| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 14.09.2020 |
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SI/2020/672 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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Aktueller Sachstand Wochenmärkte (mündlich durch Frau Csösz und Herrn Senator Schindler) |
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| Ö 3.3 |
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WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2021 (Übersicht ist der Einladung beigefügt) |
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| Ö 3.4 |
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Kurzvorstellung Initiative H2HL - Projektgruppe Wasserstoff (mündlich durch Herrn Matthias Bromeis) |
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| Ö 3.5 |
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Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt (zurückgestellt in der 19. Sitzung des
WiA & KBT-A am 14.09.2020) |
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VO/2020/09272 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis?
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14.09.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis. |
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09.11.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis. |
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08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen |
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08.03.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) |
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10.05.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Antrag: Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen) |
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14.06.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgezogen |
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Anfrage:
Am 10.08.2020 beschloss der Wirtschaftsausschuss einstimmig den Bürgermeister aufzufordern, mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Kontakt aufzunehmen, um den Erhalt von Karstadt in Lübeck zu sichern und dabei deutlich zu machen, dass eine Nutzungsänderung für die Gebäude in den politischen Gremien auf Widerstand stoßen würde. Vor diesem Hintergrund möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten: 1) Wann hat der Bürgermeister nach diesem Beschluss am 10.08.2020 mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche geführt? - Wer war daran beteiligt? - Was waren die Ergebnisse? 2) Welche nicht erfolgreichen Bemühungen hat der Bürgermeister zusätzlich nach diesem Beschluss am 10.08.2020 unternommen, um mit den Verantwortlichen des Warenhauskonzerns und der Immobilieneigentümer Gespräche zu führen? - Welche direkten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? - Welche indirekten Kontaktversuche fanden statt? Wann? Bei wem? Mit welchem Ergebnis? Das AM Dr. Flasbarth zieht die Anfrage zurück. Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt Kenntnis. |
| Ö 3.6 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Bericht zum interfraktionellen Antrag SPD+CDU: Stadtwerke Lübeck fördern Austausch von Ölheizungen, VO/2020/08656 |
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VO/2020/08656-02 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur (zurückgestellt in der 19. Sitzung des
WiA & KBT-A am 14.09.2020) |
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VO/2020/09238 |
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| Ö 5.2 |
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Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2019 |
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VO/2020/09254 |
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| Ö 5.3 |
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Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung
von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr
im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
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VO/2020/09274 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 19. Sitzung des
WiA & KBT-A am 14.09.2020) |
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VO/2020/08799 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Herwig Alt (AfD): Förderung von Hauseigentum für junge Familien mit Kindern (zurückgestellt in der 19. Sitzung des
WiA & KBT-A am 14.09.2020) |
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VO/2020/09253 |
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| Ö 7.2 |
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AM Herwig Alt (AfD): Abbau von Bürokratie zur Förderung der Lübecker Wirtschaft |
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VO/2020/09420 |
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| Ö 7.3 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) und Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde |
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VO/2020/09451 |
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| Ö 7.4 |
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Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Konzept für Lübecker Wochenmärkte
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VO/2020/09453 |
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| Ö 7.5 |
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Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen):Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
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VO/2020/09274-01 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 14.09.2020 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| N 11.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| N 11.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 12 |
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Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße |
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| N 13.2 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße |
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| N 13.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben |
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| N 13.4 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg |
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| N 13.5 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Clara-Zetkin-Weg |
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| N 13.6 |
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|
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße |
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| N 13.7 |
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Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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