Tagesordnung - 33. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	33. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 09.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 12.05.20 öffentl. Teil
Protokoll öffentl. Teil 26.05.20

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2020 (Liegt vor)

SI/2020/564

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2020

SI/2020/563

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)

Ö 3.2

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Zusätzliche Kosten für den Ausbau von Kaianlagen durch den Beschluss VO/2020/08588

VO/2020/08989

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat am 28.05.2020 beschlossen, dass die Ausgestaltung von Kaianlagen am Skandinavienkai und in allen Mittelhäfen (inkl. Erweiterung Lehmannkai I) entsprechend der Dimensionen der künftigen Referenzschiffe zu planen sind.

In diesem Zusammenhang wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Ist die entsprechende Ausgestaltung für alle genannten Hafenstandorte hafenwirtschaftlich erforderlich?

2. Welche zusätzlichen Kosten sind bei einer Umsetzung dieser Maßgabe zu berücksichtigen?

3. Wie stellt sich die Wirtschaftlichkeit an den einzelnen Hafenstandorten dar?

09.06.2020 - Hauptausschuss

Ö 3.2 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

08.12.2020 - Hauptausschuss

Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 3.3

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Wirtschaftlichkeit der Lübecker Hafenanlagen

VO/2020/08990

Ö 3.4

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Einnahmen aus Ablösebeiträgen erforderlicher Stellplätze

VO/2020/08991

Ö 3.5

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anschaffung einer Autofähre durch den Stadtverkehr

VO/2020/09016

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Münd. Bericht über IT-Projekte zur Prozessoptimierung (Bgm)

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 01.08.2020; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege

VO/2020/08926

Ö 5.2

Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck

VO/2020/08937

Ö 5.2.1

Nachgereichte Stellungnahme der Stadtellternvertretung zur VO/2020/08937

VO/2020/09002

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Keine Dringlichkeit am 26.05.20 erhalten)

VO/2020/08942

Ö 7.1.1

BM Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2020/08942 Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Keine Dringlichkeit am 26.05.20 erhalten)

VO/2020/08942-01

Ö 7.1.2

AM Anka Grädner (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderungsantrag zu VO/2020/08942 Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen

VO/2020/08942-02

Ö 8

Gleichstellung

Ö 8.1

Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!" (Zurückgestellt am 26.05.20)

VO/2019/08261

Ö 8.1.1

Ausstattung von Fußgänger:innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren. (Zurückgestellt am 26.05.20)

NEU: mündl. Anregung des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Einrichtung des TOP Berichte der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2020 (Liegt vor)

N 11.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2020

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Netz Lübeck GmbH im nichtöffentlichen Teil

N 12.2

NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. Veränderungen im Aufsichtsrat der LHG

N 12.3

NEU: mündl. Anfrage des AM Krause (CDU) betr. die Wahl der Fachbereichsleitung (Senator:innen-Wahl) für den Fachbereich 4

N 12.4

NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Berichterstattung der Lübecker Nachrichten (LN) aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses

N 13

Berichte

N 13.1

Persönliche Vorstellung Geschäftsführer Netz Lübeck GmbH

N 14

Beschlussvorlagen

N 15

Verschiedenes

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse