TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung |
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Ö 2 |
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Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung vom 13.12.2018 |
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SI/2018/291 |
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Ö 4 |
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Mitteilungen |
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Ö 4.1 |
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Mitteilungen der Fachbereichsleitung |
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Ö 4.2 |
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Mitteilungen der Werkleitung |
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Ö 4.2.1 |
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Stand Abbiegeassistenzsysteme |
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Ö 4.2.2 |
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Sauberes Lübeck |
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Ö 4.2.3 |
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Auswertung der Nutzung von Internet und Facebook bei den EBL |
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Ö 5 |
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Vorlagen |
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Ö 5.1 |
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Frauenförderplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) - Fortschreibung des Rahmenplanes |
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VO/2019/07031 |
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Ö 5.2 |
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1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
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VO/2019/07048 |
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Ö 6 |
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Berichte |
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Ö 7 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 7.1 |
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Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018
Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2018/06333 |
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VO/2018/06676 |
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Ö 8 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 9 |
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Verschiedenes |
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Ö 9.1 |
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Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) - Toilettensituation in Lübeck |
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VO/2018/06713 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Sehr geehrter Herr Senator Hinsen, in einem Artikel in der Lübecker Nachrichten im April 2017 erklärten Sie: „Wir haben eine beklagenswerte Toiletten-Situation in der Innenstadt“. In dem Artikel ging es um die schlechte Erreichbarkeit von Toiletten am Markt, die viele Leute zum „Wildpinkeln“ an der Marienkirche verleiten würde. Auch der Durchgang Marienhof/Rathaushof wird inzwischen als Toilette benutzt. Hier riecht es entsprechend. Sie sagten im Artikel: „Eine Weltkulturerbe- und Touristenstadt muss ausreichend öffentliche Toiletten zur Verfügung stellen“. Ein wahres Wort. Aber wenn Touristen bei der Stadtführung durch den Rathaushof zur Marienkirche gehen und von „Uringestank“ benebelt werden, ist dies einer Weltkulturerbe- und Touristenstadt wie Lübeck einfach nicht würdig. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Dazu habe ich einige Fragen: - Welche Maßnahmen planen Sie um den unhaltbaren Zustand am Lübecker Markt abzustellen?
- Auch in Lübeck-Travemünde gibt es laut Berichten von Bürger*innen viel zu wenige Toiletten. Wie viele öffentliche Toiletten gibt es in Travemünde? Sind hier eventuell neue öffentliche Toiletten geplant?
- Plant die Hansestadt Lübeck ein neues Konzept für öffentliche Toiletten in Lübeck und Travemünde?
- Wenn ja, wann wird das neue Konzept fertig sein? Was sind die wichtigsten Ziele die mit einem neuen Konzept erreicht werden sollen?
Mit freundlichen Grüßen Hans-Jürgen Martens |
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08.11.2018 - Werkausschuss EBL |
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Ö 9.3 - zurückgestellt |
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13.12.2018 - Werkausschuss EBL |
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Ö 9.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Sehr geehrter Herr Senator Hinsen, in einem Artikel in der Lübecker Nachrichten im April 2017 erklärten Sie: „Wir haben eine beklagenswerte Toiletten-Situation in der Innenstadt“. In dem Artikel ging es um die schlechte Erreichbarkeit von Toiletten am Markt, die viele Leute zum „Wildpinkeln“ an der Marienkirche verleiten würde. Auch der Durchgang Marienhof/Rathaushof wird inzwischen als Toilette benutzt. Hier riecht es entsprechend. Sie sagten im Artikel: „Eine Weltkulturerbe- und Touristenstadt muss ausreichend öffentliche Toiletten zur Verfügung stellen“. Ein wahres Wort. Aber wenn Touristen bei der Stadtführung durch den Rathaushof zur Marienkirche gehen und von „Uringestank“ benebelt werden, ist dies einer Weltkulturerbe- und Touristenstadt wie Lübeck einfach nicht würdig. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Dazu habe ich einige Fragen: - Welche Maßnahmen planen Sie um den unhaltbaren Zustand am Lübecker Markt abzustellen?
- Auch in Lübeck-Travemünde gibt es laut Berichten von Bürger*innen viel zu wenige Toiletten. Wie viele öffentliche Toiletten gibt es in Travemünde? Sind hier eventuell neue öffentliche Toiletten geplant?
- Plant die Hansestadt Lübeck ein neues Konzept für öffentliche Toiletten in Lübeck und Travemünde?
- Wenn ja, wann wird das neue Konzept fertig sein? Was sind die wichtigsten Ziele die mit einem neuen Konzept erreicht werden sollen?
Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss beschließt einstimmig die Vorlage zu vertagen.
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14.02.2019 - Werkausschuss EBL |
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Ö 9.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Sehr geehrter Herr Senator Hinsen, in einem Artikel in der Lübecker Nachrichten im April 2017 erklärten Sie: „Wir haben eine beklagenswerte Toiletten-Situation in der Innenstadt“. In dem Artikel ging es um die schlechte Erreichbarkeit von Toiletten am Markt, die viele Leute zum „Wildpinkeln“ an der Marienkirche verleiten würde. Auch der Durchgang Marienhof/Rathaushof wird inzwischen als Toilette benutzt. Hier riecht es entsprechend. Sie sagten im Artikel: „Eine Weltkulturerbe- und Touristenstadt muss ausreichend öffentliche Toiletten zur Verfügung stellen“. Ein wahres Wort. Aber wenn Touristen bei der Stadtführung durch den Rathaushof zur Marienkirche gehen und von „Uringestank“ benebelt werden, ist dies einer Weltkulturerbe- und Touristenstadt wie Lübeck einfach nicht würdig. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Dazu habe ich einige Fragen: - Welche Maßnahmen planen Sie um den unhaltbaren Zustand am Lübecker Markt abzustellen?
- Auch in Lübeck-Travemünde gibt es laut Berichten von Bürger*innen viel zu wenige Toiletten. Wie viele öffentliche Toiletten gibt es in Travemünde? Sind hier eventuell neue öffentliche Toiletten geplant?
- Plant die Hansestadt Lübeck ein neues Konzept für öffentliche Toiletten in Lübeck und Travemünde?
- Wenn ja, wann wird das neue Konzept fertig sein? Was sind die wichtigsten Ziele die mit einem neuen Konzept erreicht werden sollen?
Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss beschließt die Vertagung der Anfrage zur nächsten Sitzung.
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21.03.2019 - Werkausschuss EBL |
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Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Sehr geehrter Herr Senator Hinsen, in einem Artikel in der Lübecker Nachrichten im April 2017 erklärten Sie: „Wir haben eine beklagenswerte Toiletten-Situation in der Innenstadt“. In dem Artikel ging es um die schlechte Erreichbarkeit von Toiletten am Markt, die viele Leute zum „Wildpinkeln“ an der Marienkirche verleiten würde. Auch der Durchgang Marienhof/Rathaushof wird inzwischen als Toilette benutzt. Hier riecht es entsprechend. Sie sagten im Artikel: „Eine Weltkulturerbe- und Touristenstadt muss ausreichend öffentliche Toiletten zur Verfügung stellen“. Ein wahres Wort. Aber wenn Touristen bei der Stadtführung durch den Rathaushof zur Marienkirche gehen und von „Uringestank“ benebelt werden, ist dies einer Weltkulturerbe- und Touristenstadt wie Lübeck einfach nicht würdig. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Dazu habe ich einige Fragen: - Welche Maßnahmen planen Sie um den unhaltbaren Zustand am Lübecker Markt abzustellen?
- Auch in Lübeck-Travemünde gibt es laut Berichten von Bürger*innen viel zu wenige Toiletten. Wie viele öffentliche Toiletten gibt es in Travemünde? Sind hier eventuell neue öffentliche Toiletten geplant?
- Plant die Hansestadt Lübeck ein neues Konzept für öffentliche Toiletten in Lübeck und Travemünde?
- Wenn ja, wann wird das neue Konzept fertig sein? Was sind die wichtigsten Ziele die mit einem neuen Konzept erreicht werden sollen?
Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
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N 10 |
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Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 4. Sitzung vom 13.12.2018 |
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N 11 |
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Mitteilungen |
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N 11.1 |
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Mitteilungen der Fachbereichsleitung |
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N 11.2 |
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Mitteilungen der Werkleitung |
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N 11.2.1 |
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Abgerechnete Baumaßnahmen 2018 |
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N 12 |
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Vorlagen |
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N 12.1 |
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Wirtschaftsplan der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH 2019 |
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N 12.2 |
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Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für die Prüfung des Abschlusses über das Geschäftsjahr 2018 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH |
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N 12.3 |
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Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Hier: Auftrag zur Herstellung der Trennung der Entwässerung für die Grundstücke in der Straße St.Jürgen Ring |
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N 12.4 |
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Vergabe eines Auftrages mit einer erweiterten Auftragssumme, wenn durch den Nachtrag die Wertgrenze von 250.000,-- EUR überschritten wird, gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Hier: Erweiterungsauftrag für das Messprogramm Hauptsammler West |
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N 13 |
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Berichte |
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N 13.1 |
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Quartalsbericht III/2018 der Entsorgungsbetriebe Lübeck |
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N 13.2 |
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Quartalsbericht III/2018 des Entsorgungszentrums Lübeck GmbH |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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