Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

25. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit um 16:00 Uhr.

Der Vorsitzende verpflichtet das bürgerliche Ausschussmitglied Herr Stabe mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

 

Der Vorsitzende weist auf die vorhandene Nachtragstagesordnung hin, dass nachstehende Unterlagen / Tagesordnungspunkte zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

 

Herr Lötsch beantragt die gemeinsame Behandlung der TOP 5.2.1 und 5.4.3.

 

Herr Pluschkell beantragt die Vertagung des TOP 7.1.

Herr Ising ist gegen die Vertagung des TOP 7.1.

Der Vorsitzende lässt über die Vertagung des TOP 7.1 abstimmen.

Für die Vertagung:  9 Stimmen

Gegen die Vertagung: 6 Stimmen

Der Bauausschuss beschließt mehrheitlich die Vertagung des TOP 7.1 auf die nächste Sitzung.

 

Herr Lötsch beantragt, den TOP 7.2 nicht im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.

Herr Howe begründet die Dringlichkeit seines Antrages.

Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit des TOP 7.2 abstimmend.

Für die Dringlichkeit:  5 Stimmen

Gegen die Dringlichkeit: 9 Stimmen

Enthaltungen:   1 Stimme

Der Bauausschuss beschließt mehrheitlich, den TOP 7.2 nicht in dieser Sitzung im Wege der Dringlichkeit zu behandeln.

 

Der Bauausschuss beschließt die Erweiterung der Tagesordnung, die beantragte gemeinsame Beratung, sowie die nichtöffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP.