Tagesordnung - 5. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	5. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 14.02.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung
Ö 2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung vom 13.12.2018	SI/2018/291
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2		Mitteilungen der Werkleitung
Ö 4.2.1		Stand Abbiegeassistenzsysteme
Ö 4.2.2		Sauberes Lübeck
Ö 4.2.3		Auswertung der Nutzung von Internet und Facebook bei den EBL
Ö 5		Vorlagen
Ö 5.1		Frauenförderplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) - Fortschreibung des Rahmenplanes	VO/2019/07031
Ö 5.2		1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck	VO/2019/07048
Ö 6		Berichte
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1		Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2018/06333	VO/2018/06676
	08.11.2018 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - zurückgestellt
	Beschluss: Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss stellt den Antrag zurück.

	13.12.2018 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
	Abstimmungsergebnis: Der Werkausschuss empfiehlt einstimmig, nach der schon erfolgten Kontaktaufnahme mit den Lübecker Schwimmbädern eine saisonale Einrichtung von „Netten Toiletten“ in den Naturbädern „Marli“ und „Falkenwiese“ durch die EBL zu prüfen.

	14.02.2019 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - zurückgestellt
	Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss beschließt die Vorlage zu vertagen.

	21.03.2019 - Werkausschuss EBL
	Ö 7.1 - zurückgezogen
	Abstimmungsergebnis: Durch den Prüfauftrag der Bürgerschaft an die EBL zum Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark vom 28.02.2019 (VO/2019/07112) ist die Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018 Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (VO/2018/06333) erledigt.
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9		Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) - Toilettensituation in Lübeck	VO/2018/06713
N 10		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 4. Sitzung vom 13.12.2018
N 11		Mitteilungen
N 11.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
N 11.2		Mitteilungen der Werkleitung
N 11.2.1		Abgerechnete Baumaßnahmen 2018
N 12		Vorlagen
N 12.1		Wirtschaftsplan der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH 2019
N 12.2		Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für die Prüfung des Abschlusses über das Geschäftsjahr 2018 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH
N 12.3		Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Herstellung der Trennung der Entwässerung für die Grundstücke in der Straße St.Jürgen Ring
N 12.4		Vergabe eines Auftrages mit einer erweiterten Auftragssumme, wenn durch den Nachtrag die Wertgrenze von 250.000,-- EUR überschritten wird, gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erweiterungsauftrag für das Messprogramm Hauptsammler West
N 13		Berichte
N 13.1		Quartalsbericht III/2018 der Entsorgungsbetriebe Lübeck
N 13.2		Quartalsbericht III/2018 des Entsorgungszentrums Lübeck GmbH
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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