Tagesordnung - 20. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 09.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 19 vom 14.09.20 ÖFFENTLICH
Anlage I - EZH-Monitor 2020
Anlage Ia - Protokollerklärung zu TOP 3.1.1
WiA & KBT-A Sitzungstermine 2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 14.09.2020
SI/2020/672  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Aktueller Sachstand Wochenmärkte (mündlich durch Frau Csösz und Herrn Senator Schindler)    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2021 (Übersicht ist der Einladung beigefügt)    
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Kurzvorstellung Initiative H2HL - Projektgruppe Wasserstoff (mündlich durch Herrn Matthias Bromeis)    
Ö 3.5  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 19. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.09.2020)
VO/2020/09272  
Ö 3.6  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum interfraktionellen Antrag SPD+CDU: Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen, VO/2020/08656
Enthält Anlagen
VO/2020/08656-02  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur (zurückgestellt in der 19. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.09.2020)
Enthält Anlagen
VO/2020/09238  
Ö 5.2  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2020/09254  
Ö 5.3  
Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2020/09274  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 19. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.09.2020)
VO/2020/08799  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Herwig Alt (AfD): Förderung von Hauseigentum für junge Familien mit Kindern (zurückgestellt in der 19. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.09.2020)
VO/2020/09253  
Ö 7.2  
AM Herwig Alt (AfD): Abbau von Bürokratie zur Förderung der Lübecker Wirtschaft
VO/2020/09420  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, unter Beteiligung aller in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen, ein Projektteam zu beauftragen, mit dem Ziel, umfassende und kurzfristig wirksame Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie zur Förderung der Lübecker Wirtschaft zu erarbeiten.

 

 

   
    09.11.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, unter Beteiligung aller in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen, ein Projektteam zu beauftragen, mit dem Ziel, umfassende und kurzfristig wirksame Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie zur Förderung der Lübecker Wirtschaft zu erarbeiten.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

(1 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

14

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Ö 7.3  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) und Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde
VO/2020/09451  
Ö 7.4  
Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Konzept für Lübecker Wochenmärkte
VO/2020/09453  
Ö 7.5  
Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen):Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
VO/2020/09274-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 14.09.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Clara-Zetkin-Weg      
N 13.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße      
N 13.7     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 19 vom 14.09.20 ÖFFENTLICH (413 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I - EZH-Monitor 2020 (860 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage Ia - Protokollerklärung zu TOP 3.1.1 (68 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich WiA & KBT-A Sitzungstermine 2021 (75 KB)