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Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 18.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2020
SI/2020/747  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.2  
Altlasten auf der Hüxwiese    
Ö 3.2.3  
Landschaftsschutzgebiet Priwall    
Ö 3.2.4  
Deponie Ihlenberg    
Ö 3.2.5  
Wildkrautbeseitigung durch Heißdampf    
Ö 3.2.6  
Munition in der Lübecker Bucht    
Ö 3.2.7  
Vorstellung der neuen Bereichsleitung des Gesundheitsamt    
Ö 3.2.8  
Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in Travemünde    
Ö 3.2.9  
Feuerwehrgerätehaus Kronsforde    
Ö 3.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Beantragung von Fördergeldern im Bereich Stadtwald
VO/2020/09023  
Ö 3.3.2  
AM Mauritz: Großfeuerereignisse    
Ö 3.3.3  
AM Mauritz: Moorpflege    
Ö 3.3.4  
AM Mählenhoff: Baumfällungen auf dem Priwall    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Berücksichtig der Anregungen der Grundschule bei der Planung des Feuerwehrgerätestandortes Kronsforde
VO/2020/09203  
Ö 3.4.2  
Vorschriften für den Einsatz von Jagdhunden    
Ö 4  
Berichte    
Ö 4.1  
Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
 VO/2020/08920  
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortschreibung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für Lübeck.Travemünde bis zum Jahr 2030 (TEK) ((Fr. Lenz / Hr. Lukas))
Enthält Anlagen
 VO/2020/08959  
Ö 5.2  
Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien
Enthält Anlagen
 VO/2020/08664  
Ö 5.3  
Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt (wird nachgereicht!)
Enthält Anlagen
 VO/2020/09071  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Lengen (SPD): Antrag zu: "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmekatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-08  
Ö 7.2  
AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-23  
Ö 7.3  
Antrag des AM Rolf Müller (FDP): die EBL Leitung berichtet im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung über eine geplante Erweiterung der Deponie Niemark.
VO/2020/09132  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die EBL Leitung berichtet im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung über eine

geplante Erweiterung der Deponie Niemark.

 

 
   
    18.08.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.3 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die EBL Leitung berichtet im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung über eine

geplante Erweiterung der Deponie Niemark.

 

 

Bei der Abstimmung waren die AM Poppe, Bachmann und Stolzenberg

nicht mehr anwesend.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

7

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 
Ö 7.4  
AM Lengen (SPD): Änderungsantrag zur Vorlage 2019/07727-01-08 "Klimanotstand - kurzfristiger Maßnahmenkatalog zum Klimaschutz"
2019/07727-01-29  
Ö 8     Polizeibeirat (nächste Sitzung am 23.09.2020!)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2020      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortführung der Ersatzbeschaffung eines Löschbootes für die Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Auszahlungen nach Ausschreibung (wird nachgereicht!)      
N 14.2     Ausschreibungsfreigabe zur Ersatzbeschaffung von Defibrillatoren für den Rettungsdienst (wird nachgereicht!)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse