Tagesordnung - 13. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2020
SI/2020/722  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Stand zur Fortschreibung des Sportentwicklungsplans    
Ö 3.1.2  
Schul-IT    
Ö 3.1.3  
Lübecker Schwimmbäder - Bericht    
Ö 3.1.4  
Aktuelle Situation zur Schulkindbetreuung - Bericht    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu Antisemitismus an Lübecker Schulen
VO/2020/08732  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu Antisemitismus an Lübecker Schulen
VO/2020/08732-01  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zu Home Schooling und Schulkindbetreuung
VO/2020/08984  
Ö 3.4  
Antwort auf Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu Leseintensiv-, Rechtschreibintensiv- und Rechenintensivkursen im Grundschulbereich
Enthält Anlagen
VO/2020/08530-01  
Ö 3.5  
Antwort auf Anfrage des AM Kristina Aberle: Sonderpädagogische Förderung an Lübecker Grundschulen
VO/2020/08563-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht Europäisches Hansemuseum Lübeck zum Thema ,,Hansequellen für den Geschichtsunterricht"    
Ö 4.2  
Bildungsbericht: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2019/20
Enthält Anlagen
VO/2020/08695  
Ö 4.3  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2010 - 2019
Enthält Anlagen
VO/2020/08775  
Ö 4.4  
Bericht über die Bildung schulbezogener Budgets an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen
VO/2020/08843  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beschlussvorlage zum Bericht Ganztag an Schule: Kommunale Förderung in der SEK I und an Förderzentren in der Hansestadt Lübeck (VO/2019/07480) Förderung von Schülerclubs in den Klassen 5/6 bezüglich VO/2016/03725
Enthält Anlagen
VO/2019/08265  
Ö 5.2  
Namensgebung für die Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie
Enthält Anlagen
VO/2020/08515  
Ö 5.3  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg F im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2020/08830  
Ö 5.4  
Lübecker Schwimmbäder Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2019
VO/2020/08953  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2019 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL)  1.499.067,47 €

mit einer Summe der Aufwendungen von    5.237.560,37 €

mit einem Verlust von       3.738.492,90 €

 

2.

Der Verlust wird wie folgt behandelt:

Verlust:        3.738.492,90 €

Geleistete Zahlungen der HL:     3.812.000,00 €

 

Verbindlichkeiten gegenüber der HL:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich

Und erwirtschafteten Verlust 2019          73.507,10 €

 

3.

Die Differenz aus dem Jahresverlust 2019 und den in 2019 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 73.507,10 € bleibt bis zur Verrechnung im Wirtschaftsjahr 2020 stehen.
 

 

   
    18.06.2020 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2019 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL)  1.499.067,47 €

mit einer Summe der Aufwendungen von    5.237.560,37 €

mit einem Verlust von       3.738.492,90 €

 

2.

Der Verlust wird wie folgt behandelt:

Verlust:        3.738.492,90 €

Geleistete Zahlungen der HL:     3.812.000,00 €

 

Verbindlichkeiten gegenüber der HL:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich

Und erwirtschafteten Verlust 2019          73.507,10 €

 

3.

Die Differenz aus dem Jahresverlust 2019 und den in 2019 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 73.507,10 € bleibt bis zur Verrechnung im Wirtschaftsjahr 2020 stehen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2019 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL)  1.499.067,47 €

mit einer Summe der Aufwendungen von    5.237.560,37 €

mit einem Verlust von       3.738.492,90 €

 

2.

Der Verlust wird wie folgt behandelt:

Verlust:        3.738.492,90 €

Geleistete Zahlungen der HL:     3.812.000,00 €

 

Verbindlichkeiten gegenüber der HL:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich

Und erwirtschafteten Verlust 2019          73.507,10 €

 

3.

Die Differenz aus dem Jahresverlust 2019 und den in 2019 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 73.507,10 € bleibt bis zur Verrechnung im Wirtschaftsjahr 2020 stehen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    25.06.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.

Der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2019 wird wie folgt festgestellt:

 

mit einer Summe der Erträge von (vor Verlustausgleich durch HL)  1.499.067,47 €

mit einer Summe der Aufwendungen von    5.237.560,37 €

mit einem Verlust von       3.738.492,90 €

 

2.

Der Verlust wird wie folgt behandelt:

Verlust:        3.738.492,90 €

Geleistete Zahlungen der HL:     3.812.000,00 €

 

Verbindlichkeiten gegenüber der HL:

Ergebnis aus Überzahlung Verlustausgleich

Und erwirtschafteten Verlust 2019          73.507,10 €

 

3.Die Differenz aus dem Jahresverlust 2019 und den in 2019 erfolgten Verlustzuweisungen der Hansestadt Lübeck in Höhe von 73.507,10 € bleibt bis zur Verrechnung im Wirtschaftsjahr 2020 stehen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt

 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung
VO/2020/08548  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bildung für nachhaltige Entwicklung
VO/2020/08772  
Ö 6.3  
Fraktion Freie Wähler und GAL: Bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag
VO/2020/08805  
Ö 6.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Homeschooling / Hybridunterricht
VO/2020/08903  
Ö 6.4.1  
Kristina Aberle (GAL) Änderungsantrag zu VO 2020/08903 Homeschooling / Hybridunterricht
VO/2020/08903-01  
Ö 6.5  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Elternentlastung für die Zeit der Corona-bedingten Aussetzung und Einschränkung aller außerfamiliären Kinderbetreuungsformen
VO/2020/08922  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Puhle (SPD): Präventions- und Anti-Stigmatisierungsprogramm "Verrückt? Na und! - Seelisch fit in der Schule"
VO/2020/08613  
Ö 7.2  
AM Kristina Aberle (GAL), Dringlichkeitsantrag: Digitale Ausstattung für Homeschooling
VO/2020/09026  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse