Tagesordnung - 33. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 12.05.20 öffentl. Teil
Protokoll öffentl. Teil 26.05.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2020 (Liegt vor)
SI/2020/564  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2020
SI/2020/563  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Zusätzliche Kosten für den Ausbau von Kaianlagen durch den Beschluss VO/2020/08588
VO/2020/08989  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Wirtschaftlichkeit der Lübecker Hafenanlagen
VO/2020/08990  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Einnahmen aus Ablösebeiträgen erforderlicher Stellplätze
VO/2020/08991  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anschaffung einer Autofähre durch den Stadtverkehr
VO/2020/09016  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Münd. Bericht über IT-Projekte zur Prozessoptimierung (Bgm)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 01.08.2020; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege sowie der Richtlinie Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2020/08926  
Ö 5.2  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08937  
Ö 5.2.1  
Nachgereichte Stellungnahme der Stadtellternvertretung zur VO/2020/08937
Enthält Anlagen
VO/2020/09002  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Keine Dringlichkeit am 26.05.20 erhalten)
VO/2020/08942  
Ö 7.1.1  
BM Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2020/08942 Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Keine Dringlichkeit am 26.05.20 erhalten)
VO/2020/08942-01  
Ö 7.1.2  
AM Anka Grädner (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderungsantrag zu VO/2020/08942 Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen
VO/2020/08942-02  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!" (Zurückgestellt am 26.05.20)
VO/2019/08261  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss möge beschließen,

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Streuscheiben der Ampelanlagen für Fußgänger*innen mit einem stehenden und einem gehenden Frauen- bzw. Männerpärchen umzurüsten. Hierzu holt sie zuvor gegebenenfalls eine Ausnahmegenehmigung des hierfür zuständigen Ministeriums ein.
  2. Mit der Maßnahme wird schnellstmöglich begonnen und zukünftig ist mindestens jede zweite Ampelanlage in Lübeck mit solchen Streuscheiben auszustatten.
  3. Bis zum Erreichen der 50%-Quote werden ab sofort diese Streuscheiben verwendet. Bei der Berechnung der Quote ist darauf zu achten, dass diese pro Stadtteil erreicht wird.

 

 

   
    12.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 8.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss möge beschließen,

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Streuscheiben der Ampelanlagen für Fußgänger*innen mit einem stehenden und einem gehenden Frauen- bzw. Männerpärchen umzurüsten. Hierzu holt sie zuvor gegebenenfalls eine Ausnahmegenehmigung des hierfür zuständigen Ministeriums ein.
  2. Mit der Maßnahme wird schnellstmöglich begonnen und zukünftig ist mindestens jede zweite Ampelanlage in Lübeck mit solchen Streuscheiben auszustatten.

Bis zum Erreichen der 50%-Quote werden ab sofort diese Streuscheiben verwendet. Bei der Berechnung der Quote ist darauf zu achten, dass diese pro Stadtteil erreicht wird.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    12.05.2020 - Hauptausschuss
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   
   
    26.05.2020 - Hauptausschuss
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   
   
    09.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 8.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss möge beschließen,

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Streuscheiben der Ampelanlagen für Fußgänger*innen mit einem stehenden und einem gehenden Frauen- bzw. Männerpärchen umzurüsten. Hierzu holt sie zuvor gegebenenfalls eine Ausnahmegenehmigung des hierfür zuständigen Ministeriums ein.
  2. Mit der Maßnahme wird schnellstmöglich begonnen und zukünftig ist mindestens jede zweite Ampelanlage in Lübeck mit solchen Streuscheiben auszustatten.

Bis zum Erreichen der 50%-Quote werden ab sofort diese Streuscheiben verwendet. Bei der Berechnung der Quote ist darauf zu achten, dass diese pro Stadtteil erreicht wird.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 8.1.1  
Ausstattung von Fußgänger:innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren. (Zurückgestellt am 26.05.20)
VO/2020/08777  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anregung des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Einrichtung des TOP Berichte der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2020 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.05.2020      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Vorstellung des neuen Geschäftsführers der Netz Lübeck GmbH im nichtöffentlichen Teil      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. Veränderungen im Aufsichtsrat der LHG      
N 12.3     NEU: mündl. Anfrage des AM Krause (CDU) betr. die Wahl der Fachbereichsleitung (Senator:innen-Wahl) für den Fachbereich 4      
N 12.4     NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Berichterstattung der Lübecker Nachrichten (LN) aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses      
N 13     Berichte      
N 13.1     Persönliche Vorstellung Geschäftsführer Netz Lübeck GmbH      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 12.05.20 öffentl. Teil (166 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 26.05.20 (225 KB)