Tagesordnung - 25. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	25. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 02.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2019	SI/2019/468
Ö 3		Beschlussvorlagen
Ö 3.1		Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen Schlutup Ortskern	VO/2019/08293
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		BW005 Mühlentorbrücke - Verkehrliche Maßnahmen Geh- und Radweg - (Unterlagen werden nachgereicht)	VO/2019/08324
Ö 4.2		Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Beauftragung der Fa. Siemens im Rahmen der Instandsetzung der Eisenbahnüberführung über die B 75 in Lübeck-Kücknitz in Höhe von 739.561,58 EUR zzgl. MwSt.	VO/2019/08385
Ö 5		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 5.1		Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1		Antworten:
Ö 5.2		Neue Anfragen
Ö 5.2.1		Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Radverkehr in der Roeckstrasse	VO/2019/08394
Ö 5.2.2		Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gastronomisches Angebot im Hochschulstadtteil	VO/2019/08419
Ö 5.2.3		Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzung der "Lübecker Burg" in Lübeck-Vorwerk	VO/2019/08418
Ö 5.2.4		Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Straßensanierung Uhlandstraße	VO/2019/08420
Ö 5.2.5		Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stellplatzverordnung	VO/2019/08421
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag 1) Welchen aktuellen Stand hat die Überarbeitung der Stellplatzverordnung Lübecks? 2) Wie verhält sich die Stellplatzverordnung hinsichtlich Radabstellanlagen bei Parkplätzen für Supermärkte und anderen Einzelhändlern? 3) Wie kann eine Ausnahme aussehen, in der die Stellplatzverordnung auf Menschen eingehen, die kein Auto haben möchten und auf Radfahren und ÖPNV setzen?

	02.12.2019 - Bauausschuss
	Ö 5.2.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Anfrage: 1) Welchen aktuellen Stand hat die Überarbeitung der Stellplatzverordnung Lübecks? 2) Wie verhält sich die Stellplatzverordnung hinsichtlich Radabstellanlagen bei Parkplätzen für Supermärkte und anderen Einzelhändlern? 3) Wie kann eine Ausnahme aussehen, in der die Stellplatzverordnung auf Menschen eingehen, die kein Auto haben möchten und auf Radfahren und ÖPNV setzen? Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 5.2.6		Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÖPNV als Leistungsangebot für die Lübeck-Card	VO/2019/08422
Ö 5.2.7		Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehr in Karlshof	VO/2019/08424
Ö 5.2.8		AM Andreas Zander: Anfrage zum "Bauleitverfahren für Wohnungsbau"	VO/2019/08432
Ö 5.2.9		Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkgebühren in der Altstadt	VO/2019/08423
Ö 5.2.10		Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen):Wiederherstellung der Straßen Otternweg und Altenfeld	VO/2019/08400
Ö 5.2.11		Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Aktion zur Förderung des Busverkehrs an den Advents-Samstagen	VO/2019/08407
Ö 5.2.12		Weitere Anfragen während der Sitzung:
Ö 5.3		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.4		Sonstige Mitteilungen
Ö 5.4.1		Wahl in den Bauausschuss (Unterlagen werden nachgereicht)	VO/2019/08398
Ö 5.4.2		Mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsversuch Beckergrube / Breite Straße
Ö 5.4.3		Mündliche Mitteilung (5.660): Aktuelle Situation in der Roeckstraße
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Mehr Frauen wagen"	VO/2019/08257
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2019
N 11		Beschlussvorlagen und Anträge
N 12		Berichte
N 13		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1		Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.1.1		Antworten:
N 13.2		Neue Anfragen
N 13.2.1		Weitere Anfragen während der Sitzung:
N 13.3		Mitteilungen
N 13.3.1		Mündliche Mitteilung (5.610): Baugesuche (Unterlagen werden nachgereicht)
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 25. Sitzung des Bauausschusses

Beschlussvorschlag