Tagesordnung - 13. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2020
SI/2020/722  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Stand zur Fortschreibung des Sportentwicklungsplans    
Ö 3.1.2  
Schul-IT    
Ö 3.1.3  
Lübecker Schwimmbäder - Bericht    
Ö 3.1.4  
Aktuelle Situation zur Schulkindbetreuung - Bericht    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu Antisemitismus an Lübecker Schulen
VO/2020/08732  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu Antisemitismus an Lübecker Schulen
VO/2020/08732-01  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zu Home Schooling und Schulkindbetreuung
VO/2020/08984  
Ö 3.4  
Antwort auf Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu Leseintensiv-, Rechtschreibintensiv- und Rechenintensivkursen im Grundschulbereich
Enthält Anlagen
VO/2020/08530-01  
Ö 3.5  
Antwort auf Anfrage des AM Kristina Aberle: Sonderpädagogische Förderung an Lübecker Grundschulen
VO/2020/08563-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht Europäisches Hansemuseum Lübeck zum Thema ,,Hansequellen für den Geschichtsunterricht"    
Ö 4.2  
Bildungsbericht: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2019/20
Enthält Anlagen
VO/2020/08695  
Ö 4.3  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2010 - 2019
Enthält Anlagen
VO/2020/08775  
Ö 4.4  
Bericht über die Bildung schulbezogener Budgets an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen
VO/2020/08843  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beschlussvorlage zum Bericht Ganztag an Schule: Kommunale Förderung in der SEK I und an Förderzentren in der Hansestadt Lübeck (VO/2019/07480) Förderung von Schülerclubs in den Klassen 5/6 bezüglich VO/2016/03725
Enthält Anlagen
VO/2019/08265  
Ö 5.2  
Namensgebung für die Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie
Enthält Anlagen
VO/2020/08515  
Ö 5.3  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg F im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2020/08830  
Ö 5.4  
Lübecker Schwimmbäder Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2019
VO/2020/08953  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Schutz von Kindern vor gefährlicher UV-Strahlung
VO/2020/08548  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bildung für nachhaltige Entwicklung
VO/2020/08772  
Ö 6.3  
Fraktion Freie Wähler und GAL: Bedarfsgerechte Aktualisierung aller Konzepte der Grundschulkinderbetreuung zur ausnahmslosen Sicherstellung einer warmen Mahlzeit pro Kind und Tag
VO/2020/08805  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Ab dem Schuljahr 2020/21 werden in allen Betreuten Grundschulen Lübecks inkl. aller Standorte Ganztag an Schule die Betreuungskonzepte dahingehend überarbeitet, dass

 

a) die Teilnahme am Mittagsessen für alle betreuten Grundschulkinder verpflichtend wird

b) Eltern Informationen über Fördermöglichkeiten und Hilfestellung bei der Antragsstellung für Kostenübernahme durch den Träger der jeweiligen betreuten Grundschule unaufgefordert gegeben wird

c) bei Bedarf ein niedrigschwelliger Beteiligungsprozess der Kinder durch den Träger der Betreuten Grundschule erfolgt, um ein den Kindern schmeckendes Mittagessensangebot sicherzustellen

d) der späteste Beginn des Mittagsessens 13:00h ist. Sollte dies aufgrund fehlender räumlicher Kapazitäten bzw. hoher Betreuungszahlen kurzfristig nicht möglich sein (siehe Begründung), muss den Kindern vorzeitig eine Zwischenmahlzeit angeboten werden.

e) jedem Kind eine Essenszeit von mindestens 30 Minuten zugebilligt wird (reine Speisezeit ohne Essenholen, ohne Sitzplatzsuche, ohne Geschirr wegbringen)

f) An jedem Grundschulstandort sind hinsichtlich des warmen Mittagsessens die Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung in Bezug auf Schulessen einzuhalten, vgl.: https://www.schuleplusessen.de/fileadmin/user_upload/medien/DGE_Qualitaetsstandard_Schule.pdf
 

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.25 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    18.06.2020 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 6.3 - abgelehnt
   

Beschluss:

Ab dem Schuljahr 2020/21 werden in allen Betreuten Grundschulen Lübecks inkl. aller Standorte Ganztag an Schule die Betreuungskonzepte dahingehend überarbeitet, dass

 

a) die Teilnahme am Mittagsessen für alle betreuten Grundschulkinder verpflichtend wird

b) Eltern Informationen über Fördermöglichkeiten und Hilfestellung bei der Antragsstellung für Kostenübernahme durch den Träger der jeweiligen betreuten Grundschule unaufgefordert gegeben wird

c) bei Bedarf ein niedrigschwelliger Beteiligungsprozess der Kinder durch den Träger der Betreuten Grundschule erfolgt, um ein den Kindern schmeckendes Mittagessensangebot sicherzustellen

d) der späteste Beginn des Mittagsessens 13:00h ist. Sollte dies aufgrund fehlender räumlicher Kapazitäten bzw. hoher Betreuungszahlen kurzfristig nicht möglich sein (siehe Begründung), muss den Kindern vorzeitig eine Zwischenmahlzeit angeboten werden.

e) jedem Kind eine Essenszeit von mindestens 30 Minuten zugebilligt wird (reine Speisezeit ohne Essenholen, ohne Sitzplatzsuche, ohne Geschirr wegbringen)

f) An jedem Grundschulstandort sind hinsichtlich des warmen Mittagsessens die Qualitsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung in Bezug auf Schulessen einzuhalten, vgl.: https://www.schuleplusessen.de/fileadmin/user_upload/medien/DGE_Qualitaetsstandard_Schule.pdf
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 


 

 

   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - abgelehnt
   

Beschluss:

Ab dem Schuljahr 2020/21 werden in allen Betreuten Grundschulen Lübecks inkl. aller Standorte Ganztag an Schule die Betreuungskonzepte dahingehend überarbeitet, dass

 

a) die Teilnahme am Mittagsessen für alle betreuten Grundschulkinder verpflichtend wird

b) Eltern Informationen über Fördermöglichkeiten und Hilfestellung bei der Antragsstellung für Kostenübernahme durch den Träger der jeweiligen betreuten Grundschule unaufgefordert gegeben wird

c) bei Bedarf ein niedrigschwelliger Beteiligungsprozess der Kinder durch den Träger der Betreuten Grundschule erfolgt, um ein den Kindern schmeckendes Mittagessensangebot sicherzustellen

d) der späteste Beginn des Mittagsessens 13:00h ist. Sollte dies aufgrund fehlender räumlicher Kapazitäten bzw. hoher Betreuungszahlen kurzfristig nicht möglich sein (siehe Begründung), muss den Kindern vorzeitig eine Zwischenmahlzeit angeboten werden.

e) jedem Kind eine Essenszeit von mindestens 30 Minuten zugebilligt wird (reine Speisezeit ohne Essenholen, ohne Sitzplatzsuche, ohne Geschirr wegbringen)

f) An jedem Grundschulstandort sind hinsichtlich des warmen Mittagsessens die Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung in Bezug auf Schulessen einzuhalten, vgl.: https://www.schuleplusessen.de/fileadmin/user_upload/medien/DGE_Qualitaetsstandard_Schule.pdf
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

34

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Homeschooling / Hybridunterricht
VO/2020/08903  
Ö 6.4.1  
Kristina Aberle (GAL) Änderungsantrag zu VO 2020/08903 Homeschooling / Hybridunterricht
VO/2020/08903-01  
Ö 6.5  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Elternentlastung für die Zeit der Corona-bedingten Aussetzung und Einschränkung aller außerfamiliären Kinderbetreuungsformen
VO/2020/08922  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Puhle (SPD): Präventions- und Anti-Stigmatisierungsprogramm "Verrückt? Na und! - Seelisch fit in der Schule"
VO/2020/08613  
Ö 7.2  
AM Kristina Aberle (GAL), Dringlichkeitsantrag: Digitale Ausstattung für Homeschooling
VO/2020/09026  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.01.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse