.08.21)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Hygieneregeln für die Sitzung des Hauptaus (82 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 24.08.21 (184 KB)