Tagesordnung - 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:02 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2019
SI/2019/540  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2019
SI/2019/424  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Bericht über den Fachtag Aufwachsen in Lübeck    
Ö 4.1.2  
Eröffnung und Tag der offenen Tür der Jugendberufsagentur    
Ö 4.1.3  
Aktueller Stand der Kita-Reform    
Ö 4.1.4  
Mitteilung zu einer überplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln für das Produkt Jugendhilfe    
Ö 4.2  
Antwort auf die Nachfrage von Frau Schulte-Ostermann im Rahmen des Jugendhilfeausschusses am 02.05.2019 bezüglich des Berichts zum Antrag der Fraktion: DIE LINKE: Austauschvorlage zu Inklusion sicherstellen VO/2019/06992
Enthält Anlagen
2019/07052-01-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
mündlicher Bericht zu mangelnden Schul-Grundkompetenzen bei Erstklässler:innen    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 4.526,45 EUR für die Anschaffung von körpergerechten Ausstattungsgegenständen in der Kindertageseinrichtung Schaluppenweg
Enthält Anlagen
VO/2019/08193  
Ö 6.2  
Annahme einer Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 12.269,38 EUR für die Anschaffung einer Sandspielanlage auf dem Außengelände der Kindertageseinrichtung Am Behnckenhof
Enthält Anlagen
VO/2019/08194  
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07824: Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018 (Zur abschließenden Beratung.)
VO/2019/07824-02  
Ö 7.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen (Der Antrag wurde in den Jugendhilfeausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Soziales überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2019/08082-05  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Hochschulstadteil verändert sich.

Heute wohnen mehrere Tausend Menschen im Hochschulstadtteil Stadtteil. Anfangs hauptsächlich junge Familien mit Kindern - 20 Jahre nach Baubeginn hat sich die Alters- und Sozialstruktur verändert.

Es gibt einen dringenden Bedarf nach einem Nachbarschaftszentrum, in welchem Gemeinwesenarbeit und/oder selbstorganisierte soziale und kulturelle Nutzungen stattfinden können.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Dezember 2019 zu prüfen, welche Räumlichkeiten hierfür von der Stadt zur Verfügung gestellt werden können, bzw. angemietet/umgebaut werden könnten. Insbesondere ist kurzfristig die zur Zeit (fast) leerstehende „OASE“ im Stadtteilzentrum in die vorrangige Betrachtung zu ziehen.

 

Für 2020 wird für die Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil ein Betrag in Höhe von 30.000 € eingestellt. (Ansatz für Raumkosten/Mieten, Projektarbeit und Personalkosten für Verwaltung).

 

   
    26.09.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.21.5 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

Beschluss in geänderter Fassung(fett/kursiv):

Der Hochschulstadteil verändert sich.

Heute wohnen mehrere Tausend Menschen im Hochschulstadtteil Stadtteil. Anfangs hauptsächlich junge Familien mit Kindern - 20 Jahre nach Baubeginn hat sich die Alters- und Sozialstruktur verändert.

Es gibt einen dringenden Bedarf nach einem Nachbarschaftszentrum, in welchem Gemeinwesenarbeit und/oder selbstorganisierte soziale und kulturelle Nutzungen stattfinden können.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Dezember 2019 zu prüfen, welche Räumlichkeiten hierfür von der Stadt zur Verfügung gestellt werden können, bzw. angemietet/umgebaut werden könnten. Insbesondere ist kurzfristig die zur Zeit (fast) leerstehende „OASE“ im Stadtteilzentrum in die vorrangige Betrachtung zu ziehen.

 

Für 2020 wird für die Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil ein Betrag in Höhe von 30.000 € eingestellt. (Ansatz für Raumkosten/Mieten, Projektarbeit und Personalkosten für Verwaltung).

1) Der Bürgermeister wird aufgefordert ein Umsetzungskonzept aufzustellen. Und für die Planung und Umsetzung werden Mittel in Höhe von 30.000€ mit Sperrvermerk für das Haushaltsjahr 2020 eingestellt.

2) Überweisung zur Vorberatung federführend in den Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss.

 

Die Vorsitzende unterbricht die Sitzung für die Abendpause.

 

Abendpause in der Zeit von 18:40 bis 19:18 Uhr.

 

Herr Puschaddel übernimmt nach der Pause den Vorsitz.

 

   
    07.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Der Hochschulstadtteil verändert sich.

Heute wohnen mehrere Tausend Menschen im Hochschulstadtteil. Anfangs hauptsächlich junge Familien mit Kindern - 20 Jahre nach Baubeginn hat sich die Alters- und Sozialstruktur verändert.

Es gibt einen dringenden Bedarf nach einem Nachbarschaftszentrum, in welchem Gemeinwesenarbeit und/oder selbstorganisierte soziale und kulturelle Nutzungen stattfinden können.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Dezember 2019 zu prüfen, welche Räumlichkeiten hierfür von der Stadt zur Verfügung gestellt werden können, bzw. angemietet/umgebaut werden könnten. Insbesondere ist kurzfristig die zur Zeit (fast) leerstehende „OASE“ im Stadtteilzentrum in die vorrangige Betrachtung zu ziehen.

 

Für 2020 wird für die Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil ein Betrag in Höhe von 30.000 € eingestellt. (Ansatz für Raumkosten/Mieten, Projektarbeit und Personalkosten für Verwaltung).

 

1)Der Bürgermeister wird aufgefordert ein Umsetzungskonzept aufzustellen. Und für die Planung und Umsetzung werden Mittel in Höhe von 30.000 € mit Sperrvermerk für das Haushaltsjahr 2020 eingestellt.

 

2) Überweisung zur Vorberatung federführend in den Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss.

 

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

die Verwaltung damit zu beauftragen,

die verschiedenen Akteure im Hochschulstadtteil zu befragen,

um den Bedarf der Anwohner:innen zu prüfen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

---

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

---

Enthaltungen

---

Kenntnisnahme

---

Vertagung

---

Ohne Votum

---


 

 

   
    03.12.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    04.02.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Hochschulstadtteil verändert sich.

Heute wohnen mehrere Tausend Menschen im Hochschulstadtteil Stadtteil. Anfangs hauptsächlich junge Familien mit Kindern - 20 Jahre nach Baubeginn hat sich die Alters- und Sozialstruktur verändert.

Es gibt einen dringenden Bedarf nach einem Nachbarschaftszentrum, in welchem Gemeinwesenarbeit und/oder selbstorganisierte soziale und kulturelle Nutzungen stattfinden können.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Mai 2020 zu prüfen, welche Räumlichkeiten hierfür von der Stadt zur Verfügung gestellt werden können, bzw. angemietet/umgebaut werden könnten. Insbesondere ist kurzfristig die zurzeit (fast) leerstehende „OASE“ im Stadtteilzentrum in die vorrangige Betrachtung zu ziehen.

 

Für 2021 wird für die Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil ein Betrag in Höhe von 30.000 € eingestellt. (Ansatz für Raumkosten/Mieten, Projektarbeit und Personalkosten für Verwaltung).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

zu Nr. 1

 

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

zum letzten Absatz

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    27.02.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Hochschulstadteil verändert sich.

Heute wohnen mehrere Tausend Menschen im Hochschulstadtteil Stadtteil. Anfangs hauptsächlich junge Familien mit Kindern - 20 Jahre nach Baubeginn hat sich die Alters- und Sozialstruktur verändert.

Es gibt einen dringenden Bedarf nach einem Nachbarschaftszentrum, in welchem Gemeinwesenarbeit und/oder selbstorganisierte soziale und kulturelle Nutzungen stattfinden können.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, bis Dezember 2019 zu prüfen, welche Räumlichkeiten hierfür von der Stadt zur Verfügung gestellt werden können, bzw. angemietet/umgebaut werden könnten. Insbesondere ist kurzfristig die zur Zeit (fast) leerstehende „OASE“ im Stadtteilzentrum in die vorrangige Betrachtung zu ziehen.

 

Für 2020 wird für die Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil ein Betrag in Höhe von 30.000 € eingestellt. (Ansatz für Raumkosten/Mieten, Projektarbeit und Personalkosten für Verwaltung).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in geänderter Fassung (Fassung des Ausschusses für Soziales)

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes