Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 18.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2020
SI/2020/747  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Altlasten auf der Hüxwiese    
Ö 3.2.3  
Landschaftsschutzgebiet Priwall    
Ö 3.2.4  
Deponie Ihlenberg    
Ö 3.2.5  
Wildkrautbeseitigung durch Heißdampf    
Ö 3.2.6  
Munition in der Lübecker Bucht    
Ö 3.2.7  
Vorstellung der neuen Bereichsleitung des Gesundheitsamt    
Ö 3.2.8  
Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in Travemünde    
Ö 3.2.9  
Feuerwehrgerätehaus Kronsforde    
Ö 3.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Beantragung von Fördergeldern im Bereich Stadtwald
VO/2020/09023  
Ö 3.3.2  
AM Mauritz: Großfeuerereignisse    
Ö 3.3.3  
AM Mauritz: Moorpflege    
Ö 3.3.4  
AM Mählenhoff: Baumfällungen auf dem Priwall    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berücksichtig der Anregungen der Grundschule bei der Planung des Feuerwehrgerätestandortes Kronsforde
VO/2020/09203  
Ö 3.4.2  
Vorschriften für den Einsatz von Jagdhunden    
Ö 4  
Berichte    
Ö 4.1  
Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/08920  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortschreibung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für Lübeck.Travemünde bis zum Jahr 2030 (TEK) ((Fr. Lenz / Hr. Lukas))
Enthält Anlagen
VO/2020/08959  
Ö 5.2  
Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien
Enthält Anlagen
VO/2020/08664  
Ö 5.3  
Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt (wird nachgereicht!)
Enthält Anlagen
VO/2020/09071  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Lengen (SPD): Antrag zu: "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmekatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-08  
Ö 7.2  
AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration

 

   
    16.06.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.6 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    18.08.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration

 

 

Bei der Abstimmung waren die AM Poppe, Bachmann und Stolzenberg

nicht mehr anwesend.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

12

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    18.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Bzgl. der Maßnahme EE01: Der Bürgermeister wird aufgefordert, der Bürgerschaft bis Ende des Jahres Bericht zu erstatten (ggf. mit Hilfe eines externen Gutachters), welche städtischen Gebäude sich zur ökologischen Energieerzeugung durch Solarenergie eignen und einen Vorschlag zur Entscheidung zu unterbreiten, wie dieses Potential bis 2025 realisiert werden kann.

Dabei ist darzustellen:

a) Geeignete Gebäude und jeweiliger Investitionszeitraum

b) Erforderliches Investitionsvolumen pro Jahr bis 2025

c) Eingesparte CO2-Emissionen

d) Eingesparte Energiekosten

e) Erlöse durch Einspeisung

f) Wartungs- und Administrationsaufwand

g) Notwendige Personalressourcen (intern und extern) für Investitionsplanung und -durchführung sowie Wartung und Administration

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 7.3  
Antrag des AM Rolf Müller (FDP): die EBL Leitung berichtet im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung über eine geplante Erweiterung der Deponie Niemark.
VO/2020/09132  
Ö 7.4  
AM Lengen (SPD): Änderungsantrag zur Vorlage 2019/07727-01-08 "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-29  
Ö 8     Polizeibeirat (nächste Sitzung am 23.09.2020!)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2020      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortführung der Ersatzbeschaffung eines Löschbootes für die Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Auszahlungen nach Ausschreibung (wird nachgereicht!)      
N 14.2     Ausschreibungsfreigabe zur Ersatzbeschaffung von Defibrillatoren für den Rettungsdienst (wird nachgereicht!)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse