Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 18.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2020
SI/2020/747  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Altlasten auf der Hüxwiese    
Ö 3.2.3  
Landschaftsschutzgebiet Priwall    
Ö 3.2.4  
Deponie Ihlenberg    
Ö 3.2.5  
Wildkrautbeseitigung durch Heißdampf    
Ö 3.2.6  
Munition in der Lübecker Bucht    
Ö 3.2.7  
Vorstellung der neuen Bereichsleitung des Gesundheitsamt    
Ö 3.2.8  
Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in Travemünde    
Ö 3.2.9  
Feuerwehrgerätehaus Kronsforde    
Ö 3.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Beantragung von Fördergeldern im Bereich Stadtwald
VO/2020/09023  
Ö 3.3.2  
AM Mauritz: Großfeuerereignisse    
Ö 3.3.3  
AM Mauritz: Moorpflege    
Ö 3.3.4  
AM Mählenhoff: Baumfällungen auf dem Priwall    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berücksichtig der Anregungen der Grundschule bei der Planung des Feuerwehrgerätestandortes Kronsforde
VO/2020/09203  
Ö 3.4.2  
Vorschriften für den Einsatz von Jagdhunden    
Ö 4  
Berichte    
Ö 4.1  
Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/08920  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortschreibung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für Lübeck.Travemünde bis zum Jahr 2030 (TEK) ((Fr. Lenz / Hr. Lukas))
Enthält Anlagen
VO/2020/08959  
Ö 5.2  
Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien
Enthält Anlagen
VO/2020/08664  
Ö 5.3  
Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt (wird nachgereicht!)
Enthält Anlagen
VO/2020/09071  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Das Konzept „Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt Lübeck“ wird als fachliche Grundlage für die Anpassung des Stadtgebietes an die Folgen des Klimawandels in der Stadtverwaltung beschlossen.
  2. Der Bürgermeister der Hansestadt Lübeck / 3.390 UNV - Klimaleitstelle wird mit der Koordinierung für die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen städtischen Bereichen.
  3. Der Gefahr von Ostseehochwassern (Maßnahme 11) wird besondere Aufmerksamkeit geschenkt und deshalb wird sich Lübeck für das europäische Forschungsprojekt COASTPATH bewerben.

.

 

   
    18.08.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 21.09.2020.
 

 

   
    18.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Das Konzept „Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt Lübeck“ wird als fachliche Grundlage für die Anpassung des Stadtgebietes an die Folgen des Klimawandels in der Stadtverwaltung beschlossen.
  2. Der Bürgermeister der Hansestadt Lübeck / 3.390 UNV - Klimaleitstelle wird mit der Koordinierung für die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen städtischen Bereichen.
  3. Der Gefahr von Ostseehochwassern (Maßnahme 11) wird besondere Aufmerksamkeit geschenkt und deshalb wird sich Lübeck für das europäische Forschungsprojekt COASTPATH bewerben.

.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    21.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Das Konzept „Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt Lübeck“ wird als fachliche Grundlage für die Anpassung des Stadtgebietes an die Folgen des Klimawandels in der Stadtverwaltung beschlossen.
  2. Der Bürgermeister der Hansestadt Lübeck / 3.390 UNV - Klimaleitstelle wird mit der Koordinierung für die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen städtischen Bereichen.
  3. Der Gefahr von Ostseehochwassern (Maßnahme 11) wird besondere Aufmerksamkeit geschenkt und deshalb wird sich Lübeck für das europäische Forschungsprojekt COASTPATH bewerben.

.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

 

   
    22.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Das Konzept „Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt Lübeck“ wird als fachliche Grundlage für die Anpassung des Stadtgebietes an die Folgen des Klimawandels in der Stadtverwaltung beschlossen.
  2. Der Bürgermeister der Hansestadt Lübeck / 3.390 UNV - Klimaleitstelle wird mit der Koordinierung für die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen städtischen Bereichen.

Der Gefahr von Ostseehochwassern (Maßnahme 11) wird besondere Aufmerksamkeit geschenkt und deshalb wird sich Lübeck für das europäische Forschungsprojekt COASTPATH bewerben.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    24.09.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Das Konzept „Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt Lübeck“ wird als fachliche Grundlage für die Anpassung des Stadtgebietes an die Folgen des Klimawandels in der Stadtverwaltung beschlossen.
  2. Der Bürgermeister der Hansestadt Lübeck / 3.390 UNV - Klimaleitstelle wird mit der Koordinierung für die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen beauftragt, in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen städtischen Bereichen.
  3. Der Gefahr von Ostseehochwassern (Maßnahme 11) wird besondere Aufmerksamkeit geschenkt und deshalb wird sich Lübeck für das europäische Forschungsprojekt COASTPATH bewerben.

.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt

 


 

 

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Lengen (SPD): Antrag zu: "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmekatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-08  
Ö 7.2  
AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-23  
Ö 7.3  
Antrag des AM Rolf Müller (FDP): die EBL Leitung berichtet im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung über eine geplante Erweiterung der Deponie Niemark.
VO/2020/09132  
Ö 7.4  
AM Lengen (SPD): Änderungsantrag zur Vorlage 2019/07727-01-08 "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-29  
Ö 8     Polizeibeirat (nächste Sitzung am 23.09.2020!)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2020      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortführung der Ersatzbeschaffung eines Löschbootes für die Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Auszahlungen nach Ausschreibung (wird nachgereicht!)      
N 14.2     Ausschreibungsfreigabe zur Ersatzbeschaffung von Defibrillatoren für den Rettungsdienst (wird nachgereicht!)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse