Vorlage - VO/2020/09175
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Beschlussvorschlag
Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan der Stiftung „Lübecker Altstadt“ für das Haushaltsjahr 2021 wie folgt festgesetzt:
im Ergebnisplan mit
- einem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.000,- Euro
- einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.000,- Euro
- einem Jahresüberschuss von 0,- Euro
- einem Jahresfehlbetrag von 1.000,- Euro
im Finanzplan mit
- einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.000,- Euro
- einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 700,- Euro
- einem Gesamtbetrag der Einzahlungen
aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit 0,- Euro
- einem Gesamtbetrag der Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit 0,- Euro
Auf die Ausführung des Haushaltsplans finden die Durchführungsbestimmungen zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.
Verfahren
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Beteiligung von Kindern und Jugendlichen |
| Ja | ||||||||||
gem. § 47 f GO ist erfolgt: | X | Nein- Begründung:
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Die Maßnahme ist: |
| neu | ||||||||||
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| freiwillig | ||||||||||
| X | vorgeschrieben durch: | ||||||||||
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| § 98 Abs. 2 GO | ||||||||||
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Finanzielle Auswirkungen: | X | Ja (siehe Anlagen) | ||||||||||
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| Nein |
Auswirkung auf den Klimaschutz: | X | Nein |
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| Ja – Begründung: |
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Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:
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Begründung
Die Stiftung „Lübecker Altstadt“ wird durch die Hansestadt Lübeck verwaltet.
Rechtsgrundlagen sind das Landesverwaltungsgesetz, das Stiftungsgesetz SH und die Stiftungssatzung in den jeweils gültigen Fassungen.
Die Stiftung „Lübecker Altstadt“ ist eine rechtsfähige kommunale Stiftung privaten Rechts. Zweck der Stiftung ist die Förderung der Denkmalpflege in der Hansestadt Lübeck.
Seit dem Haushaltsjahr 1974 ist anstelle einer Haushaltssatzung der Beschluss der Gemeindevertretung über einen Haushaltsplan der Stiftungen erforderlich. Die Stiftung „Lübecker Altstadt“ legt den Haushaltsplan 2021 aus diesem Grunde als Vorlage vor.
Anlagen
Vorbericht, Ergebnisplan, Finanzplan
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Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Vorbericht-Haushaltsplan_2021 (132 KB) | ||
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2 | öffentlich | LA_EP-Ergebnisplan-2021 (58 KB) | ||
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3 | öffentlich | LA_FP-Finanzplan-2021 (79 KB) |