TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2020 |
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SI/2020/571 |
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Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.07.2020 |
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SI/2020/814 |
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Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 3.1 |
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Haushalt 2021 (Beratung des konsumtiven Haushaltes) |
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VO/2020/09154 |
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Ö 3.2 |
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Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2021 |
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VO/2020/09072 |
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Ö 3.3 |
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Haushaltsplanung der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2021 |
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VO/2020/09106 |
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Ö 3.4 |
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Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2021 |
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VO/2020/09175 |
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Ö 3.5 |
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Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2021 |
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VO/2020/09092 |
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Ö 3.6 |
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Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE) |
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VO/2020/09140 |
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Ö 3.7 |
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Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2019 |
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VO/2020/09171 |
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Ö 3.8 |
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2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 |
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VO/2020/09090 |
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Ö 3.9 |
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Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus": Neugestaltung der Beckergrube (zurückgestellt am 25.08.2020) |
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VO/2020/09143 |
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Ö 3.10 |
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Skandinavienkai, LED-Beleuchtung, Ersatz von drei Hochmasten
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VO/2020/09012 |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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2. Zwischenbericht 2020 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck |
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VO/2020/09222 |
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Ö 5 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 5.1 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Landesverordnung zum Badeverbot in der Trave aus dem Jahr 1978 |
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VO/2020/09066 |
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Ö 5.1.1 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Landesverordnung zum Badeverbot in der Trave aus dem Jahr 1978 |
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VO/2020/09066-01 |
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Ö 5.2 |
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Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth:
Zugangsbeschränkung Clemensstraße und Drehbrückenplatz |
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VO/2020/09123 |
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Ö 5.2.1 |
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Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth:
Zugangsbeschränkung Clemensstraße und Drehbrückenplatz |
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VO/2020/09123-01 |
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Ö 5.3 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Einnahmen aus Ablösebeiträgen erforderlicher Stellplätze |
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VO/2020/08991 |
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Ö 5.3.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg betr. Einnahmen aus Ablösebeiträgen erforderlicher Stellplätze |
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VO/2020/09198 |
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Ö 5.4 |
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Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Umsetzungsstand Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2020 (zurückgestellt in der Sitzung am 25.08.2020 - Beantwortung wurde im Rahmen der Haushaltsberatung zugesagt) |
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VO/2020/09241 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird gebeten, zur nächsten Hauptausschusssitzung über den Umsetzungsstand zu informieren: - Aus Punkt 7: Der Bürgermeister wird aufgefordert, den Wirtschaftsausschuss und den Bauausschuss frühzeitig zu beteiligen, wenn bei der geplanten Veräußerung von stadtplanerisch wichtigen Flächen durch Dritte seitens der Hansestadt Lübeck auf die Wahrnehmung eines städtisches Vorkaufsrechts verzichtet werden soll.
- Aus Punkt 8: Der Bürgermeister wird aufgefordert, gem. Beschluss vom 28.02.2019 (VO/2019/07265), mit den nunmehr im Haushalt 2020 vorgesehenen Mitteln in Höhe von 180.000 € (Produkt 111020, Aufwandskonto 5211012000 - Abriss- und Abbruchkosten) schnellstmöglich nach Haushaltsgenehmigung die Beräumung ehemaliger Gartenlauben auf der Grünfläche "Am Spargelhof/ Struckbach" zu veranlassen.
- Aus Punkt 10: Der Bürgermeister wird beauftragt, für Beleuchtungsmaßnahmen zur Beseitigung von Angsträumen im Haushalt 2020 und den Folgejahren gemäß Bürgerschaftsbeschluss VO/2019/07271 mit 100.000 € jährlich zu berücksichtigen. Die Prioritätenliste ist der Lübecker Bürgerschaft im November 2019 vorzulegen.
- Aus Punkt 14: Der Bürgermeister wird beauftragt, die Kosten für den Bau eines Parkhauses bzw. einer Parkpalette in Travemünde Am Fahrenberg im Haushalt zu ordnen und den Neubau umzusetzen. Hierfür sind im Haushalt 2020 150.000 € Planungsmittel und in den Folgejahren 1.500 T€ Investitionsmittel bereitzustellen. Die Planung einer Tiefgarage Leuchtenfeld wird nicht weiterverfolgt. Der Parkplatz Lotsenberg ist provisorisch um die Fläche des angrenzenden ehemaligen Werkhofs zu erweitern.
- Aus Punkt 17: Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Ermittlung von gewerb- licher Schwarzarbeit entsprechend dem Beschluss des Hauptausschusses vom 13.08.2019 (VO/2019/07953) zwei Vollzeitstellen im Fachbereich 3 einzurichten und im Haushalt 2020 ff. zu ordnen.
- Aus Punkt 18: Die Haushaltsmittel für die Planung der Umgestaltung der Kreuz- ung Gneversdorfer Weg/Travemünder Landstraße/Torstraße sind, inklusive der Kosten für eine Machbarkeitsprüfung zur Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise, im Haushalt 2020 bereitzustellen.
- Aus Punkt 19: Der Bürgermeister wird beauftragt, quartalsweise im Bauausschuss über den Umsetzungsstand der einzelnen Maßnahmen aus dem Investitionsplan 2020 zu berichten.
