Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 18.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2020
SI/2020/747  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Altlasten auf der Hüxwiese    
Ö 3.2.3  
Landschaftsschutzgebiet Priwall    
Ö 3.2.4  
Deponie Ihlenberg    
Ö 3.2.5  
Wildkrautbeseitigung durch Heißdampf    
Ö 3.2.6  
Munition in der Lübecker Bucht    
Ö 3.2.7  
Vorstellung der neuen Bereichsleitung des Gesundheitsamt    
Ö 3.2.8  
Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in Travemünde    
Ö 3.2.9  
Feuerwehrgerätehaus Kronsforde    
Ö 3.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Beantragung von Fördergeldern im Bereich Stadtwald
VO/2020/09023  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Plant die Hansestadt Lübeck/Bereich Stadtwald die vom Bund bereitgestellten Fördergelder zur Digitalisierung in der Forstwirtschaft und zur Unterstützung von Investitionen in moderne Betriebsmaschinen und -geräte sowie zur Förderung einer modernen Holzwirtschaft einschließlich der stärkeren Nutzung von Holz als Baustoff zu beantragen?

 

Falls ja, für welche Maßnahmen?

 

Falls nein, warum nicht?


 

 

 

   
    16.06.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.3.1 - zurückgestellt
   

 


 

 

   
    18.08.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Plant die Hansestadt Lübeck/Bereich Stadtwald die vom Bund bereitgestellten Fördergelder zur Digitalisierung in der Forstwirtschaft und zur Unterstützung von Investitionen in moderne Betriebsmaschinen und -geräte sowie zur Förderung einer modernen Holzwirtschaft einschließlich der stärkeren Nutzung von Holz als Baustoff zu beantragen?

 

Falls ja, für welche Maßnahmen? Falls nein, warum nicht?
 

 

Herr Johann erklärt, dass derzeit das Thünen-Institut eine Verteilungsrichtlinie für die, durch den Koalitionsausschuss beschlossenen, zusätzlichen 700 Mio. Euro erarbeite.

 

Im Rahmen der Ersatzbeschaffung der abgängigen Forstsoftware sollen mobile Datenerfassungsgeräte angeschafft werden. Es werde geprüft, ob diese begonnene, jedoch noch nicht abgeschlossene, Maßnahme förderfähig ist. Bei Neu- und / oder Ersatzbeschaffungen

werden mögliche Förderungen geprüft.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 3.3.2  
AM Mauritz: Großfeuerereignisse    
Ö 3.3.3  
AM Mauritz: Moorpflege    
Ö 3.3.4  
AM Mählenhoff: Baumfällungen auf dem Priwall    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berücksichtig der Anregungen der Grundschule bei der Planung des Feuerwehrgerätestandortes Kronsforde
VO/2020/09203  
Ö 3.4.2  
Vorschriften für den Einsatz von Jagdhunden    
Ö 4  
Berichte    
Ö 4.1  
Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/08920  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortschreibung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für Lübeck.Travemünde bis zum Jahr 2030 (TEK) ((Fr. Lenz / Hr. Lukas))
Enthält Anlagen
VO/2020/08959  
Ö 5.2  
Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien
Enthält Anlagen
VO/2020/08664  
Ö 5.3  
Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt (wird nachgereicht!)
Enthält Anlagen
VO/2020/09071  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Lengen (SPD): Antrag zu: "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmekatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-08  
Ö 7.2  
AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-23  
Ö 7.3  
Antrag des AM Rolf Müller (FDP): die EBL Leitung berichtet im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung über eine geplante Erweiterung der Deponie Niemark.
VO/2020/09132  
Ö 7.4  
AM Lengen (SPD): Änderungsantrag zur Vorlage 2019/07727-01-08 "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-29  
Ö 8     Polizeibeirat (nächste Sitzung am 23.09.2020!)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2020      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortführung der Ersatzbeschaffung eines Löschbootes für die Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Auszahlungen nach Ausschreibung (wird nachgereicht!)      
N 14.2     Ausschreibungsfreigabe zur Ersatzbeschaffung von Defibrillatoren für den Rettungsdienst (wird nachgereicht!)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse