Auszug - Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen Schlutup Ortskern  

25. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck
VO/2019/08293 Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen Schlutup Ortskern
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Borchert, Florian
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Borchert stellt das Projekt anhand einer Präsentation dem Bauausschuss vor, die als Anlage der Niederschrift beigefügt ist.

 

Herr Müller-Horn kritisiert die lange Umsetzungszeit von drei Jahren. Es sei der Meinung, dass dies schneller gehen müsse.

 

Herr Lötsch fragt, ob die Gebäude während der Maßnahme immer anfahrbar seien.

Herr Borchert antwortet, dass die anliegenden Gebäude zumindest immer fußläufig erreichbar seien, für den Fahrzeugverkehr müsse man die Straßen allerdings teilweise sperren. Die Stadt Lübeck würde zusammen mit den Entsorgungsbetrieben noch eine Informationsveranstaltung für die Anwohner durchführen.

 

Herr Ramcke fragt, welche Priorität die Maßnahme habe und ob dazu noch ein Bericht komme.

Frau Hagen antwortet, dass noch ein Bericht zu der Maßnahme kommen würde. Die Beschlussvorlage sei auch recht früh dem Bauausschuss vorgestellt worden, um haushaltsrechtliche Sicherheit zu erlangen. Welche Priorität die Maßnahme habe, könne erst gesagt werden, wenn der in Aufstellung befindliche Masterplan Straßen vorliege.

 

Herr Wienck fragt, ob bei der Erneuerung der Straße auch neue Glasfaserleitungen verlegt würden.

Herr Borchert antwortet, dass die Telekom bei der Maßnahme beteiligt werde.

 

Herr Leber fragt, ob die neue Pflasterung noch vorgestellt werde.

Herr Borchert bejaht dies.

 

Herr Lötsch fragt, bis wann festgelegt werden solle, welches Pflaster dort verwendet werde.

Herr Borchert antwortet, dass dies im Verlauf des nächsten Jahres festgelegt werde. Da erstmal die Entsorgungsbetriebe ihre Arbeiten beenden müssten, bevor der Straßenbau beginne, habe man noch Zeit.

 

Herr Müller-Horn sagt, dass es sich ihm nicht erschließe, dass man die Maßnahme nicht an mehreren Stellen gleichzeitig beginnen könne. Die Verwaltung solle dies noch einmal prüfen und dem Bauausschuss vorstellen. Zudem sei seiner Meinung nach der Zeitplan sehr ehrgeizig.

Herr Borchert antwortet, dass die Entsorgungsbetriebe früher mit den Baumaßnahmen anfangen würden als der Straßenbau.

 

Frau Rosenfeld, stellvertretendes bürgerliches Ausschussmitglied, die vom Bauausschuss Rederecht eingeräumt bekommt, fragt, wie die Fahrradwege aussähen.

Herr Borchert antwortet, dass es sich aufgrund der engen Straßen in dem Gebiet um Mischverkehrsflächen handeln würde, sodass sich Autos und Fahrradfahrer eine Straße teilen würden.

 

Frau Wulf-Wichmann bittet darum, Aspekte der Barrierefreiheit bei der Umsetzung der Maßnahme zu beachten.

 

Herr Leber fragt, ob während der Maßnahme die Straßenbeleuchtung erneuert werde.Herr Borchert bejaht dies.

 


Beschluss:

 

Die Planung in dem unten beschriebenen Umfang wird weitergeführt. Der baulichen Umsetzung wird zugestimmt.
 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.