Bitte um schriftliche Beantwortung. |
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25.08.2020 - Hauptausschuss |
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Ö 3.10 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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08.09.2020 - Hauptausschuss |
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Ö 5.4 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | x | Vertagung | | Ohne Votum | |
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09.09.2020 - Bauausschuss |
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Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: Der Bürgermeister wird gebeten, zur nächsten Hauptausschusssitzung über den Umsetzungsstand zu informieren: - Aus Punkt 7: Der Bürgermeister wird aufgefordert, den Wirtschaftsausschuss und den Bauausschuss frühzeitig zu beteiligen, wenn bei der geplanten Veräußerung von stadtplanerisch wichtigen Flächen durch Dritte seitens der Hansestadt Lübeck auf die Wahrnehmung eines städtisches Vorkaufsrechts verzichtet werden soll.
- Aus Punkt 8: Der Bürgermeister wird aufgefordert, gem. Beschluss vom 28.02.2019 (VO/2019/07265), mit den nunmehr im Haushalt 2020 vorgesehenen Mitteln in Höhe von 180.000 € (Produkt 111020, Aufwandskonto 5211012000 - Abriss- und Abbruchkosten) schnellstmöglich nach Haushaltsgenehmigung die Beräumung ehemaliger Gartenlauben auf der Grünfläche "Am Spargelhof/ Struckbach" zu veranlassen.
- Aus Punkt 10: Der Bürgermeister wird beauftragt, für Beleuchtungsmaßnahmen zur Beseitigung von Angsträumen im Haushalt 2020 und den Folgejahren gemäß Bürgerschaftsbeschluss VO/2019/07271 mit 100.000 € jährlich zu berücksichtigen. Die Prioritätenliste ist der Lübecker Bürgerschaft im November 2019 vorzulegen.
- Aus Punkt 14: Der Bürgermeister wird beauftragt, die Kosten für den Bau eines Parkhauses bzw. einer Parkpalette in Travemünde Am Fahrenberg im Haushalt zu ordnen und den Neubau umzusetzen. Hierfür sind im Haushalt 2020 150.000 € Planungsmittel und in den Folgejahren 1.500 T€ Investitionsmittel bereitzustellen. Die Planung einer Tiefgarage Leuchtenfeld wird nicht weiterverfolgt. Der Parkplatz Lotsenberg ist provisorisch um die Fläche des angrenzenden ehemaligen Werkhofs zu erweitern.
- Aus Punkt 17: Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Ermittlung von gewerb- licher Schwarzarbeit entsprechend dem Beschluss des Hauptausschusses vom 13.08.2019 (VO/2019/07953) zwei Vollzeitstellen im Fachbereich 3 einzurichten und im Haushalt 2020 ff. zu ordnen.
- Aus Punkt 18: Die Haushaltsmittel für die Planung der Umgestaltung der Kreuz- ung Gneversdorfer Weg/Travemünder Landstraße/Torstraße sind, inklusive der Kosten für eine Machbarkeitsprüfung zur Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise, im Haushalt 2020 bereitzustellen.
- Aus Punkt 19: Der Bürgermeister wird beauftragt, quartalsweise im Bauausschuss über den Umsetzungsstand der einzelnen Maßnahmen aus dem Investitionsplan 2020 zu berichten.
Bitte um schriftliche Beantwortung.
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09.09.2020 - Hauptausschuss |
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Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Ö 5.5 |
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AM Oliver Prieur (CDU): Anfrage zu VO/2020/09090 - 2.Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 |
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VO/2020/09283 |
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Ö 5.6 |
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Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Höhe der nicht anzeigepflichtigen Haushaltsmittel |
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VO/2020/09294 |
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Ö 5.7 |
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Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Defizite und Entgeltsteigerungen der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE) |
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VO/2020/09298 |
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Ö 5.8 |
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NEU: mündl. Anfrage von AM Hildebrand (CDU) betr. den Sachstand zur Anfrage Hansemuseum und Alte Stadtschule Moisling |
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Ö 5.9 |
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NEU: mündl. Anfrage von AM Rathcke (FDP) betr.den Sachstand zur Anfrage Fraktionszuwendungen |
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Ö 5.10 |
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NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. den Betrieb der Fähre Nordermole |
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Ö 5.11 |
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NEU: mündl. Anfrage AM Prieur (CDU) betr. Priwallpromenade / Beteiligung der Bürgerschaftsmitglieder an offiziellen Anlässen |
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Ö 5.12 |
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NEU: mündl. Anfrage AM Prieur (CDU) betr. Sachstand städtebaulicher Wettbewerb auf dem ehemaligen Schlachthofgelände |
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Ö 5.13 |
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NEU: mündl. Antwort auf mündl. Nachfrage in der Sitzung des HA am 25.08.2020 zur Umsetzung der Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 8 |
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Gleichstellung |
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Ö 9 |
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Verschiedenes |
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Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2020 |
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N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 12.1 |
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NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zu TOP 3.10 Skandinavienkai, LED-Beleuchtung, Ersatz von drei Hochmasten |
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N 13 |
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Berichte |
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N 13.1 |
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Quartalsbericht II/2020 der städtischen Gesellschaften und Betriebe |
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N 13.2 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto |
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N 13.3 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto |
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N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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N 14.1 |
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Vergabe über die Erarbeitung eines LNG-Bunkerhandbuchs für den Port of Lübeck |
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N 15 |
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Verschiedenes |
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Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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