| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2020 |
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SI/2020/722 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.1.1 |
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Stand zur Fortschreibung des Sportentwicklungsplans |
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| Ö 3.1.2 |
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Schul-IT |
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| Ö 3.1.3 |
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Lübecker Schwimmbäder - Bericht |
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| Ö 3.1.4 |
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Aktuelle Situation zur Schulkindbetreuung - Bericht |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu Antisemitismus an Lübecker Schulen |
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VO/2020/08732 |
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| Ö 3.2.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu Antisemitismus an Lübecker Schulen |
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VO/2020/08732-01 |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zu Home Schooling und Schulkindbetreuung |
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VO/2020/08984 |
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| Ö 3.4 |
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Antwort auf Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu Leseintensiv-, Rechtschreibintensiv- und Rechenintensivkursen im Grundschulbereich |
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VO/2020/08530-01 |
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| Ö 3.5 |
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Antwort auf Anfrage des AM Kristina Aberle: Sonderpädagogische Förderung an Lübecker Grundschulen |
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VO/2020/08563-01 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Mündl. Bericht Europäisches Hansemuseum Lübeck zum Thema ,,Hansequellen für den Geschichtsunterricht" |
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| Ö 4.2 |
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Bildungsbericht: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen
der Hansestadt Lübeck 2019/20 |
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VO/2020/08695 |
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| Ö 4.3 |
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Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2010 - 2019 |
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VO/2020/08775 |
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| Ö 4.4 |
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Bericht über die Bildung schulbezogener Budgets an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen |
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VO/2020/08843 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Beschlussvorlage zum Bericht Ganztag an Schule: Kommunale Förderung in der SEK I und an Förderzentren in der Hansestadt Lübeck (VO/2019/07480)
Förderung von Schülerclubs in den Klassen 5/6 bezüglich VO/2016/03725 |
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VO/2019/08265 |
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| Ö 5.2 |
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Namensgebung für die Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie |
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VO/2020/08515 |
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| Ö 5.3 |
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Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg F im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro |
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VO/2020/08830 |
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| Ö 5.4 |
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Lübecker Schwimmbäder
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2019 |
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VO/2020/08953 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung |
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VO/2020/08548 |
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| Ö 6.2 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bildung für nachhaltige Entwicklung |
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VO/2020/08772 |
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| Ö 6.3 |
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Fraktion Freie Wähler und GAL: Bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag |
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VO/2020/08805 |
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| Ö 6.4 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Homeschooling / Hybridunterricht |
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VO/2020/08903 |
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| Ö 6.4.1 |
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Kristina Aberle (GAL) Änderungsantrag zu VO 2020/08903 Homeschooling / Hybridunterricht |
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VO/2020/08903-01 |
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| Ö 6.5 |
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Fraktion Freie Wähler & GAL: Elternentlastung für die Zeit der Corona-bedingten Aussetzung und Einschränkung aller außerfamiliären Kinderbetreuungsformen |
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VO/2020/08922 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Ende Mai 2020 alternative Betreuungsorte für (Not-) Betreuungsgruppen für alle bisherigen Kitakinder 0-14 Jahre zu prüfen mit dem Ziel, - unter Einhaltung der erforderlichen Hygienevorschriften zur Eindämmung der Corona-Pandemie und
- Schutz der pädagogischen Mitarbeitenden
mehr Kinder betreuen lassen zu können als zur Zeit in den bestehenden Kitaräumlichkeiten möglich. Auch die inklusive Betreuung von I-Kindern und Kindern aus Risikogruppen soll innerhalb einer Kita auf diese Weise in Kleingruppen von z.B. 3-5 Kindern ermöglicht werden. Zu prüfende alternative Betreuungsorte sind z.B. Parks, Spielplätze, Wald, großflächige Wiesen, Turnhallen der Schulen, Sporthallen, Sportplätze, Gemeindesäle, Kletterhallen, St. Petri Kirche u.w.m. 2. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Ende Mai Lösungen zu Sicherstellung aller vor Corona erfolgten und geplanten Förder- und Therapiemaßnahmen für Kinder mit besonderem Förderbedarf und Kinder mit Behinderung unter Einhaltung der notwendigen Hygienemaßnahmen durch die dafür ausgebildeten Fachkräfte zu entwickeln - ohne, dass weiterhin eine Delegierung dieser Aufgaben an die Eltern erfolgt. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit Nachdruck über direkte Kontakte, Öffentlichkeitsarbeit, Städtetag usw. gegenüber dem Land und Bund zu fordern, dass a. für Eltern die Wahlfreiheit zwischen einer bedingungslosen Notbetreuung und - bei eigener Betreuung der Kinder - einem bedingungslosen Einkommensersatz geschaffen wird b. Home-Office nicht länger als alternative Form für Kinderbetreuung eingestuft wird c. private Zusammenschlüsse von Eltern zur Kinderbetreuung offiziell keine alternative Betreuungsform zu der außerfamiliären Betreuung durch Fachkräfte darstellen. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, bei allen entwickelten Lösungen die Lübecker Elternverbände (Kreis- und Stadtelternvertretung, den Verein ElternStimme e.V.) sowie die Bereichsleitung der städtischen Kitas und den Dachverband der Freien Träger vor der Umsetzung der entwickelten Lösungen einzubinden, damit diese auch in der Praxis den Bedarfen der Eltern und den realen Möglichkeiten der außerfamiliären Betreuungsinstitutionen entsprechen. Im Sinne einer schnellen Umsetzung können und sollten dabei unbürokratisch Wege genommen werden. |
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28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.41 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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04.06.2020 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 7.3 - zurückgezogen |
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Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Ende Mai 2020 alternative Betreuungsorte für (Not-) Betreuungsgruppen für alle bisherigen Kitakinder 0-14 Jahre zu prüfen mit dem Ziel, - unter Einhaltung der erforderlichen Hygienevorschriften zur Eindämmung der Corona-Pandemie und
- Schutz der pädagogischen Mitarbeitenden
mehr Kinder betreuen lassen zu können als zur Zeit in den bestehenden Kitaräumlichkeiten möglich. Auch die inklusive Betreuung von I-Kindern und Kindern aus Risikogruppen soll innerhalb einer Kita auf diese Weise in Kleingruppen von z.B. 3-5 Kindern ermöglicht werden. Zu prüfende alternative Betreuungsorte sind z.B. Parks, Spielplätze, Wald, großflächige Wiesen, Turnhallen der Schulen, Sporthallen, Sportplätze, Gemeindesäle, Kletterhallen, St. Petri Kirche u.w.m. 2. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Ende Mai Lösungen zu Sicherstellung aller vor Corona erfolgten und geplanten Förder- und Therapiemaßnahmen für Kinder mit besonderem Förderbedarf und Kinder mit Behinderung unter Einhaltung der notwendigen Hygienemaßnahmen durch die dafür ausgebildeten Fachkräfte zu entwickeln - ohne, dass weiterhin eine Delegierung dieser Aufgaben an die Eltern erfolgt. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit Nachdruck über direkte Kontakte, Öffentlichkeitsarbeit, Städtetag usw. gegenüber dem Land und Bund zu fordern, dass a. für Eltern die Wahlfreiheit zwischen einer bedingungslosen Notbetreuung und - bei eigener Betreuung der Kinder - einem bedingungslosen Einkommensersatz geschaffen wird b. Home-Office nicht länger als alternative Form für Kinderbetreuung eingestuft wird c. private Zusammenschlüsse von Eltern zur Kinderbetreuung offiziell keine alternative Betreuungsform zu der außerfamiliären Betreuung durch Fachkräfte darstellen. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, bei allen entwickelten Lösungen die Lübecker Elternverbände (Kreis- und Stadtelternvertretung, den Verein ElternStimme e.V.) sowie die Bereichsleitung der städtischen Kitas und den Dachverband der Freien Träger vor der Umsetzung der entwickelten Lösungen einzubinden, damit diese auch in der Praxis den Bedarfen der Eltern und den realen Möglichkeiten der außerfamiliären Betreuungsinstitutionen entsprechen. Im Sinne einer schnellen Umsetzung können und sollten dabei unbürokratisch Wege genommen werden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Antrag wurde von der Antragstellerin zurückgezogen.
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18.06.2020 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 6.5 - geändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Ende Mai 2020 alternative Betreuungsorte für (Not-) Betreuungsgruppen für alle bisherigen Kitakinder 0-14 Jahre zu prüfen mit dem Ziel, - unter Einhaltung der erforderlichen Hygienevorschriften zur Eindämmung der Corona-Pandemie und
- Schutz der pädagogischen Mitarbeitenden
mehr Kinder betreuen lassen zu können als zur Zeit in den bestehenden Kitaräumlichkeiten möglich. Auch die inklusive Betreuung von I-Kindern und Kindern aus Risikogruppen soll innerhalb einer Kita auf diese Weise in Kleingruppen von z.B. 3-5 Kindern ermöglicht werden. Zu prüfende alternative Betreuungsorte sind z.B. Parks, Spielplätze, Wald, großflächige Wiesen, Turnhallen der Schulen, Sporthallen, Sportplätze, Gemeindesäle, Kletterhallen, St. Petri Kirche u.w.m. 2. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Ende Mai Lösungen zu Sicherstellung aller vor Corona erfolgten und geplanten Förder- und Therapiemaßnahmen für Kinder mit besonderem Förderbedarf und Kinder mit Behinderung unter Einhaltung der notwendigen Hygienemaßnahmen durch die dafür ausgebildeten Fachkräfte zu entwickeln - ohne, dass weiterhin eine Delegierung dieser Aufgaben an die Eltern erfolgt. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit Nachdruck über direkte Kontakte, Öffentlichkeitsarbeit, Städtetag usw. gegenüber dem Land und Bund zu fordern, dass a. für Eltern die Wahlfreiheit zwischen einer bedingungslosen Notbetreuung und - bei eigener Betreuung der Kinder - einem bedingungslosen Einkommensersatz geschaffen wird b. Home-Office nicht länger als alternative Form für Kinderbetreuung eingestuft wird c. private Zusammenschlüsse von Eltern zur Kinderbetreuung offiziell keine alternative Betreuungsform zu der außerfamiliären Betreuung durch Fachkräfte darstellen. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, bei allen entwickelten Lösungen die Lübecker Elternverbände (Kreis- und Stadtelternvertretung, den Verein ElternStimme e.V.) sowie die Bereichsleitung der städtischen Kitas und den Dachverband der Freien Träger vor der Umsetzung der entwickelten Lösungen einzubinden, damit diese auch in der Praxis den Bedarfen der Eltern und den realen Möglichkeiten der außerfamiliären Betreuungsinstitutionen entsprechen. Im Sinne einer schnellen Umsetzung können und sollten dabei unbürokratisch Wege genommen werden.
Abstimmungsergebnis über die Empfehlung, den Antrag als Arbeitsmaterial an die Verwaltung weiter zu geben | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Somit muss über den Ursprungsantrag zu TOP 6.5 nicht mehr abgestimmt werden.
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27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.12 - geändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Ende Mai 2020 alternative Betreuungsorte für (Not-) Betreuungsgruppen für alle bisherigen Kitakinder 0-14 Jahre zu prüfen mit dem Ziel, - unter Einhaltung der erforderlichen Hygienevorschriften zur Eindämmung der Corona-Pandemie und
- Schutz der pädagogischen Mitarbeitenden
mehr Kinder betreuen lassen zu können als zur Zeit in den bestehenden Kitaräumlichkeiten möglich. Auch die inklusive Betreuung von I-Kindern und Kindern aus Risikogruppen soll innerhalb einer Kita auf diese Weise in Kleingruppen von z.B. 3-5 Kindern ermöglicht werden. Zu prüfende alternative Betreuungsorte sind z.B. Parks, Spielplätze, Wald, großflächige Wiesen, Turnhallen der Schulen, Sporthallen, Sportplätze, Gemeindesäle, Kletterhallen, St. Petri Kirche u.w.m. 2. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Ende Mai Lösungen zu Sicherstellung aller vor Corona erfolgten und geplanten Förder- und Therapiemaßnahmen für Kinder mit besonderem Förderbedarf und Kinder mit Behinderung unter Einhaltung der notwendigen Hygienemaßnahmen durch die dafür ausgebildeten Fachkräfte zu entwickeln - ohne, dass weiterhin eine Delegierung dieser Aufgaben an die Eltern erfolgt. 3. Der Bürgermeister wird beauftragt, mit Nachdruck über direkte Kontakte, Öffentlichkeitsarbeit, Städtetag usw. gegenüber dem Land und Bund zu fordern, dass a. für Eltern die Wahlfreiheit zwischen einer bedingungslosen Notbetreuung und - bei eigener Betreuung der Kinder - einem bedingungslosen Einkommensersatz geschaffen wird b. Home-Office nicht länger als alternative Form für Kinderbetreuung eingestuft wird c. private Zusammenschlüsse von Eltern zur Kinderbetreuung offiziell keine alternative Betreuungsform zu der außerfamiliären Betreuung durch Fachkräfte darstellen. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, bei allen entwickelten Lösungen die Lübecker Elternverbände (Kreis- und Stadtelternvertretung, den Verein ElternStimme e.V.) sowie die Bereichsleitung der städtischen Kitas und den Dachverband der Freien Träger vor der Umsetzung der entwickelten Lösungen einzubinden, damit diese auch in der Praxis den Bedarfen der Eltern und den realen Möglichkeiten der außerfamiliären Betreuungsinstitutionen entsprechen. Im Sinne einer schnellen Umsetzung können und sollten dabei unbürokratisch Wege genommen werden.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Puhle (SPD): Präventions- und Anti-Stigmatisierungsprogramm
"Verrückt? Na und! - Seelisch fit in der Schule" |
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VO/2020/08613 |
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| Ö 7.2 |
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AM Kristina Aberle (GAL), Dringlichkeitsantrag: Digitale Ausstattung für Homeschooling |
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VO/2020/09026 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2020 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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