Tagesordnung - 25. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2019
SI/2019/468  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen Schlutup Ortskern
Enthält Anlagen
VO/2019/08293  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
BW005 Mühlentorbrücke - Verkehrliche Maßnahmen Geh- und Radweg - (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2019/08324  
Ö 4.2  
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Beauftragung der Fa. Siemens im Rahmen der Instandsetzung der Eisenbahnüberführung über die B 75 in Lübeck-Kücknitz in Höhe von 739.561,58 EUR zzgl. MwSt.
Enthält Anlagen
VO/2019/08385  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antworten:    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Radverkehr in der Roeckstrasse
VO/2019/08394  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gastronomisches Angebot im Hochschulstadtteil
VO/2019/08419  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzung der "Lübecker Burg" in Lübeck-Vorwerk
VO/2019/08418  
Ö 5.2.4  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Straßensanierung Uhlandstraße
VO/2019/08420  
Ö 5.2.5  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stellplatzverordnung
VO/2019/08421  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): ÖPNV als Leistungsangebot für die Lübeck-Card
VO/2019/08422  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehr in Karlshof
VO/2019/08424  
Ö 5.2.8  
AM Andreas Zander: Anfrage zum "Bauleitverfahren für Wohnungsbau"
VO/2019/08432  
Ö 5.2.9  
Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkgebühren in der Altstadt
VO/2019/08423  
Ö 5.2.10  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen):Wiederherstellung der Straßen Otternweg und Altenfeld
VO/2019/08400  
Ö 5.2.11  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Aktion zur Förderung des Busverkehrs an den Advents-Samstagen
VO/2019/08407  
Ö 5.2.12  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Wahl in den Bauausschuss (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2019/08398  
Ö 5.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsversuch Beckergrube / Breite Straße    
Ö 5.4.3  
Mündliche Mitteilung (5.660): Aktuelle Situation in der Roeckstraße    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Mehr Frauen wagen"
VO/2019/08257  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss möge beschließen,

  1. dass bei der Um-oder Neubenennung von Straßen und Plätzen die Straßen oder der Platz nach einer berühmten, bekannten, verdienstvollen Frau benannt wird.
  2. Die Frau soll Besonderes für die kulturelle, wissenschaftliche oder auch humanitäre Entwicklung der menschlichen Gesellschaft geleistet haben und dadurch Menschen ein Vorbild sein und ihnen durch ihr Wirken Mut machen.
  3. Der Fachbereich 5 legt gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten für jeden Sachverhalt drei Vorschläge dem Fachausschuss zur Empfehlung und Entscheidung vor.
  4. Erst wenn es aus dem räumlichen oder sachlichen Zusammenhang der umgebenden Straßen nicht sinnvoll erscheint, eine Straße oder einen Platz nach einer weiblichen Persönlichkeit zu benennen, werden andere Bezeichnungen diskutiert.

Der Bürgermeister wird beauftragt zum 8.03.2020 einen Bericht vorzulegen der die Straßennamen in Lübeck unter den Stichpunkten Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit zu analysieren und mindestens 50 Namen von Frauen vorzulegen nach denen zukünftig Straßen und Plätze benannt werden sollen.

 

   
    12.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 8.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss möge beschließen,

  1. dass bei der Um-oder Neubenennung von Straßen und Plätzen die Straßen oder der Platz nach einer berühmten, bekannten, verdienstvollen Frau benannt wird.
  2. Die Frau soll Besonderes für die kulturelle, wissenschaftliche oder auch humanitäre Entwicklung der menschlichen Gesellschaft geleistet haben und dadurch Menschen ein Vorbild sein und ihnen durch ihr Wirken Mut machen.
  3. Der Fachbereich 5 legt gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten für jeden Sachverhalt drei Vorschläge dem Fachausschuss zur Empfehlung und Entscheidung vor.
  4. Erst wenn es aus dem räumlichen oder sachlichen Zusammenhang der umgebenden Straßen nicht sinnvoll erscheint, eine Straße oder einen Platz nach einer weiblichen Persönlichkeit zu benennen, werden andere Bezeichnungen diskutiert.

Der Bürgermeister wird beauftragt zum 8.03.2020 einen Bericht vorzulegen der die Straßennamen in Lübeck unter den Stichpunkten Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit zu analysieren und mindestens 50 Namen von Frauen vorzulegen nach denen zukünftig Straßen und Plätze benannt werden sollen.

 

 

Der Hauptausschuss stimmt der Überweisung des durch Herrn Prieur geänderten Antrages an den Bauausschuss mehrheitlich (8 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen) zu. 

 

   
    02.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    16.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    16.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    17.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag mehrheitlich um eine Sitzung.
 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - abgelehnt
   

Antrag:

 

Der Hauptausschuss möge beschließen,

  1. dass bei der Um-oder Neubenennung von Straßen und Plätzen die Straßen oder der Platz nach einer berühmten, bekannten, verdienstvollen Frau benannt wird.
  2. Die Frau soll Besonderes für die kulturelle, wissenschaftliche oder auch humanitäre Entwicklung der menschlichen Gesellschaft geleistet haben und dadurch Menschen ein Vorbild sein und ihnen durch ihr Wirken Mut machen.
  3. Der Fachbereich 5 legt gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten für jeden Sachverhalt drei Vorschläge dem Fachausschuss zur Empfehlung und Entscheidung vor.
  4. Erst wenn es aus dem räumlichen oder sachlichen Zusammenhang der umgebenden Straßen nicht sinnvoll erscheint, eine Straße oder einen Platz nach einer weiblichen Persönlichkeit zu benennen, werden andere Bezeichnungen diskutiert.

Der Bürgermeister wird beauftragt zum 8.03.2020 einen Bericht vorzulegen der die Straßennamen in Lübeck unter den Stichpunkten Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit zu analysieren und mindestens 50 Namen von Frauen vorzulegen nach denen zukünftig Straßen und Plätze benannt werden sollen.

 

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2019      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten:      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Weitere Anfragen während der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Baugesuche (Unterlagen werden nachgereicht)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse