Tagesordnung - 8. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Di, 11.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Hanse-Schule für Wirtschaft und Verwaltung
Ort: Dankwartsgrube 14-22, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift Nr. 7 vom 13.05.19 ÖFFENTLICH
Anlage I Statistik Erbbaurechte
Anlage II Neugestaltung Travepromenade - Zukunftsprogramm Inneres Kurgebiet

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019 Hierzu erfolgt eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege. An die gemeinsame Sitzung anschließend erfolgt die separate Beratung und Beschlussfassung zum TOP im jeweiligen Ausschuss.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07488  
Ö 3  
Niederschrift Nr. 7 vom 13.05.2019 - öffentlicher Teil
SI/2019/415  
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Zeitplan für das Touristisches Entwicklungskonzept Lübeck.Travemünde 2030 (mündlich durch Herrn Lukas (LTM GmbH))    
Ö 4.3  
Anfrage der Ausschussmitglieder Anka Grädner und Lars Küther (Bündnis 90/Die GRÜNEN) - Rahmenprogramm der Travemünder Woche (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019 Hierzu sind die Herren Schärffe (LYC) und Bergmann (UBA) anwesend.)
VO/2019/07418  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Anfrage AM Sebastian Kai Ising (DIE LINKE): erneuerbare Energien (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019 Hierzu ist Frau Witt (Klimaschutzleitstelle) anwesend.)
VO/2019/07282  
Ö 4.5  
AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019)
VO/2019/07148  
Ö 4.5.1  
Antwort auf die Anfrage von Herrn AM Flasbarth betr. Sonderstandorte (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019)
VO/2019/07368  
Ö 4.6  
Anfrage von AM Heike Wiechmann: Zweite Zufahrt nach Travemünde (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019)
VO/2018/06394  
Ö 4.7  
Anfrage des AM Kim Nehrhoff (FDP) zu einer Markthalle
VO/2019/07703  
Ö 4.8     Neue Anfragen    
Ö 4.8.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Milieuschutzsatzung für Travemünde
VO/2019/07818  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In jüngerer Zeit scheint es in (der Altstadt von) Travemünde vermehrt zu Umwandlungen von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen zu kommen (z.B. Fehlingstr., Nordmeerstr., Schwedenstr.), wodurch reguläre Bewohner vertrieben werden und der Charakter des Ortes sich merklich wandelt.

Dazu möge der Bürgermeister bitte folgende Fragen beantworten:
 

  1. Ist der Verwaltung die Intensität und Tempo der Umwandlung von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen in Travemünde bekannt?
     
  2. Wie viele Ferienwohnungen in Travemünde wurden in den letzten fünf Jahren beim Kurbetrieb neu angemeldet, Neubau exklusive?
     
  3. Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung über nicht registrierte Ferienwohnungen in Travemünde, z.B. aus Online-Portalen?
     
  4. Im August 2018 wurde der Bürgermeister aufgefordert, zu berichten, ob eine Milieuschutzsatzung zur Zweckentfremdung von Wohnraum für gewerbliche Ferienwohnungen auch für andere Stadtteile als der Innenstadt zweckmäßig ist (VO/2018/06330). Wann ist mit diesem Bericht zu rechnen?

 

   
    11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.8.1 - zurückgestellt
   

Anfrage:

In jüngerer Zeit scheint es in (der Altstadt von) Travemünde vermehrt zu Umwandlungen von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen zu kommen (z.B. Fehlingstr., Nordmeerstr., Schwedenstr.), wodurch reguläre Bewohner vertrieben werden und der Charakter des Ortes sich merklich wandelt.

Dazu möge der Bürgermeister bitte folgende Fragen beantworten:
 

  1. Ist der Verwaltung die Intensität und Tempo der Umwandlung von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen in Travemünde bekannt?
     
  2. Wie viele Ferienwohnungen in Travemünde wurden in den letzten fünf Jahren beim Kurbetrieb neu angemeldet, Neubau exklusive?
     
  3. Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung über nicht registrierte Ferienwohnungen in Travemünde, z.B. aus Online-Portalen?
     
  4. Im August 2018 wurde der Bürgermeister aufgefordert, zu berichten, ob eine Milieuschutzsatzung zur Zweckentfremdung von Wohnraum für gewerbliche Ferienwohnungen auch für andere Stadtteile als der Innenstadt zweckmäßig ist (VO/2018/06330). Wann ist mit diesem Bericht zu rechnen?

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    12.08.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.8 - zurückgestellt
   

Anfrage:

In jüngerer Zeit scheint es in (der Altstadt von) Travemünde vermehrt zu Umwandlungen von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen zu kommen (z.B. Fehlingstr., Nordmeerstr., Schwedenstr.), wodurch reguläre Bewohner vertrieben werden und der Charakter des Ortes sich merklich wandelt.

Dazu möge der Bürgermeister bitte folgende Fragen beantworten:
 

  1. Ist der Verwaltung die Intensität und Tempo der Umwandlung von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen in Travemünde bekannt?
     
  2. Wie viele Ferienwohnungen in Travemünde wurden in den letzten fünf Jahren beim Kurbetrieb neu angemeldet, Neubau exklusive?
     
  3. Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung über nicht registrierte Ferienwohnungen in Travemünde, z.B. aus Online-Portalen?
     
  4. Im August 2018 wurde der Bürgermeister aufgefordert, zu berichten, ob eine Milieuschutzsatzung zur Zweckentfremdung von Wohnraum für gewerbliche Ferienwohnungen auch für andere Stadtteile als der Innenstadt zweckmäßig ist (VO/2018/06330). Wann ist mit diesem Bericht zu rechnen?

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

auf die nächste Sitzung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

 

   
    09.09.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.7 - (offen)
   

Anfrage:

In jüngerer Zeit scheint es in (der Altstadt von) Travemünde vermehrt zu Umwandlungen von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen zu kommen (z.B. Fehlingstr., Nordmeerstr., Schwedenstr.), wodurch reguläre Bewohner vertrieben werden und der Charakter des Ortes sich merklich wandelt.

Dazu möge der Bürgermeister bitte folgende Fragen beantworten:
 

  1. Ist der Verwaltung die Intensität und Tempo der Umwandlung von Dauer- in gewerbliche Ferienwohnungen in Travemünde bekannt?
     
  2. Wie viele Ferienwohnungen in Travemünde wurden in den letzten fünf Jahren beim Kurbetrieb neu angemeldet, Neubau exklusive?
     
  3. Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung über nicht registrierte Ferienwohnungen in Travemünde, z.B. aus Online-Portalen?
     
  4. Im August 2018 wurde der Bürgermeister aufgefordert, zu berichten, ob eine Milieuschutzsatzung zur Zweckentfremdung von Wohnraum für gewerbliche Ferienwohnungen auch für andere Stadtteile als der Innenstadt zweckmäßig ist (VO/2018/06330). Wann ist mit diesem Bericht zu rechnen?

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Anfrage

bis zum Vorliegen der Antwort aus

der Bauverwaltung zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Quartalsbericht I / 2019 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2019/07663  
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Mobilitätskonzept Travemünde (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019 Hinweis des Fachbereich 5 - Planen und Bauen: In der Vorlage wurde in der Anlage die Seite 10 (1.4a Kreuzung Travemünder Landstraße / Teutendorfer Weg) ergänzend eingefügt (vorher 44, nun 45 Seiten).)
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 6.2  
Vorgaben Wettbewerb Schlachthof
VO/2019/07765  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Die Unabhängigen, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/Die Grünen: AT zu VO/2019/07406: Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Jugendherberge auf dem Priwall (Zur Empfehlung und anschließender Beschlussfassung in der Bürgerschaft)
VO/2019/07420  
Ö 7.2  
FDP: Errichtung einer Wasserstofftankstelle (Zur Empfehlung und anschließender Beschlussfassung in der Bürgerschaft)
VO/2019/07589  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
AM Prieur, AM Krause (CDU): Vorderreihe als verkehrsberuhigten Bereich (zurückgestellt in der 7. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.05.2019)
VO/2018/06122  
Ö 8.2  
AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Wassersport am Travemünder Grünstrand (Der Antrag wird vom Antragsteller bei Eintritt in die Tagesordnung zurückgezogen.)
VO/2019/07763  
Ö 9  
Verschiedenes    
N 10     Niederschrift Nr. 7 vom 13.05.2019 - nicht öffentlicher Teil      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Beschlussvorlagen      
N 12.1     Vorzeitige Aufhebung des Erbbaurechtes Lübeck, Schönböckener Straße 55a      
N 12.2     Verkauf von Grundstücksflächen an der Moorgartener Straße      
N 13     Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 7 vom 13.05.19 ÖFFENTLICH (265 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I Statistik Erbbaurechte (303 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II Neugestaltung Travepromenade - Zukunftsprogramm Inneres Kurgebiet (3248 KB)